Archiv für Juni 18th, 2009
Donnerstag, Juni 18th, 2009
Freiburg (dts) – Der berühmte Soziologe Ralf Dahrendorf ist im Alter von 80 Jahren gestorben. FDP-Chef Westerwelle würdigte die “unerschütterliche freiheitliche Geisteshaltung” des ehemaligen Parteikollegen und betonte Dahrendorfs Wert für die liberale Partei. Dahrendorf saß in den 60er Jahren für die FDP im Deutschen Bundestag. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte den zum Lord ernannten Soziologen, wobei sie seine Verbindung von Wissenschaft und Politik vor allem beim Thema der europäischen Integration hervorhob. Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier betonte indessen Dahrendorfs Vermächtnis für freie Bildung als Bürgerrecht in einem Brief an die Witwe des Verstorbenen. Grünen-Vorsitzende Künast erwähnte neben Dahrendorfs soziologischen Werken die Tatsache, dass er als “einer der Ersten” Vertreter der 68er-Bewegung ein Podium geboten habe, ebenso wie sein Engagement für Europa. Dahrendorf war im Laufe seines weiterlesen
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Donnerstag, Juni 18th, 2009
Köln (dts) – Der CDU-Generalsekretär des Landes Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl fordert nach der Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt nun auch eine Sperrung von sogenannten Killerspielen. Gegenüber dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitagausgabe) sagte Strobl, dass eine solche Forderung “ernsthaft geprüft wird”. Nach dem Amoklauf von Winnenden gehe man laut Strobl nicht zur Tagesordnung über. Demnach werde geprüft, inwiefern sich die Killerspiele auf das Verhalten von Jugendlichen auswirken. Wenn es einen Nachweis gibt, dass diese die Jugendlichen negativ beeinflussen, “dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein”, so Strobl weiter.
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Donnerstag, Juni 18th, 2009
Johannesburg (dts) – Beim Confederations Cup 2009 in Südafrika hat es die erste Überraschung gegeben. Afrika-Meister Ägypten bezwang im zweiten Gruppenspiel sensationell Weltmeister Italien mit 1:0. In Johannesburg erzielte Ägyptens Verteidiger Homos in der 49. Spielminute den umjubelten Treffer. Damit ist in der Gruppe B dieses Confed-Cups wieder alles offen. Südamerika-Champion Brasilien, heute bereits 3:0-Sieger über die USA, steht damit als Sieger dieser Gruppe fest. Am 21. Juni kommt es dann im dritten und letzten Gruppenspiel zum Aufeinandertreffen zwischen Brasilien und Italien.
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Washington (dts) – Die USA sind vor einem möglichen Raketenbeschuss durch Nordkorea offenbar gerüstet. Das sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates heute in Washington. Damit reagierte Gates auf einen japanischen Zeitungsbericht, in dem heute über einen möglichen nordkoreanischen Raketenbeschuss der Insel Hawaii Anfang Juli spekuliert wurde. Demnach könnte die Langstreckenrakete, die für den Beschuss vorgesehen ist, 6.500 Kilometer zurücklegen und würde den US-Bundesstaat damit erreichen. Gates sagte, dass auf der Insel Raketenabwehrsysteme und Radaranlagen installiert werden, um den möglichen Angriff abzuwehren. Laut dem Verteidigungsminister seien die USA damit in einer guten Position das amerikanische Territorium zu verteidigen, sollte dies nötig werden.
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Berlin (dts) – Der Bundestag hat heute dem mehrfach kritisierten Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Internet zugestimmt. Damit soll der Zugang zu Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt künftig gesperrt werden. Internetanbieter sind laut dem Gesetzentwurf dazu verpflichtet den Zugang zu diesen Seiten zu erschweren und sie mit einem roten Stopp-Schild zu versehen. Die zu sperrenden Internetseiten bestimmt demnach das Bundeskriminalamt (BKA), welches eine Liste erstellt, die ständig aktualisiert werden soll. Der Gesetzentwurf ist sehr umstritten, da Kritiker mit der Sperrung von Internetseiten eine einsetzende Internetzensur befürchten. Des Weiteren wird die Effektivität des Gesetzes bezweifelt, das zunächst auf drei Jahre bis 2012 befristet ist.
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Berlin (dts) – Die Unionsparteien schließen den Neubau von Kernkraftwerken aus. Das geht aus dem wirtschaftspolitischen Teil des Wahlprogramms der CDU und CSU hervor, welcher dem “Handelsblatt” vorliegt. “Einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab”, heißt es in dem Auszug. Dennoch will die Union die Laufzeit bestehender Werke verlängern und die Kernenergie weiternutzen, da “klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind.” Die daraus entstehenden Gewinne sollen nach Willen der CDU und CSU unter anderem zur Senkung der Strompreise eingesetzt werden. Des Weiteren fordern die Unionsparteien in ihrem Programm eine Endlagerung radioaktiven Mülls im niedersächsischen Gorleben, welches derzeit als Zwischenlager dient.
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Halmstad (dts) – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der U21-Junioren hat ihren ersten Sieg bei der Europameisterschaft in Schweden eingefahren. Das Team von U21-Trainer Horst Hrubesch besiegte Finnland in Halmstad mit 2:0 und kann wieder auf das Halbfinale hoffen. Lange Zeit lief es nicht rund bei den deutschen Junioren, bis Schalkes Abwehrspieler Benedikt Höwedes mit seinem Führungstreffer in der 59. Spielminute den Knoten löste. Drei Minuten später erhöhte der Wolfsburger Ashkan Dejagah auf 2:0 und die Partie war entschieden. Im letzten Gruppenspiel bei dieser U21-EM trifft die DFB-Auswahl am 22. Juni auf England.
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Berlin (dts) – Der Bundestag in Berlin hat nach jahrelanger Debatte heute ein Gesetz über Patientenverfügungen verabschiedet. In der namentlichen Abstimmung, in der keine Fraktionsbindung galt, setzte sich der Entwurf 16/8442 der Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Lukrezia Joachimsen (Die Linke) und Jerzy Montag (Bündnis90/Die Grüne) durch. 317 von 555 Abgeordneten stimmten dafür, 233 dagegen, fünf Abgeordnete enthielten sich. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zeigte sich zufrieden mit dem neuen Gesetz und freute sich, dass es “nach jahrelangem Ringen gelungen ist, die Patientenverfügung gesetzlich zu verankern und damit die berechtigten Erwartungen von Millionen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen.” Außerdem herrsche “endlich mehr Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Umgang mit Patientenverfügungen”, so Zypries weiter. Mit den neuen Regelungen haben Volljährige die Möglichkeit festzulegen, wie sie im Falle weiterlesen
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Pretoria (dts) – Ein Viertel der südafrikanischen Männer gibt offenbar zu, mindestens einmal eine Frau oder ein Mädchen vergewaltigt zu haben. Das ergab eine Studie des Gremiums für medizinische Forschung in Südafrika. Wie die BBC berichtet, sollen die meisten Männer, die eine Vergewaltigung durchgeführt haben, diese Tat laut eigener Aussage vor dem 20. Lebensjahr begangen haben. Fast die Hälfte der angeblichen Vergewaltiger geben zu, mehr als eine Frau missbraucht zu haben. Die Ergebnisse der Studie seien “äußerst schockierend”, so die Leiterin der Umfrage. Aufgrund dessen müsse man die sozialen Einstellungen, die zu diesem Ergebnis führten, unbedingt ändern. Südafrika zählt zu den Ländern mit den meisten Vergewaltigungen weltweit.
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Wesel (dts) – Ein 49-jähriger Mann hat heute Nachmittag gedroht, das Rathaus Xantens in die Luft zu sprengen. Wie die örtliche Polizei mitteilte, sei der Mann bereits polizeilich bekannt. Die Bombendrohung ging telefonisch um 15.16 Uhr bei der Stadtverwaltung ein. Laut Ermittlungen soll der 49-Jährige aus Spanien angerufen haben. Eine Gefährdung der Beschäftigten sei laut Polizei auszuschließen. Weitere Ermittlungen dauern noch an.
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New York (dts) – Am New Yorker Flughafen Newark ist soeben eine Boeing 777-200 sicher gelandet, nachdem einer der Piloten an Bord unerwartet während des Fluges gestorben war. Zwei weitere an Bord befindliche Piloten landeten die Maschine wie erwartet ohne Probleme. Die Maschine der “Continental Airlines” war am Vormittag um 9.54 in Brüssel gestartet und hatte gegen 16.30 Uhr deutscher Zeit einen Notruf gesendet. Die genaue Todesursache des Piloten ist unklar. Er sei 61 Jahre alt und eines “natürlichen Todes” gestorben, sagte eine Sprecherin der Airline.
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Pretoria (dts) – Die brasilianische Fußball-Nationalmannschaft hat auch das zweite Gruppenspiel beim Confederations Cup 2009 in Südafrika gewonnen. Die “Selecao” bezwang in Pretoria die Auswahl der USA leicht und locker mit 3:0. Mit diesem Sieg steht die Elf von Trainer Carlos Dunga sicher im Halbfinale. Für den Südamerika-Meister trafen Felipe Melo (7.), Robinho (20.) und Rechtsverteidiger Maicon in der 62. Spielminute. Am Abend steht noch die Partie zwischen Afrika-Champion Ägypten und Weltmeister Italien auf dem Programm. Gewinnen die Italiener auch diese Begegnung, folgen sie den Südamerikanern in die Vorschlussrunde des Kontinentalwettbewerbs.
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Berlin (dts) – Bundesbildungsministerin Annette Schavan plant in Folge der bundesweiten Bildungsstreiks eine “Bologna-Konferenz”. Das sagte Schavan der “Rheinischen Post” in seiner morgigen Ausgabe. Seit Anfang der Woche streiken rund 240.000 Schüler und Studenten unter anderem für eine Reformation des Bachelor- und Mastersystems an deutschen Hochschulen. “Wir sollten den Streik als Chance nutzen, um Schwachstellen der Hochschulreform zu beheben”, so Schavan. Vor allem beim Bachelor-Abschluss sehe sie Reformbedarf. Häufig sei lediglich “ein neues Etikett” auf alte Studiengänge geklebt worden. Gestern hatte die Bildungsministerin die Forderungen der Studenten für “gestrig” erklärt, da die Bachelorstudiengänge im europäischen Bildungsraum nicht mehr rückgängig zu machen seien. Die Bologna-Konferenz, zu der neben Studenten und Hochschulvertretern auch die Wissenschaftsminister der Länder eingeladen sind, soll weiterlesen
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New York (dts) – Über dem Atlantik gibt es zur Stunde einen dramatischen Notfall. Während des Fluges mit der Flugnummer CC61 der “Continental Airlines” von Brüssel nach Newark bei New York ist einer der Piloten gestorben, berichtet die “New York Times” soeben auf ihrer Internetseite. An Bord gibt es noch zwei weitere Piloten, die die Lage im Griff haben, berichtet die Zeitung. Um 16.30 Uhr deutscher Zeit war der Notruf gesendet worden. Die Maschine ist vom Typ Boeing 777-200, befindet sich zur Stunde noch in der Luft und soll um 18 Uhr deutscher Zeit (12 Uhr Ortszeit) landen. Das Flugzeug war um 9.54 Uhr in Brüssel gestartet. Die Todesursache des Piloten ist unklar.
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Berlin (dts) – Der Bundestag in Berlin hat nach jahrelanger Debatte soeben ein Gesetz über Patientenverfügungen verabschiedet. In der namentlichen Abstimmung, in der keine Fraktionsbindung galt, setzte sich der Entwurf 16/8442 der Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Lukrezia Joachimsen (Die Linke) und Jerzy Montag (Bündnis90/Die Grüne) durch. 317 von 555 Abgeordneten stimmten dafür, 233 dagegen, fünf Abgeordnete enthielten sich. Demnach muss der Wille des Betroffenen unbedingt beachtet werden, unabhängig von Art und Stadium der Erkrankung. Die Tötung auf Verlangen in einer Patientenverfügung ist unwirksam. Besonders schwerwiegende Entscheidungen eines Betreuers oder Bevollmächtigten über die Zustimmung oder Ablehnung ärztlicher Maßnahmen müssen vom Vormundschaftsgericht genehmigt werden.
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Der Kampf um und für Arbeitsplätze bleibt im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik. Im Interview mit der Zeit bekräftigte Franz Müntefering auch die Notwendigkeit, innovative Industriestrukturen zu erhalten. Angela Merkel agiere in der Frage unglaubwürdig.
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Teheran (dts) – Der Iran wirft Israel die Planung von Terroranschlägen am Tag der Präsidentschaftswahl vor. Wie lokale Medien berichten, habe der iranische Geheimdienst mehrere Terrorgruppen aufgedeckt, die am 12. Juni Bombenanschläge in Moscheen und auf vielbesuchten Plätzen geplant haben sollen. Wie ein Geheimdienstsprecher verlauten lies, ständen die Terrorgruppen mit “ausländischen Feinden” des Irans in Verbindung, insbesondere mit Israel. Israel hat sich bisher noch nicht zu den Vorwürfen geäußert.
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Donnerstag, Juni 18th, 2009
Washington (dts) – US-Präsident Barack Obama wird am 26. Juni Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus in Washington empfangen. Das berichten soeben mehrere US-Medien in Berufung auf Regierungskreise. Zuvor war auch der 25. Juni als Termin im Gespräch gewesen. Es ist der erste Besuch von Angela Merkel in Washington seit dem Amtsantritt von Barack Obama im Januar. Obama war seitdem bereits zweimal kurz in Deutschland gewesen, allerdings nicht in Berlin.
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Cuxhaven (dts) – Heute Vormittag haben die Ermittlungen zur Brandursache auf der Vogelinsel Mellum begonnen. Wie die örtliche Polizei mitteilt, sei die Ermittlungsarbeit jedoch schwierig, da wegen der starken Rauchentwicklung eine Begehung des Geländes nur teilweise möglich ist. Auf der rund drei Quadratkilometer großen, unbewohnten, Nordseeinsel ist gestern Nachmittag ein Flächenbrand ausgebrochen. Bis jetzt konnte der Brand nicht vollständig gelöscht werden, da die 28 anwesenden Feuerwehrmänner mit Löschwasserknappheit zu kämpfen haben. Da auf der Insel in der Vergangenheit bereits Phosphor- und Blendgranaten geborgen wurden, ist außerdem der Kampfmittelräumdienst vor Ort. Der Brand im Vogelschutzgebiet soll laut einem Sprecher der Polizei großen Schaden in der Vogelwelt angerichtet haben. Unter anderem sei eine ganze Kolonie Silbermöwenküken ums Leben gekommen, die Zahl der insgesamt getöteten Seevögel sei noch unbekannt.
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Berlin (dts) – Der Bundestag wird in wenigen Minuten ein Gesetz über Patientenverfügungen verabschieden. Ein Antrag, keine gesetzliche Regelung zu beschließen, scheiterte soeben. Zur Auswahl stehen drei Anträge, über die in namentlicher Abstimmung entschieden wird. Alle drei Anträge erklären Patientenverfügungen für rechtsverbindlich und lehnen das Töten auf Verlangen ab. Unterschiede gibt es aber unter anderem bei der Frage, ob eine Beratung durch einen Arzt oder gar eine notarielle Beurkundung vorgeschrieben werden soll.
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