Archiv für Juli 21st, 2009
Dienstag, Juli 21st, 2009
Teheran (dts) – In Irans Hauptstadt Teheran ist es heute erneut zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Hunderte Menschen demonstrierten auf den Straßen gegen die Präsidentschaftswahl vom 12. Juni, die der Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad gewonnen hatte. Nach Augenzeugenberichten haben Polizisten die Proteste unterbrochen und bei den darauf folgenden Auseinandersetzungen mehrfach auf Anhänger der Opposition eingeschlagen und Demonstranten festgenommen. Diese hatten zuvor wiederholt den Rücktritt Ahmadinedschads gefordert. Die genaue Zahl der Verletzten und Festgenommenen ist derweil noch unbekannt. Bereits im Vorfeld war vom iranischen Polizeichef ein striktes Vorgehen gegen die Demonstranten angekündigt worden.
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Tags: Polizei, USA, Wahl
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Nachterstedt (dts) – Vier Tage nach dem Erdrutsch von Nachterstedt ist die Ursache des Unglücks noch immer unklar. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Rainer Haseloff (CDU) sagte heute in Magdeburg, dass ein Gutachter beauftragt worden sei, der das Gelände untersuchen solle. Des weiteren wollen sich Vertreter der obersten Bergbehörden der Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am kommenden Montag treffen um die Auswirkungen auf andere Projekte zur Tagebausanierung zu diskutieren. Bei dem Treffen im sachsen-anhaltinischen Halle soll unter anderem auf ein abgestimmtes Vorgehen hingearbeitet werden. Derweil ist die finanzielle Unterstützung für die Betroffenen angelaufen. Haseloff erklärte, die Hilfe solle unbürokratisch und individuell gezahlt werden. Im Rathaus von Nachterstedt wurde dafür ein Büro der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltung (LMBV) eingerichtet. Die Aussichten auf eine Rückkehr in die noch stehenden Häuser der Siedlung haben weiterlesen
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Dienstag, Juli 21st, 2009
(20.07.2009) Im Interview mit dem “Deutschlandradio” hat sich FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle optimistisch für den Wahlkampf geäußert. “Wir starten gut in diesen Wahlkampf mit viel Rückenwind als FDP”, so Westerwelle. Aus seiner Sicht könne die Partei derzeit vor allem im Mittelstand punkten, da dieser nach einem “Verbündeten” suche. Er plädierte zudem für eine Steuerreform: “Nur wenn sich Arbeit lohnt, dann hat man Lust auf Leistung, dann gibt es Arbeitsplätze, Investitionen, Kaufkraft, Wachstum, und nur dann gibt es gesunde Staatsfinanzen.”
(19.07.2009)
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Tags: FDP, Finanz, Staat, Steuer, Wahl, Westerwelle
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Im Sommerinterview mit CDU TV zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zuversichtlich mit Blick auf die Chancen der Union bei der Bundestagswahl. Die Wiederwahl Horst Köhlers und die gewonnene Europawahl seien gute Grundlagen für den 27. September.
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Tags: Bundestag, CDU, Euro, Merkel, Wahl
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Je nach Weltregion sind die Wachstumsprognosen unterschiedlich. Während in Europa mit einer schrumpfenden Bevölkerung gerechnet wird, explodiert die Bevölkerung in den Entwicklungsländern.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zu seiner Wiederwahl als CSU-Vorsitzender gratuliert. “Das gute Wahlergebnis ist das richtige Signal im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf”, so Pofalla.
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Tags: CDU, CSU, Seehofer, Wahl
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Dienstag, Juli 21st, 2009
65 Jahre nach dem gescheiterten Hitler-Attentat des Kreises um Claus Schenk Graf von Stauffenberg am 20. Juli 1944 hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla den Mut der Widerstandskämpfer des Nationalsozialismus gewürdigt.
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Tags: CDU
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Dienstag, Juli 21st, 2009
München (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädiert für eine neue Weltwirtschaftsordnung. In München sagte die Kanzlerin am Abend, dass die Weltwirtschaftskrise als Chance genutzt werden solle, um “eine Charta nachhaltigen Wirtschaftens aufzustellen”. Dafür will Merkel vor allem die Industrie- und Schwellenländer gewinnen. Demnach könnten die G-20-Staaten den Mittelpunkt einer solchen Charta bilden. Merkel verwies auf den G-20-Gipfel im September in Pittsburgh und sagte, dass dieser eine gute Gelegenheit wäre, “das Eisen zu schmieden, solange es heiß ist”. Außerdem machte die Bundeskanzlerin eine “tiefe Maßlosigkeit” und “Gier” für die Weltwirtschaftskrise verantwortlich. Vor allem das “eigennützige Streben nach Geld” führe laut Merkel immer wieder zum Schaden anderer Menschen.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
München (dts) – In der großen Koalition bahnt sich offenbar ein neuer Streit über die Kernkraft an. Wie die “Süddeutsche Zeitung” in ihrer morgen erscheinenden Ausgabe berichtet, will das Bundesumweltministerium um Sigmar Gabriel (SPD) eine weitere Prüfung des geplanten Atommüll-Endlagers Gorleben verhindern. Nach Informationen der Zeitung ereilte eine entsprechende Weisung bereits die Betreiberfirma GNS. Die Erkundung des derzeitigen Zwischenlagers sollte planmäßig spätestens im Herbst 2010 wieder anlaufen. Aus dem Bundesumweltministerium hieß es nun jedoch, dass dieser Erkundung die vorläufige Haushaltsplanung des Bundes entgegensteht. Demnach seien keinerlei Mittel für eine weitere Überprüfung geplant. “Das bedeutet nichts anderes, als dass die gesamte Bundesregierung vom Fortbestand des Moratoriums über 2010 hinaus ausgeht”, so Umweltstaatssekretär Matthias Machnig in einem Brief an die GNS. Die Union will jedoch weiterhin an der weiterlesen
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Warschau (dts) – Bei der Zwangsräumung einer Markthalle ist es heute in der Warschauer Innenstadt zu schweren Krawallen gekommen. Wie die Warschauer Polizei mitteilte, hatten sich mehrere hundert Händler in der Halle verbarrikadiert, um gegen die Räumung zu demonstrieren. Beim anschließenden Sturm der Halle durch die Polizei wurden mindestens 35 Menschen verletzt, die meist Verbrennungen und Kopfverletzungen davontrugen. Während die Polizeibeamten mit Steinen und Flaschen attackiert wurden, setzten diese Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein. Die Räumung war angeordnet worden, weil an der Stelle der Markthalle eine U-Bahnstation und ein Kunstmuseum gebaut werden sollen.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
München (dts) – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg, Horst Seehofer (CSU) und Günther Oettinger (CDU), haben ein Steuer-Bündnis für die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl geschlossen. Nach der heutigen gemeinsamen Sitzung beider Landeskabinette in München sagte Seehofer, dass beide Länder eine Senkung der Mehrwehrtsteuer im Koalitionsvertrag festschreiben lassen wollen. Oettinger kritisierte derweil, dass “der Bund Bayern und Baden-Württemberg in den letzten Jahren bei den Verkehrsnetzen vernachlässigt” habe. Aus diesem Grund forderte der baden-württembergische Ministerpräsident, dass auch mehr Bundesmittel für Straßen und Schienen im Süden im Koalitionsvertrag festgehalten werden müssen. Seehofer betonte, dass es bei der Zusammenarbeit der beiden Bundesländer nicht um ein Agieren gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehe. Es gehe dabei mehr um “eine engere Zusammenarbeit von Bundesrat bis Wissenschaft weiterlesen
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Frankfurt (dts) – Die Frankfurter Börse hat den elektronischen Handel heute mit Kursgewinnen beendet. Das Börsenbarometer DAX wurde zuletzt mit 5.093,97 Punkten berechnet, ein Plus von 1,27 Prozent. An der Spitze der Kursliste sind Volkswagen, BMW und Henkel, die größten Tagesverluste fuhren Aktien von Fresenius, Münchener Rück und Metro ein.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Berlin (dts) – Der Vorschlag der Bundesbank das Rentenalter auf 69 Jahre zu erhöhen hat für heftige Reaktionen gesorgt. Vertreter der Gewerkschaft verdi sowie Politiker von Grünen und der Linkspartei reagierten empört. Elke Hannack, Mitglied im verdi-Bundesvorstand, bezeichnete den Vorstoß gegenüber der “Berliner Zeitung” als “dümmsten Vorschlag”, den sie in den letzten Jahren gehört habe. Die Präsidentin des Sozialverbandes VDK, Ulrike Mascher, sagte, zunächst müssten die Bedingungen für eine “altersgerechte Arbeitsorganisation” geschaffen werden. Bis dies erreicht sei, wäre es müßig, über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu spekulieren. Jochen Pimperts vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln erklärte hingegen gegenüber der “Rheinischen Post”, er halte den Vorschlag für die vernünftigste Lösung. Die weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters über 67 Jahre sei eine logische Konsequenz der weiterlesen
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Teheran (dts) – In Irans Hauptstadt Teheran ist es in den letzten Minuten erneut zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Das berichtet soeben die BBC. Über das genaue Ausmaß der heutigen Proteste gibt es noch keine genauen Informationen.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Essen (dts) – Die 2.600 Mitarbeiter der insolventen Warenhauskette Hertie erhalten zwar keine Abfindung, können nach ihrer Freistellung aber unmittelbar Arbeitslosengeld beantragen. Das erklärte die Bundesagentur für Arbeit gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Die Bundesagentur widerspricht damit dem Hertie-Betriebsratsvorsitzenden Bernd Horn, der am Dienstag erklärt hatte, dass die Angestellten nach der Freistellung “gar nichts” bekommen.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Genf/New York (dts) – Die Vereinten Nationen werden im nächsten Jahr bei ihren Hilfsprogrammen einen Finanzierungslücke von 4,8 Milliarden US-Dollar haben. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Organisation hervor. Das Defizit komme zustande, weil zahlreiche Mitgliedsstaaten weniger Geld zur Verfügung stellen. Auf die größten Einbußen müssen sich laut dem Bericht der Sudan (916 Millionen US-Dollar weniger), die Demokratische Republik Kongo (505 Millionen US-Dollar) und Simbabwe (458 Millionen US-Dollar) einstellen.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Duisburg (dts) – In Ruhrort bei Duisburg hat ein 48-jähriger Mann nach einem Streit seine Mutter erwürgt und deren Leiche im Bettkasten versteckt. Nach Aussage eines Sprechers der Polizei Duisburg war die Leiche der 81-jährigen bereits am Montag gefunden worden. Sie war in einem Teppich eingewickelt und zeigte schon starke Verwesungsspuren. Von dem Sohn, der ebenfalls in der Wohnung lebte, fehlte zunächst jede Spur. Mittlerweile konnte er festgenommen werden und hat die Tat bereits gestanden. Die Vorführung vor dem Amtsgericht ist für morgen angekündigt. Den Mann erwartet eine Anklage wegen Totschlags.
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Kiew (dts) – Die US-Regierung unterstützt den Antrag der Ukraine in die NATO aufgenommen zu werden. Die Kiever Regierung sei frei, seine Bündnispartner auszuwählen, wie sie wolle, sagte US-Vizepräsident Joe Biden heute in der ukrainischen Hauptstadt. Bei den Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko geht es heute außerdem auch um die Integration der Ukraine in die Europäische Union, sowie die Finanz-, Sicherheits- und Energiepolitik. US-Angaben zufolge wolle Biden aber auch deutlich machen, dass der jüngste Annäherungskurs der USA an Russland nicht auf Kosten der Ukraine gehen werde. Juschtschenko deutete unterdessen an, dass die Ukraine finanzielle Hilfe der USA benötige, um das Gasnetzwerk zu modernisieren.
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Tags: Energie, Euro, Finanz, Politik, USA
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Peking (dts) – Morgen wird in Teilen Asiens eine totale Sonnenfinsternis zu beobachten sein. Besonders China, Indien und der Süden Japans kommen in den Genuss dieses Naturschauspiels, welches für 8.30 Uhr Ortszeit angekündigt ist (2.30 Uhr deutscher Zeit). In einigen Gebieten könnte das Wetter das Seherlebnis allerdings trüben, so sagen Metereologen unter anderem für Shanghai schlechte Sicht durch Wolken voraus. Die Sonnenfinsternis ist mit über fünf Minuten die längste des Jahrhunderts. In Europa wird sich die Sonne erst wieder 2081 verdunkeln.
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Tags: China, Euro, Japan, Wetter
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Dienstag, Juli 21st, 2009
Frankfurt/Main (dts) – An der Frankfurter Börse gibt es heute deutliche Kursgewinne. Das Börsenbarometer DAX wird zur Stunde mit 5.096 Punkten berechnet, ein Plus von 1,31 Prozent. Im Minus sind nur vier von 30 DAX-Titeln, am stärksten lassen Metro-Aktien mit 1,36 Prozent nach. Münchener Rück, SAP und Fresenius sind nur 0,1 bis 0,3 Prozent im Minus. Am stärksten zulegen können MAN, BASF und BMW mit jeweils rund drei Prozent Plus.
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Tags: Börse, München
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