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| kurz gefasste Nachrichten aus Politik und Wirtschaft |
Die jüngsten Vorgänge im Atomkraftwerk Krümmel – und die Pläne von Schwarz-Gelb, alte Meiler länger laufen zu lassen – haben die Debatte um die Nutzung von Atomenergie neu entfacht. Das wirft bei vielen Menschen Fragen auf: nach der Sicherheit oder auch, wohin mit dem hochradioaktivem Müll. Sigmar Gabriel gibt Antworten.
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Rom (dts) – Um den Gesundheitszustand von Papst Benedikt XVI. hat es am Morgen Aufregung gegeben. Eine Meldung, dass Benedikt ins Krankenhaus eingeliefert worden sei, hatte für Hektik in den Nachrichtenredaktionen gesorgt. Später gab es dann Entwarnung. Benedikt hatte sich bei einem Sturz an seinem Urlaubsort in den italienischen Alpen lediglich das Handgelenk gebrochen. In der vergangenen Nacht war der 82-Jährige in seinem Schlafzimmer im Ferienhaus in Les Combes gestürzt. Trotz der Schmerzen im Handgelenk hatte der Papst am Morgen noch die Messe zelebriert. Später hatte er sich dann einer kleineren Operation unterzogen. Am Nachmittag konnte der Papst das Krankenhaus dann mit einem in Gips gelegten Arm verlassen.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Kiel (dts) – Drei Viertel der Bürger in Schleswig-Holstein wollen im September offenbar Neuwahlen in ihrem Bundesland. Das hat eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der “Lübecker Nachrichten” (Sonnabendausgabe) ergeben. Der absehbar Ende September anstehende Urnengang könnte zum Desaster für die schleswig-holsteinische SPD und ihren Spitzenkandidaten Ralf Stegner werden. Laut Forsa-Umfrage verliert Stegner selbst in der eigenen Partei den Rückhalt. Gleichzeitig bahnt sich eine absolute Mehrheit von 52 Prozent für ein schwarz-gelbes Bündnis an. Demnach würden sich 38 Prozent der Befragten für die CDU (-2,2% gegenüber der Wahl 2005) entscheiden, 27 Prozent für die SPD (-11,7%), 14 Prozent würden FDP (+7,4%) wählen, 8 Prozent (+1,8%) die Grünen. Auf den SSW würden danach vier Prozent (+0,4) entfallen, 5 Prozent (+4,2%) würde die Linke auf sich vereinen. Die Regierungskrise sehen 40 Prozent als größtes Problem Schleswig-Holsteins, noch vor der weiterlesen
Stuttgart (dts) – Das Verwirrspiel um die Macht beim Sportwagenhersteller Porsche geht weiter. Nachdem der “Spiegel” seit dem Nachmittag auf seiner Internetseite berichtet, dass mit Michael Macht schon ein Nachfolger für Wendelin Wiedeking feststeht, wies Porsche-Aufsichtsratschef Wolfgang Porsche laut Medienberichten die Spiegel-Meldung über einen Wechsel an der Spitze als “falsch” zurück. Bereits am Mittwoch hatte die Wirtschaftswoche gemeldet, dass bei Porsche bereits nach einem Nachfolger gesucht werde, was ebenfalls zu heftigen Dementis geführt hatte.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Tegucigalpa/La Paz (dts) – Der in Honduras abgesetzte Präsident Zelaya will offenbar innerhalb der nächsten Stunden erneut versuchen, in sein Land zurückzukehren. Das sagte Venezuelas Staatschef Hugo Chavez heute bei einem Besuch in Bolivien. Zelaya war am 28. Juni mit Hilfe der Streitkräfte gestürzt und ins Exil geschickt worden. Ein erster Rückkehrversuch war gescheitert, nachdem Militärs die Landebahn des Flughafens blockiert hatten. Übergangspräsident Roberto Micheletti hatte sich am Mittwoch unter der Bedingung zum Rücktritt bereiterklärt, dass Zelaya nicht an die Macht zurückkehrt.
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Frankfurt/Main (dts) – Der DAX hat sich mit leichten Kursgewinnen ins Wochenende verabschiedet. Der elektronische Xetra-Handel endete soeben mit 4.978,40 Punkten, ein Plus von 0,43 Prozent gegenüber dem Vortag. Mehrmals hatte der DAX zwischenzeitlich über der psychologisch wichtigen Marke von 5.000 Punkten bei bis zu 5.017 Punkten tendiert. Die stärksten Gewinne auf dem Kurszettel verzeichneten Metro, BMW und Daimler, die stärksten Verluste hatten Aktien von K+S, Salzgitter und Commerzbank.
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Nürnberg (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einer Rede auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg konservative Werte unterstrichen. Multikulti sei keine Lösung für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Statt dessen sei es selbstverständlich, dass das Lernen der deutschen Sprache eine Grundvoraussetzung für Immigranten sei. Auch müssten christliche Werte unter anderem in der Finanzwirtschaft wieder Einzug erhalten. Es müsse für ein weltweites Umsetzen dieser Werte gekämpft werden, so Merkel weiter.
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Nürnberg (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bewältigung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise als historische Aufgabe bezeichnet. Auf den Finanzmärkten habe es Gier in einem Ausmaß gegeben, welches mit dem christlichen Verständnis von Freiheit nichts zu tun habe. Das sagte Merkel soeben auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg. Die soziale Marktwirtschaft sei als Antwort auf die erste Weltwirtschaftskrise entstanden, als klar geworden sei, dass der Staat als Hüter eines verantwortlichen Wirtschaftens gebraucht werde. Die zentrale Aufgabe der heutigen Generation sei, die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft weltweit zu verankern und für diese Werte auch zu “kämpfen”. In Bezug auf das Jahr der Bundestagswahl sagte Merkel, dass die Wiederwahl von Horst Köhler als Bundespräsident bereits eine positive “Weichenstellung” gewesen sei. Neben der Union und der FDP nannte sie ausdrücklich auch die Freien Wähler, die ebenfalls für Köhler weiterlesen
Rom (dts) – Papst Benedikt XVI. ist mit einem Gipsarm aus der Klinik entlassen worden. Benedikt hatte sich bei einem Sturz an seinem Urlaubsort in den italienischen Alpen das Handgelenk gebrochen. Der 82-Jährige war in der vergangenen Nacht in seinem Schlafzimmer in seinem Ferienhaus in Les Combes gestürzt. Trotz der Schmerzen im Handgelenk hatte der Papst am Morgen noch die Messe zelebriert. Später hatte er sich dann einer kleineren Operation unterzogen.
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Buenos Aires (dts) – Argentinien hat heute den Gesundheitsnotstand für das Land ausgerufen. Grund sei die sogenannte “Schweinegrippe” berichten lokale Medien. In dem südamerikanischen Land hatte sich die Zahl der Todesfälle durch das Virus in den letzten Tagen sprunghaft auf über 130 erhöht. Argentinien weist damit nach den USA die höchste Zahl tödlicher Schweinegrippe-Fälle auf.
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Stuttgart (dts) – Der Sportwagenhersteller Porsche bekommt offenbar einen neuen Chef. Die Eigentümerfamilien sollen sich auf Michael Macht als Nachfolger für Wendelin Wiedeking geeinigt haben, berichtet der “Spiegel” soeben auf seiner Internetseite. Der 48-Jährige Macht gilt in der Branche als hochqualifizierter Fertigungsexperte. Außer ihm soll laut dem Bericht im Porsche-Vorstand niemand für die Wiedeking-Nachfolge in Betracht gekommen sein. Angeblich wird über die Modalitäten der Ablösung bereits verhandelt. Möglicherweise soll Wiedeking eine Abfindung von bis zu 100 Millionen Euro erhalten. Am Mittwoch hatte bereits die “Wirtschaftswoche” gemeldet, dass Wiedeking kurz vor dem Abgang stehe, was kurze Zeit später von Porsche heftig dementiert worden war.
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Stuttgart (dts) – Das Nachrichtenmagazin “Spiegel” berichtet soeben auf seiner Internetseite, dass Michael Macht, bisher Produktionsvorstand, neuer Chef von Porsche werden soll. Wendelin Wiedeking muss sein Amt laut dem Bericht offenbar abgeben. Die dts Nachrichtenagentur sendet in wenigen Minuten weitere Details.
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Berlin (dts) – Nach den Skandalen um Lebensmittelimitate und ESL-Milch fordert die SPD eine schärfere Kennzeichnung von Lebensmitteln. “Wenn es sich im Imitate handelt, muss das bereits auf der Vorderseite der Verpackung gesagt werden”, sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Waltraud Wolff, dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Eine Auflistung der Inhaltsstoffe in der Zutatenliste reiche nicht. Zudem unterstützte Wolff die Forderung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen nach einer gesetzlichen Kennzeichnung der länger haltbaren ESL-Milch. “Wo Frischmilch drauf ist, darf nicht 30 Tage haltbare Milch drin sein”, betonte Wolff. Verantwortlich für die mangelhafte Kennzeichnung sei die Union, die entsprechende Vorstöße der SPD blockiert habe. “Eine bessere und genauere Kennzeichnung war mit dem Koalitionspartner nicht machbar”, sagte Wolff.
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Berlin (dts) – Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei sowie die vor kurzem von Gabriele Pauli gegründete Freie Union zur Bundestagswahl im September zugelassen. Außerdem hat das Gremium bei seiner Sitzung im Deutschen Bundestag unter anderen die Familienpartei, die Violetten und die Christliche Mitte als zugelassene Parteien bestätigt. Insgesamt haben neben den etablierten Parteien 49 weitere Parteien und Vereinigungen die Zulassung zur Wahl am 27. September beantragt, darunter auch die Bayernpartei und die Ökologisch-Demokratische Partei. Ausschlaggebend für die Zulassung ist vor allem, ob die jeweilige Partei den Willen erkennen lässt, die Politik dauerhaft mitzugestalten, sowie ob es eine schriftliche Satzung und genügend Rückhalt in der Bevölkerung gibt. Bis zum 23. Juli haben die zugelassenen Parteien nun noch Zeit, 2.000 Unterstützerunterschriften für jedes Bundesland, indem sie antreten wollen, zu sammeln. Nicht zur Bundestagswahl zugelassen wurden weiterlesen
Cape Canaveral (dts) – Die Crew der Raumfähre “Endeavour” hat sich heute mit einem Lied von den Beatles wecken lassen. Wie die US-Weltraumbehörde NASA mitteilte, habe der Kommandant Mark Polansky den Beatles-Song “Here Comes the Sun” als heutigen Weckruf ausgewählt. Das mit sieben Astronauten bemannte US-Shuttle soll heute um 19.55 Uhr deutscher Zeit die Internationale Raumstation ISS erreichen. An der Raumstation sind insgesamt fünf Außeneinsätze für die Astronauten geplant. Die Raumfähre ist gestern mit einem Monat Verspätung und nach fünf Startabbrüchen vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral gestartet. Die Trümmerteile, die sich beim Start vom Treibstofftank gelöst und die Unterseite der Endeavour getroffen hatten, scheinen nach derzeitiger Erkenntnis keine gravierenden Schäden verursacht zu haben.
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New York (dts) – Die Bank of America hat im abgelaufenen zweiten Quartal einen Gewinn von 3,2 Milliarden US-Dollar erzielt. Das entspricht einem Ergebnis von 0,33 Dollar je Aktie. Analysten hatten im Schnitt mit einem Gewinn je Aktie von 0,29 Dollar gerechnet. Die Einnahmen stiegen um 60 Prozent auf 33,1 Milliarden Dollar. Auch Goldman Sachs und JP Morgan Chase hatten in den letzten Tagen gute Zahlen vorgelegt.
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Nürnberg (dts) – Horst Seehofer hat soeben den CSU-Parteitag in Nürnberg eröffnet. Zu Gast ist am Nachmittag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die heute ihren 55. Geburtstag feiert. Seehofer kündigte einen “Merkel-Wahlkampf” an. Größtes Ziel sei, dass Merkel nach den Bundestagswahlen Kanzlerin bleibe. Die CSU sei darüber hinaus die Partei des Dialoges, so Seehofer weiter, weswegen auch “kritische Geister” eingeladen worden seien.
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Teheran (dts) – In der iranischen Hauptstadt Teheran haben sich hunderttausende Demonstranten versammelt, um das Freitagsgebet des ehemaligen Präsidenten Akbar Hashemi Rafsandschani zu hören. Wie der US-Nachrichtensender CNN berichtet, setzt die Polizei Tränengas ein, um die Menschenmenge aufzulösen. Rafsandschani, der als Unterstützer Mussawis gilt, tritt das erste Mal seit mehreren Wochen wieder öffentlich auf. Auch Mussawi, der in den iranischen Präsidentschaftswahlen im letzten Monat gegen Präsident Ahmadinedschad laut dem offiziellen Ergebnis unterlegen war, soll Berichten zufolge heute eine Rede an der Universität halten. Seit den Wahlen, die laut Mussawis Anhängern gefälscht worden sein sollen, gibt es immer wieder Demonstrationen auf den Straßen Irans.
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Kabul (dts) – In der südafghanischen Provinz Kandahar sind heute mindestens elf Menschen, darunter fünf Kinder, bei einer Bombenexplosion getötet worden. Das berichtet der britische Sender BBC. Nach Angaben der Polizei sind außerdem drei Frauen verletzt worden. Offenbar waren die Personen mit einem Fahrzeug auf dem Weg zu einem Heiligtum in der Nähe der Stadt Spin Boldak, als der Sprengsatz detonierte. Bisher hat sich noch keine Terrorgruppe zu dem Anschlag bekannt. Die Provinz Kandahar gilt als Hochburg der radikal-islamischen Taliban.
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Berlin (dts) – Die Partei “Die Grauen” wurde nicht als Partei zur Bundestagswahl am 27. September zugelassen. Das hat soeben der Bundeswahlausschuss beschlossen. Der Vorsitzende des Gremiums bemängelte, dass “Die Grauen” nicht genug Willen erkennen lassen, die bundesweite Politik zu beeinflussen. Auch die Mitgliederzahl lasse auf wenig Rückhalt in der Bevölkerung schließen. Ein Vertreter der Partei, die vor allem für Rentner eintritt, sich jedoch auch gegen Studiengebühren ausspricht, war selbst während des Ausschusses nicht anwesend.
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