Archiv für Juli 20th, 2009
Montag, Juli 20th, 2009
Kabul (dts) – Gemeinsam mit dem Militär Afghanistans hat die Bundeswehr eine großangelegte Offensive gegen die Taliban gestartet. Ziel sei es, Chareh Dareh, die Hochburg der Aufständischen, “vor der Wahl von Taliban zu reinigen”. Dies teilte heute der Gouverneur von Kunduz, Mohammed Omar, mit. Darüber hinaus kündigte er an: “Die Operation wird noch mehrere Tage weitergehen.” Die Offensive, die bereits seit gestern läuft, sei erst dann zu Ende, wenn “der Gegner das Gebiet verlässt”, so ein afghanischer Militärsprecher. Obwohl von neuen Kämpfen abgesehen wird, kam es gestern zu teils heftigen Kampfhandlungen. Auch heute eskalierte die Lage kurzzeitig, als zwei Raketeneinschläge im Camp der Bundeswehr einschlugen. Verletzte gab es keine. Allerdings sei mit weiteren Angriffen zu rechnen, denn der Einsatz in der Hochburg der Taliban, habe die Aufständischen erwartungsgemäß provoziert.
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Tags: Wahl
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Montag, Juli 20th, 2009
Zürich (dts) – Drei Bieter haben bis heute Nachmittag unterschriftsreife Vertragsentwürfe für die Übernahme von Opel beim US-Mutterkonzern General Motors (GM) vorgelegt. Dies teilte die Europazentrale von GM heute Abend in Zürich mit. Bis zum Ablauf der Frist hatten sowohl der Zulieferer Magna, der Finanzinvestor RHJ International als auch der chinesische Hersteller BAIC ihre Vorschläge eingereicht. Während Magna und RHJ als Favoriten im Bieterstreit angesehen werden, scheint BAIC keine allzu großen Chancen zu haben. Bis zum Mittwoch will sich GM auf einen Favoriten festlegen und diesen der deutschen Regierung mitteilen. Parallel dazu werden die drei Vertragsentwürfe am Mittwoch der Bundesregierung und den Landesregierungen der vier Bundesländer mit Opel-Standorten vorgelegt. “Wir werden dann in den nächsten Tagen die Angebote bewerten und gemeinsam über das weitere Vorgehen entscheiden”, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Von der Bundesregierung weiterlesen
Tags: Bau, Euro, Finanz, Opel
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Montag, Juli 20th, 2009
Wolfsburg (dts) – DFB-Pokalsieger Werder Bremen hat den Fußball-Supercup gewonnen. Im Duell `Meister gegen Pokalsieger` siegten die Bremer in der Wolfsburger Volkswagen Arena gegen den heimischen VfL Wolfsburg mit 2:1. Die Gäste von der Weser hatten insgesamt mehr Spielanteile, kombinierten flüssiger und siegten verdient in dieser prestigeträchtigen Partie. Der deutsche Nationalspieler Per Mertesacker erzielte in der 20. Spielminute das 1:0 für die Gäste. Auf der anderen Seite war es der amtierende Bundesliga-Torschützenkönig Grafite, der in der 76. Minute zum 1:1 ausglich. Clemens Fritz erzielte rund zehn Minuten vor dem Ende den Siegtreffer für die Bremer. Werder-Kapitän Torsten Frings verschoss in der Schlussminute einen Handelfmeter.
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Tags: Fußball
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Montag, Juli 20th, 2009
Lima (dts) – Der ehemalige peruanische Präsident Alberto Fujimori wurde heute wegen Korruption zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht ist davon überzeugt, dass Fujimori illegal einen 15-Millionen-Dollar-Bonus an Vladimir Montesinos, seinen Berater und Geheimdienstchef, überwiesen hatte. Die soll in den letzten Monaten seiner Amtszeit von 1990 bis 2000 geschehen sein. Fujimori hatte in dem Prozess auf “nicht schuldig” plädiert. Bereits im April war der Ex-Staatschef wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen während seiner Amtszeit zu 25 Jahren Haft verurteilt worden.
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Tags: Dollar, Staat
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Montag, Juli 20th, 2009
Berlin (dts) – Rund 400 Rekruten haben heute Abend in Berlin vor dem Reichstagsgebäude ihr Feierliches Gelöbnis abgelegt. Dabei gelobten die Soldaten “der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen”. Größere Krawalle blieben aus. Lediglich 200 Menschen versammelten sich am Potsdamer Platz um friedlich gegen die Veranstaltung zu protestieren. Rund 1.500 Polizisten waren im Einsatz um einen störfreien Ablauf zu gewährleisten.
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Tags: Berlin
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Montag, Juli 20th, 2009
Washington (dts) – Die Truppenstärke der US-Army wird um 22.000 Soldaten erhöht. Dies teilte soeben der US-Verteidigungsminister Robert Gates auf einer Pressekonferenz im Pentagon mit. Die Aufstockung sei aufgrund der andauernden Operationen im Irak und Afghanistan, sowie der politischen Unruhen in Pakistan, notwendig geworden. Derzeit beträgt die Truppenstärke 547.000 Mann.
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Tags: Irak
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Montag, Juli 20th, 2009
Hubertus Heil hat zum 65. Jahrestag des militärischen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus den Mut gewürdigt, sich entschlossen gegen das verbrecherische Regime zu stellen. Die Erinnerung daran müsse auch heute Ansporn sein, Freiheit und Menschenwürde zu verteidigen.
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Montag, Juli 20th, 2009
Kiel (dts) – Es ist amtlich: Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat die vier SPD-Minister seines Kabinetts entlassen. Das bestätigte die stellvertretende Regierungschefin und Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave soeben in Kiel. Sie selbst ist eine der vier betroffenen SPD-Politiker. Außerdem erhielten noch Lothar Hay (Inneres), Uwe Döring (Justiz) und Gitta Trauernicht (Soziales und Atomaufsicht) ihre Entlassungsurkunden. Carstensen hatte laut Medienberichten am Nachmittag die Entlassung der Sozialdemokraten aus der Regierung angekündigt. Wirksam wird sie am morgigen Dienstag.
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Tags: Politik, SPD
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Montag, Juli 20th, 2009
Die CDU sagt nicht klar, was sie will, die CSU "irrlichtert" und die FDP bleibt marktradikal: Schwarz-Gelb steht für eine Rückkehr zu "Verbrauchtem und Altem und Überkommenem", fasst Hubertus Heil zusammen. Deutschland brauche aber "eine verlässliche, eine verantwortliche Politik" – das Land stehe vor einer Richtungsentscheidung.
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Tags: CDU, CSU, FDP, Politik, RTL, USA
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Montag, Juli 20th, 2009
Unter dem Titel "Neue Energie! Atomkraft – nein danke!" hat sich am Montag eine Wählerinitiative für den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier vorgestellt. Die Initiative, der sich viele Prominente aus Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur angeschlossen haben, spricht sich klar dafür aus, vom beschlossenen Atomausstieg nicht abzurücken.
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Tags: Energie, SPD, Steinmeier, Wirtschaft
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Montag, Juli 20th, 2009
Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) wird laut Medienberichten die vier SPD-Minister aus dem Kabinett in Kürze entlassen. Dabei handelt es sich um Vize-Regierungschefin Ute Erdsiek-Rave (Bildung), Lothar Hay (Innen), Uwe Döring (Justiz) und Gitta Trauernicht (Soziales und Atomaufsicht). Am Donnerstag soll der Landtag Carstensen dann das Vertrauen aussprechen. Carstensen beabsichtigt, die Vertrauensabstimmung zu verlieren und so Neuwahlen im September herbeizuführen. In den Ländern wurde das Instrument der Vertrauensfrage so noch nie angewendet. In allen bisherigen Fällen von vorgezogenen Landtagswahlen hatten sich die Parlamente selbst aufgelöst.
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Tags: CDU, SPD, Wahl
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Montag, Juli 20th, 2009
Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen will die SPD-Minister entlassen. Das wurde soeben in Kiel bekannt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in wenigen Momenten weitere Details.
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Tags: SPD
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Montag, Juli 20th, 2009
Nachterstedt (dts) – Die Suche nach den noch drei Vermissten nach dem Erdrutsch in Nachterstedt wird eingestellt. 48 Stunden nach dem Unglück bestehe keinerlei Überlebenschance mehr. Es habe praktisch keine Möglichkeit gegeben, an die Unglücksstelle heranzukommen, sagte Sachsen-Anhalts Innenstaatssekretär Rüdiger Erben vor Journalisten. Der zwischenzeitlich erwogene Einsatz eines Sonderkommandos der Bundeswehr mit schwerem Gerät war technisch offenbar nicht realisierbar. Auch in nächster Zukunft werde man die Unglücksstelle nicht betreten können. Die drei Vermissten werden voraussichtlich in einem Jahr für tot erklärt. Am Freitag soll es eine Andacht geben.
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Tags: Leben, Staat
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Montag, Juli 20th, 2009
Menden (dts) – Die Ursache des Unfalls bei einem Schützenfest in Menden bleibt weiterhin unklar. Der Unfallfahrer befindet sich zwar in polizeilichem Gewahrsam, macht aber von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Es bliebe den Ermittlungsbehörden nun nichts anderes übrig, als sich auf Aussagen von Zeugen zu stützen, sagte Polizeisprecher Dietmar Borronowski dem Sender “Radio MK”. Der 79-jährige Fahrer war gestern bei einem Schützenumzug in die Zuschauermenge gerast. Dabei wurden zwei Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt. Unklar ist vor allem, warum der Mann zunächst hinter dem Zug wartete und dann doch weiterfuhr.
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Tags: Polizei, Unfall
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Montag, Juli 20th, 2009
Halle (dts) – Die Vermisstensuche nach dem Erdrutsch in Nachterstedt in Sachsen-Anhalt wird eingestellt. Das sagte ein Sprecher des Katastrophenstabes soeben vor Journalisten.
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Montag, Juli 20th, 2009
Baku (dts) – Die irakische Botschaft in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku steht in Flammen. Das berichtet soeben der russische Nachrichtendienst “Ria Novosti”. Über die Brandursache gibt es bisher keine genaueren Informationen.
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Montag, Juli 20th, 2009
Mainz (dts) – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat Strafanzeige gegen die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Margit Conrad gestellt. Conrad wird vorgeworfen, neun rheinland-pfälzischen Landwirten den Aufwuchs illegaler gentechnisch veränderter Maispflanzen nahegelegt zu haben, was einen wissentlichen Verstoß gegen das Gentechnikgesetz darstelle. Aufgrund der Empfehlung der Ministerin hatten die Landwirte bereits mit dem Anbau der Pflanzen begonnen. Im Zusammenhang mit ihrer Strafanzeige fordern die Grünen die umgehende Vernichtung des illegal angebauten Maises sowie eine konsequentere Einhaltung der bestehenden Gesetze.
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Tags: Bau, Bundestag, USA
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Montag, Juli 20th, 2009
Guiyang (dts) – Bei einem schweren Busunglück in der südwestchinesischen Provinz Guizhou sind heute vier Menschen getötet und 33 Personen verletzt worden. Das berichtet die chinesische Nachrichtenagentur “Xinhua”. Nach Angaben lokaler Behörden war der Bus mit 39 Personen an Bord auf dem Weg nach Fuquan als er verunglückte. Zwei Menschen konnten unverletzt aus dem Wrack geborgen werden. Die polizeilichen Ermittlungen zum genauen Unfallhergang dauern an.
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Tags: China, Polizei, Unfall
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Montag, Juli 20th, 2009
Karatschi (dts) – Bei Unwettern sind am Wochenende in Pakistan dutzende Menschen ums Leben gekommen. Laut dem US-Nachrichtensender CNN bestätigte das pakistanische Gesundheitsministerium bisher 32 Tote. Während der schlimmsten Unwetter seit 1977 waren zahlreiche Haushalte stundenlang ohne Strom. Gegenwärtig versuchen Hilfskräfte, die Situation in den Griff zu bekommen, dennoch sind bereits Proteste der Bevölkerung gegen die Versorgungsausfälle im Süden Stadt ausgebrochen. Die Region wird häufig in der Zeit von Juni bis September von monsunartigen Regenfällen heimgesucht.
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Tags: Leben, Wetter
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Montag, Juli 20th, 2009
Teheran/London (dts) – Der Iran hat den letzten von neun inhaftierten britischen Botschaftsmitarbeitern freigelassen. Das berichtet die britische Zeitung “Telegraph”. Die Freilassung des politischen Analysten erfolgte gegen umgerechnet 71.000 Euro Kaution, wie der Anwalt des Botschafters mitteilte. Am 27. Juni hatte die iranische Regierung neun Mitarbeiter inhaftiert und ihnen vorgeworfen, die Proteste nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl am 12. Juni mitorganisiert zu haben. Der britische Außenminister Miliband begrüßte die Freilassung, betonte jedoch, dass die Festnahme “vollkommen ungerechtfertigt” gewesen sei. Der nun freigelassene gebürtigen Iraner muss vermutlich weiterhin mit einer Verurteilung wegen Verletzung der nationalen Sicherheit rechnen.
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Tags: Euro, Wahl
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