Archiv für Juli 24th, 2009
Freitag, Juli 24th, 2009
Berlin (dts) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat eine Verstärkung des internationalen Kampfs gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern gefordert. Besonders beim Kampf gegen Kinderpornographie im Internet sei eine internationale Zusammenarbeit unerlässlich, da durch die Neuen Medien Inhalte “in Sekundenschnelle zwischen Staaten verschoben werden” können. Deutschland hat heute die Ratifikationsurkunde zum zweiten UN-Fakultativprotokoll gegen den Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und Kinderpornografie bei den Vereinten Nationen hinterlegt. Das Protokoll verpflichtet die Vertragsstaaten, sexuelle Ausbeutung zu verbieten und Verstöße zu bestrafen.
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Freitag, Juli 24th, 2009
Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Otto Fricke (FDP), fordert die Bundesregierung auf, ein internes Gutachten zum Opel-Verkauf unverzüglich offenzulegen. “Es geht um mehrere Milliarden Euro Steuergeld. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf maximale Information”, sagte Fricke in einem Gespräch in der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Der Bundesregierung liegt ein Gutachten der Investmentbank Lazard vor, in dem die Angebote von Magna, Ripplewood und BAIC für den Autobauer Opel verglichen werden. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftministeriums dementierte gegenüber der Zeitung, dass in diesem Gutachten auch Empfehlungen formuliert sind: “Das Gutachten ist eine reine Synopse, das die Angebote vergleicht. Es enthält keine Wertung.” Fricke bezweifelt das. “Für eine reine Synopse brauche ich keinen Gutachter. Das hätte die Bundesregierung auch selbst gekonnt.”
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Remscheid (dts) – In der Nähe des nordrhein-westfälischen Remscheids ist gestern ein 46-jähriger Mann beim Überqueren einer Bahnstrecke von einem Zug erfasst und getötet worden. Wie ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin mitteilte, wurde der Mann gegen 19.20 Uhr von Jugendlichen neben dem Gleis unterhalb einer Böschung gefunden. In der Gruppe Jugendlicher befand sich auch der 20-jährige Stiefsohn des Opfers, der vor Ort den Stiefvater identifizierte. Aufgrund der Spurenlage geht die Polizei derzeit von einem Unfall aus. Ein durchgeführter Test ergab, dass das Unfallopfer, welches schwere Kopfverletzungen aufwies, unter Alkoholeinfluss stand. Die Ermittlungen der Polizei zum genauen Unfallhergang dauern an.
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Hamburg (dts) – Der deutsche Staat war offenbar weit früher über die existenzielle Kapitalnot der Hypo Real Estate (HRE) informiert als bisher bekannt. Das berichtet die “Zeit” auf ihrer Internetseite unter Berufung auf interne Unterlagen der Deutschen Bundesbank. Bereits Anfang November 2008 befürchtete die Bundesbank demnach ein Absinken der Kernkapitalquote der HRE unter die vorgeschriebene Mindestgrenze von vier Prozent. “Unter Berücksichtigung weiterer Risikofaktoren (…) ergibt sich eine Kernkapitalquote 3,7 Prozent”, würde es in dem Bericht vom 5. November heißen. Zu diesem Zeitpunkt dauerten die Verhandlungen über die endgültige Ausgestaltung des Rettungspakets für das angeschlagene Münchener Institut noch an. Auch das Bundesfinanzministerium war zu diesem Zeitpunkt offenbar über den Ernst der Lage informiert. Ein HRE-Vorstandsmitglied habe dem Finanzministerium “am 03.11.08 einen voraussichtlichen Kapitalmehrbedarf von ca. weiterlesen
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Teheran (dts) – Bei einem Flugzeugunglück im Iran sind heute mindestens 17 Menschen getötet und 18 weitere Personen verletzt worden. Das berichtet die staatliche iranische Nachrichtenagentur “Irna”. Demnach sei bei Landung des Flugzeugs auf dem Flughafen Maschhad im Norden des Landes ein Feuer ausgebrochen. An Bord der iranischen Maschine sollen 160 Passagiere gewesen sein. Die Unglücksursache ist bisher noch unklar. Erst vor zehn Tagen waren bei dem Absturz einer Tupolew im Iran 168 Menschen ums Leben gekommen.
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Genf (dts) – Pharmaunternehmen könnten bereits in knapp einem Monat einen Impfstoff gegen die sogenannte Schweinegrippe liefern. Das teilte heute die Weltgesundheitsorganisation in Genf mit. “Es wird erwartet, dass die Hersteller im September Impfmittel zur Nutzung bereitstellen werden. Eine Reihe von Unternehmen mit unterschiedlichen Zeitplänen arbeitet an einem Impfstoff gegen die Pandemie”, heißt es in einer Pressemitteilung der WHO. Anhand klinischer Versuche der Impfstoffe könne zudem demnächst festgestellt werden, wie viele Dosen eine Person zur Immunisierung benötigt.
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Berlin (dts) – Die geplante Verschmelzung von VW und Porsche ruft immer mehr Kritiker des VW-Gesetzes auf den Plan. “Barroso muss Deutschland verklagen”, sagte der Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff (FDP) in einem Gespräch mit dem “Tagesspiegel” (Samstagausgabe) und kritisierte das schleppende Verfahren in Brüssel. Nachdem die Entscheidung über eine zweite Amtszeit von José Manuel Barroso als EU-Kommissionschef inzwischen beim Europaparlament und nicht mehr bei den Staats- und Regierungschefs liege, habe der Portugiese “jetzt keine Ausrede mehr”, sagte Lambsdorff weiter. EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hatte ein neues Verfahren gegen das VW-Gesetz eingeleitet. Von einer Klage hat die EU-Kommission aber bislang abgesehen. Barroso möchte es nach der Ansicht von Beobachtern nicht auf einen Streit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ankommen lassen, weil die endgültige Entscheidung über seine zweite Amtszeit noch nicht weiterlesen
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Berlin (dts) – Das deutsche Verteidigungsministerium und sechs Nato-Partner wollen an den Aufträgen für den Militärtransporter A400M festhalten. Das bestätigte heute das Bundesverteidigungsministerium. Bei einem Treffen im französischen Le Castellet in Südfrankreich einigten sich die Verteidigungsminister darauf, die Aufträge an den Airbus-Mutterkonzern EADS zunächst nicht zu kündigen. Bei einer Kündigung hätte EADS 5,7 Milliarden Euro zurückzahlen müssen. Insgesamt 180 Flugzeuge wurden bei der Airbus Military bestellt. Deutschland gab dabei allein 60 A400M in Auftrag. Die Auslieferung des ersten Transporters war ursprünglich für 2010 geplant gewesen, soll sich aber um mindestens drei Jahre verzögern.
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Berlin (dts) – Der Erlanger Juraprofessor und Islamwissenschaftler Mathias Rohe sieht die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts nach der letzten Sitzung der Deutschen Islamkonferenz auf besserem Wege. Es sei in den drei Jahren der Diskussion “einiges erreicht worden”, sagte Rohe in einem Gespräch im “Tagesspiegel” (Samstag-Ausgabe). “Ich finde es nicht überraschend, dass jetzt in mehreren Ländern – Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen – Zug in die Sache gekommen ist.” Die Konferenz habe zum Beispiel geholfen, bestimmte Rechtsbegriffe zu präzisieren, etwa den der “Religionsgemeinschaft”. Bisher arbeite man noch mit “Definitionen aus den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts, ganz einfach weil da das Christentum das einzige Modell einer Religionsgemeinschaft war”.
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New York (dts) – Im New Yorker Stadtteil Queens steht ein Umspannwerk des Energieversorgers “Con Edison” in Flammen. Laut dem US-Sender Fox versuchen Feuerwehrmänner zur Stunde den Großbrand zu löschen. Der Brand an dem Umspannwerk soll um 8.00 Uhr Ortszeit (14 Uhr deutscher Zeit) ausgebrochen sein. Nach Angaben eines Sprechers des Energieunternehmens gibt es derzeit keine Meldungen über Stromausfälle. Berichte über Verletzte liegen zur Zeit noch nicht vor. Die Ursache des Brandes ist bisher unbekannt.
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Soltau (dts) – Im niedersächsischen Soltau ist heute morgen ein neugeborenes Mädchen auf einer Krankenhaustoilette aufgefunden worden. Wie ein Sprecher der örtlichen Polizei mitteilte, wurde das Kind gegen 9 Uhr in einer Damentoilette des Heidekreisklinikums gefunden. Eine unbekannte Person hatte das Kind in einem Weidenkörbchen abgestellt. Das Neugeborene war nach Angaben der Polizei in einem Kopfkissenbezug und in einem Handtuch eingewickelt und mit einer Kinderjacke zugedeckt worden. Das Mädchen ist offenbar nach einer normalen Schwangerschaft auf natürliche Weise zur Welt gebracht worden und sei gesund und wohlauf. Die Polizei Soltau versucht nun die Herkunft des Säuglings zu ermitteln.
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Peking (dts) – Bei zwei Busunfällen in China sind heute insgesamt zehn Menschen ums Leben gekommen, mindestens 36 weitere Personen wurden verletzt. Das berichtet die chinesische Nachrichtenagentur “Xinhua”. In der ostchinesischen Provinz Jiangxi kollidierte ein mit 24 Passagieren besetzter Bus mit einem Minibus. Bei dem Unfall gab es sechs Tote und sechs Verletzte. Der Gesundheitszustand von drei Verletzten ist kritisch. In Xilingol in der Inneren Mongolei verunglückte ein weiterer Bus bei einem Wendemanöver. Nach Angaben der Behörden starben dabei vier Menschen, mindestens 30 weitere Passagiere wurden verletzt.
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Frankfurt (dts) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Ulrich Thöne, hat den Vorstoß von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), Kinder früher einzuschulen, als “nicht sinnvoll” bezeichnet. “Die Kinder haben ein Recht auf ihre Kindheit “, sagte Thöne in einem Gespräch in der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). In der Schule könnten sie sich nicht mehr so spielerisch bewegen wie in den Kindergärten. Thöne wies darauf hin, dass Schulanfänger psychisch und emotional reif für die Schule sein müssten. Wer in die Schule komme, solle so gefestigt sein, “auch mal mit einer Enttäuschung gut fertig zu werden”.
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London (dts) – Auf dem Londoner Flughafen Gatwick ist heute eine Passagiermaschine der Fluglinie “Flybe” notgelandet. Das berichtet der US-Nachrichtensender CNN. Demnach musste das Flugzeug auf dem Weg von Paris in die walisische Hauptstadt Cardiff aufgrund eines technischen Defekts in London notlanden. Nach Angaben der Fluglinie wurde keiner der 46 Passagiere an Bord der Maschine verletzt. Der Flughafen musste aufgrund des Vorfalls für eine halbe Stunde für weitere Landungen geschlossen werden. Die Ursache für den technischen Defekt, der zur Notlandung führte, ist bislang noch unklar.
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Liverpool (dts) – Der Kapitän des englischen Fußballclubs Liverpool, Steven Gerrard, ist im Zusammenhang mit einer Kneipenschlägerei frei gesprochen worden. Das berichtet der Fernsehsender BBC. Gerrard hatte zugegeben, bei der Schlägerei Ende letzten Jahres einen 34-jährigen Mann ins Gesicht geschlagen zu haben. Der 29-jährige Fußballspieler beteuerte aber, sich nur selbst verteidigt zu haben. Das Gericht in Liverpool stimmte nun in seinem Urteil mit Gerrards Aussage überein und sprach ihn vom Vorwurf der Beteiligung an der Kneipenschlägerei frei. Sechs weitere gemeinsam mit Gerrard angeklagte Personen waren am Dienstag schuldig gesprochen worden.
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Zagreb (dts) – Bei einem Zugunglück im Süden Kroatiens sind heute ersten Berichten zufolge mindestens drei Menschen getötet und mehr als 40 Personen verletzt worden. Das schreibt die kroatische Tageszeitung “Jutarnji List” unter Berufung auf lokale Behörden. Demnach entgleiste der Zug auf der Strecke von Split in die kroatische Hauptstadt Zagreb. Die staatliche kroatische Eisenbahngesellschaft Hrvatske Zeljeznice bestätigte das Unglück, gab jedoch noch keine weiteren Informationen. Medienberichten zufolge könnten die Schienen aufgrund der großen Hitze in den vergangenen Tagen beschädigt worden sein.
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Tags: Bahn, Staat
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Berlin (dts) – Der Meinungsforscher Manfred Güllner vom Umfrage-Institut Forsa räumt der neu gegründeten Partei der ehemaligen CSU-Abgeordneten Gabriele Pauli zur Bundestagswahl “null Chancen” ein. Zur Begründung sagte Güllner in einem Gespräch in der “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstagsausgabe): “Die Leute wissen von Frau Pauli, dass sie Krach mit Edmund Stoiber hatte. Das war`s dann aber auch schon.” Angesichts der Wirtschaftskrise hätten es Protestparteien zudem momentan eher schwer, fügte Güllner hinzu: “Das Bedürfnis nach Problem-Lösungen nimmt gerade jetzt zu. Wer nur polemisiert und polarisiert, der wird von den Wählern abgestraft. Das trifft dann eben auch auf Frau Pauli und ihre neue Partei zu.” Güllner erinnerte an frühere Partei-Gründungen, die aus Protest entstanden sind, wie die Statt-Partei oder die Schill-Partei. Nach einer kurzen Welle der Aufmerksamkeit hätten sich solche Gruppierungen am Ende doch weiterlesen
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Rostow am Don (dts) – Die Zahl der Toten nach dem schweren Verkehrsunfall im Süden Russlands ist auf 19 gestiegen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur “Ria Novosti”. Demnach wurden von Rettungskräften weitere neun Leichen geborgen. Zudem wurden 30 Personen verletzt. Nach Angaben der örtlichen Behörden war in der Nähe der Stadt Rostow am Don ein Tanklaster aus bisher ungeklärter Ursache mit einem Bus kollidiert. Offenbar war der leere Tankwagen auf die Gegenfahrbahn geraten und mit dem Bus frontal zusammengestoßen. Das Unglück ist bereits der zweite schwere Verkehrsunfall in Russland innerhalb von einer Woche.
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Freitag, Juli 24th, 2009
Lingen (dts) – Das Atomkraftwerk Emsland in Lingen ist in der vergangenen Nacht abgeschaltet worden. Eine Sprecherin des Umweltministeriums in Hannover teilte mit, dass die nicht ordnungsgemäß funktionierende Überwachungseinrichtung eines Maschinentrafos der Grund für die Abschaltung gewesen sei. Der Zwischenfall sei allerdings nicht dramatisch gewesen und in die unterste Meldekategorie eingestuft worden. Über die Dauer der Abschaltung gibt es noch keine Informationen. Die endgültige Abschaltung des Kraftwerkes, welches seit 1988 betrieben wird, ist für 2020 vorgesehen.
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Freitag, Juli 24th, 2009
Weyhe (dts) – Im niedersächsischen Weyhe wurde die Polizei heute zu einem ungewöhnlichen Einsatz gerufen. Wie ein Sprecher der Polizeiinspektion Diepholz mitteilte, hatten mehrere Verkehrsteilnehmer gemeldet, dass jemand eine Mülltonne über eine stationäre Blitzeranlage gestülpt hatte. Als die Polizei am Ort des Geschehens eintraf, hatte sich auch schon die Besitzerin der zweckentfremdeten Tonne eingefunden. Gemeinschaftlich wurde die Blitzeranlage von der Tonne befreit. Nachdem die Besitzerin versichert hatte, die Tonne nicht selbst auf die Anlage befördert zu haben, durfte sie samt Müllbehälter nach Hause gehen. Geschwindigkeitsmessungen konnten laut Polizeimitteilung trotzdem durchgeführt werden.
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