Archiv für September 1st, 2009
Dienstag, September 1st, 2009
Neu-Delhi (dts) – In Indien sind heute bei einem Busunfall mindestens neun Menschen getötet und weitere 24 verletzt worden. Nach indischen Medienberichten soll der Bus von der Straße abgekommen und in eine 100 Meter tiefe Felsschlucht gestürzt sein. Es handelte sich offenbar um einen privaten Bus, der in der Region Mandi auf dem Weg von Sundernagar in das benachbarte Bilaspur war.
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Tags: Unfall
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Dienstag, September 1st, 2009
Berlin/New York (dts) – Die Bundesregierung schaltet sich in den Rechtsstreit um die Pläne des Internetkonzerns Google ein, Bücher in großem Stil zu digitalisieren. Das schreibt das “Handelsblatt” in seiner morgigen Ausgabe. Demnach habe Bundesjustizministerin Brigitte Zypries an das entsprechende Gericht in New York einen sogenannten Amicus-Curiae-Schriftsatz geschickt. “Wir hoffen, dass das Gericht die Billigung des Vergleichs insgesamt ablehnt oder zumindest unsere deutschen Autoren und Verleger aus der sogenannten ,class` herausnimmt, damit die Folgen des Vergleichs sie nicht treffen”, sagte Zypries. Google digitalisiert seit 2004 Bücher, die nicht mehr gedruckt werden. Nachdem Autoren und Verlage in Amerika geklagt hatten, hatten beide Seiten sich auf einen Vergleich verständigt, der nun nur noch von einem Gericht bestätigt werden muss. Er würde weltweit für alle Autoren gelten, die Bücher sollen aber teilweise nur aus den USA abrufbar weiterlesen
Tags: Berlin, Dollar, Internet, USA
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Dienstag, September 1st, 2009
Essen (dts) – Der Vorstandsvorsitzende des Handels- und Touristikkonzerns Arcandor, Karl-Gerhard Eick, ist heute im Zuge der Eröffnung des Insolvenzverfahrens des Konzerns zurückgetreten. Eick war erst seit März dieses Jahres an der Spitze des Unternehmens, fand jedoch keinen Investor für das schwer angeschlagene Unternehmen. Nun steht Eick aufgrund von ausstehenden Gehaltsansprüchen von bis zu 15 Millionen Euro schwer in der Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe für die Ansprüche “absolut kein Verständnis”. Die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Margret Mönig-Raane sprach im Zusammenhang mit den Gehaltszahlungen von einem “Würgereiz”. Der 55-Jährige “verstehe den Ärger” und kündigte an, rund ein Drittel des Geldes den Mitarbeitern des Konzerns spenden zu wollen. Nachdem das Amtsgericht Essen das Insolvenzverfahren am Nachmittag eröffnet hat, trat neben Eick auch ein Großteil der Vorstandsmitglieder zurück. Neben dem weiterlesen
Tags: Euro, Finanz, Geld, Merkel, USA
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Dienstag, September 1st, 2009
Berlin/Erfurt (dts) – SPD-Urgestein Rudolf Dreßler hat das Verhalten der SPD in Thüringen scharf kritisiert. Wenn Thüringens SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie sage, er wolle in einer Koalition mit der Linken Ministerpräsident werden, obwohl diese mehr Stimmen in der Landtagswahl bekommen habe, sei dies entweder ein Realitätsverlust oder eine Veralberung der Wähler. Zu dem Ergebnis der Linken im Saarland könne man dieser ebenfalls nur gratulieren, auch wenn er dies nicht gerne tue, sagte Dreßler in der Sendung “Menschen bei Maischberger” in der ARD.
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Tags: Berlin, SPD, Wahl
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Dienstag, September 1st, 2009
Düsseldorf (dts) – Die islamistische “Sauerland-Gruppe” sollte offenbar auch Anschläge auf deutsche Politiker verüben. Das geht aus Vernehmungsprotokollen hervor, die heute bei dem Prozess gegen die vier Mitglieder der Gruppe vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht verlesen wurden. Nach Ansicht des Angeklagten Fritz Gelowicz wäre es demnach “ein legitimer Dschihad gewesen, wenn deutsche Politiker, die Soldaten nach Afghanistan schicken, getroffen worden wären”. Weil sich die Pläne als “zu aufwendig” erwiesen hätten, seien sie allerdings nicht weiter verfolgt worden. Gelowicz und seinen Komplizen Daniel Schneider, Atilla Selek und Adem Yilmaz wird vorgeworfen, eine deutsche Zelle der Islamischen Dschihad-Union (IJU) gegründet und Autobomben-Anschläge in Deutschland geplant zu haben. Der Prozess gegen die vier Angeklagten läuft seit März dieses Jahres, weitere Verhandlungstermine bis zum Jahresende sind angekündigt.
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Tags: Politik
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Dienstag, September 1st, 2009
Rom (dts) – Insgesamt 91 Staaten haben sich im Rahmen der Vereinten Nationen auf ein Abkommen gegen illegalen Fischfang geeinigt. Wie die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) heute in Rom mitteilte, handelt es sich dabei um das erste Abkommen dieser Art überhaupt. Laut dem Vertrag dürfen Schiffe, die in illegalen Fischfang verwickelt sind, nicht mehr in Häfen der Vertragsstaaten einlaufen. Demnach müssen ausländische Fischerboote sich vor Anlaufen eines Hafens anmelden und die ansässigen Behörden über den Fisch an Bord informieren. Außerdem sind die Vertragsstaaten dazu angehalten, ausländische Fischerboote regelmäßig zu kontrollieren. Wenn 25 Staaten dem Abkommen zugestimmt haben, tritt dieses in Kraft. Unter den beteiligten Staaten befinden sich unter anderem die EU, die USA und Russland.
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Tags: Staat, USA, Wirtschaft
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Dienstag, September 1st, 2009
Kabul (dts) – Die Anzahl an Beschwerden über die Präsidentenwahl in Afghanistan vom 20. August beträgt mittlerweile mehr als 2.500. Wie die unabhängige Beschwerdekommission heute in Kabul mitteilte, handelt es sich dabei um Beanstandungen über Wahlbetrug und verschiedene Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe. Laut dem Vorsitzenden der Kommission werde jede Beschwerde bearbeitet und die Einreicher auch persönlich kontaktiert, um die jeweiligen Sachverhalte zu klären. Zudem würden die endgültigen Ergebnisse der Wahl nicht vor Ende der Antragsbearbeitungen der Kommission veröffentlicht. Derzeit liegt Amtsinhaber Hamid Karsai nach Auszählung von knapp der Hälfte der Stimmzettel mit rund 45 Prozent vor seinem schärfsten Widersacher Abdullah Abdullah, der rund ein Drittel der bisher ausgezählten Stimmen auf sich vereinigen kann.
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Tags: Wahl
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Dienstag, September 1st, 2009
Berlin (dts) – Knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl glauben nur vier Prozent der Deutschen an einen Wahlsieg der SPD. Das geht aus einer Umfrage des Allensbacher Demoskopie-Instituts im Auftrag der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” hervor. Einen Wahlsieg der Union halten im Gegenzug 74 Prozent der Befragten für wahrscheinlich. Das sind die extremsten Werte seit dem Jahr 1965, als eine derartige Umfrage erstmals durchgeführt worden war. Bei der Frage, welche Partei sie wählen würden, wenn bereits am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten 35,5 Prozent der Befragten mit CDU/CSU und 23 Prozent mit SPD. Bei der Wahlumfrage vor vier Jahren lagen die beiden Parteien nur ein Prozent auseinander.
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Tags: Berlin, Bundestag, CDU, CSU, SPD, Wahl
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Dienstag, September 1st, 2009
Wolfsburg (dts) – Der deutsche Autobauer Volkswagen hat im August von der US-amerikanischen Variante der Abwrackprämie profitiert. Wie der VW-Konzern heute mitteilte, sei der Autoverkauf auf dem US-Markt im August deutlich gestiegen und damit seit Dezember 2005 der absatzreichste Monat. Bei einem Plus von 11,4 Prozent auf insgesamt 24.823 verkaufte Autos profitierte VW demnach vom “Cash for Clunkers”-Programm der US-Regierung, welches den Kauf von kleineren und verbrauchsärmeren Autos fördert. Da VW auf dem US-Markt noch nicht als Massenanbieter gilt, sei der Konzern zuvor auch weniger vom Absatzeinbruch im Zuge der Wirtschaftskrise betroffen gewesen.
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Tags: Bau, Wirtschaft
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Dienstag, September 1st, 2009
Erfurt (dts) – In der thüringischen SPD häufen sich die Forderungen nach einem Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten Dieter Althaus im Falle einer schwarz-roten Koalition. “Mit Althaus geht es nicht”, sagte Iris Gleicke, stellvertretende Landesvorsitzende dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). Matthias Machnig, im Schattenkabinett der SPD als Superminister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur vorgesehen, forderte ebenfalls eine “personelle und inhaltliche” Veränderung der Union. Die CDU hatte bei der thüringischen Landtagswahl am Sonntag 31,2 Prozent der Stimmen erreicht und damit ihre absolute Mehrheit verloren. Eine Regierungsbildung mit der FDP ist rechnerisch ebenso nicht möglich wie eine “Jamaika-Koalition” aus CDU, FDP und Grünen. Im Laufe des Tages riet bereits die ehemalige thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ihrer Partei zu einer Trennung von weiterlesen
Tags: Althaus, Bundestag, CDU, FDP, SPD, Wahl, Wirtschaft
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Dienstag, September 1st, 2009
Essen (dts) – Die nordrhein-westfälischen Grünen haben eine mögliche “Jamaika-Koalition” aus Union, FDP und Grünen ausgeschlossen. Nachdem der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gesagt hatte, er verfolge eine solche mögliche Koalition im Saarland “mit großem Interesse”, erteilte die NRW-Landtagsfraktionsvorsitzende der Grünen, Sylvia Löhrmann, diesem Vorhaben in der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe) eine Absage. Rüttgers sehe “seine Felle davonschwimmen und glaubt nicht mehr an eine Mehrheit für die schwarz-gelbe Koalition”, sagte Löhrmann in Bezug auf die Verluste der CDU nach den NRW-Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. Die Grünen würden sich jedoch nicht “als Steigbügelhalter für verfehlte Politik hergeben”, so die Vorsitzende weiter. Als Begründung führte Löhrmann an, dass Rüttgers “ideologisch eingemauert” sei und keine Kraft weiterlesen
Tags: CDU, FDP, Politik, Wahl
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Dienstag, September 1st, 2009
Berlin (dts) – Nach dem heutigen Treffen zwischen SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Gewerkschaftsvertretern, haben die Gewerkschaften ihre Nähe zur SPD betont. Die Sozialdemokraten stünden “immer an der Seite der Gewerkschaften, auch jetzt wieder in Zeiten der Krise”, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, nach dem Treffen in Berlin. SPD und Gewerkschaften fanden lobende Worte für die Zusammenarbeit während der Wirtschaftskrise, durch die Maßnahmen wie die Abwrackprämie, die Konjunkturpakete und die Kurzarbeit möglich geworden wären. Die Gewerkschaften sprachen sich weiterhin gegen eine schwarz-gelbe Koalition aus, weil Gelb als “Katalysator für alles Neoliberale wirken würde”. Erst in der letzten Woche hatte Kanzlerin Angela Merkel die Gewerkschaften zu Gesprächen ins Kanzleramt gerufen, bevor Steinmeier heute ins Außenministerium eingeladen hat.
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Dienstag, September 1st, 2009
Rüsselsheim (dts) – Der Finanzinvestor RHJI hat sein Angebot im Wettstreit um den deutschen Autobauer Opel offenbar nachgebessert. Das berichtet die “Rheinische Post” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Brief des RHJI-Managements an General Motors (GM), der der Zeitung vorliegt. Demnach will RHJI im Falle einer Übernahme des angeschlagenen Autobauers jetzt nur noch 3,2 Milliarden Euro anstatt 3,8 Milliarden Euro Staatsgarantien in Anspruch nehmen. Des Weiteren sieht das neue Konzept vor, statt der bisherigen 275 Millionen Euro nun 300 Millionen Euro eigenes Geld in den Deal einzubringen. Auch soll in Anspruch genommenes Staatsgeld bis 2013, ein Jahr früher als bisher angedacht, zurückgezahlt werden. Neben dem Finanzinvestor ist noch der österreichisch-kanadische Zulieferer Magna im Rennen. Außerdem hatte der Opel-Mutterkonzern GM angekündigt, Opel möglicherweise doch selbst halten zu wollen.
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Tags: Bau, Euro, Finanz, Geld, Opel, Staat
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Dienstag, September 1st, 2009
Frankfurt/Main (dts) – Die Börse in Frankfurt hat den elektronischen Handel heute erneut mit Kursverlusten geschlossen. Das Börsenbarometer DAX lag zum Ende soeben bei 5.327,29 Punkten, ein Minus von 2,51 Prozent im Vergleich zum Vortag. Fast alle Papiere der Kursliste haben dabei heute Verluste eingefahren. Die Aktien von Commerzbank, BASF und Merck landeten an der Spitze der Kursliste. Die Papiere von Volkswagen befinden sich mit weitem Abstand am Ende der Liste. Es folgen die Aktien von Salzgitter, Fresenius und Eon.
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Tags: Börse
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Dienstag, September 1st, 2009
Berlin (dts) – Der Berliner CDU-Chef Frank Henkel hat die Rücktrittsforderung seiner Parteikollegin Vera Lengsfeld gegen den thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus scharf kritisiert. Das sagte Henkel dem “Tagesspiegel” in seiner morgen erscheinenden Ausgabe. “Das ist eine Einzelmeinung und nicht die der Berliner CDU. Thüringen ist ein objektiv hervorragend geführtes Land, das keiner Einmischung von außen bedarf”, so Henkel gegenüber der Zeitung. Lengsfeld hatte sich als erste prominente CDU-Politikerin offen für Althaus` Rücktritt ausgesprochen. Lengsfeld selbst tritt beim Bundestagswahlkampf im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an.
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Tags: Althaus, Berlin, Bundestag, CDU, Politik, Wahl
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Dienstag, September 1st, 2009
Danzig (dts) – Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Weltmächte, die vor dem Zweiten Weltkrieg Abmachungen mit Nazi-Deutschland getroffen hatten, zu offiziellen Reuebekenntnissen aufgefordert. Bei einer Gedenkfeier zum Weltkriegsbeginn auf der Westerplatte beim polnischen Danzig forderte Putin dazu auf, die “unmoralischen” Abmachungen als Fehler anerkennen. Russland hätte seine Fehler schon eingestanden, indem das Parlament den Hitler-Stalin-Pakt verurteilte. “Wir dürfen nun erwarten, dass auch die anderen Staaten, die Abmachungen mit den Nazis eingegangen waren, dasselbe tun”, so Putin weiter. Die Eingeständnisse sollten in Form von politischen Beschlüssen erfolgen.
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Tags: Krieg, Staat
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Dienstag, September 1st, 2009
Darmstadt (dts) – Eine Frau ist heute Vormittag aus dem Turm der Burgruine Königstein gestürzt und dabei ums Leben bekommen. Wie die Polizei mitteilte, ist bisher noch nicht bekannt, wie es zu dem Sturz aus dem 35 Meter hohen Turm kam. Die Frau ist etwa 50 bis 60 Jahre alt und etwa 1,60 Meter groß. Näheres zur Identität ist noch nicht bekannt. Der Turm ist öffentlich zugänglich und kann tagsüber besichtigt werden. Die Ermittlungen dauern noch an.
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Tags: Leben, Polizei
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Dienstag, September 1st, 2009
San José (dts) – Das Online-Auktionshaus Ebay will die Mehrheit seiner Internet-Telefontochter Skype verkaufen. Das teilte das Unternehmen heute mit. Demnach sollen 65 Prozent der Anteile an eine Investorengruppe, zu der auch der Netscape-Gründer Marc Andreessen gehört, gehen. Der Kaufpreis für die Anteile soll voraussichtlich 1,9 Milliarden US-Dollar (1,3 Milliarden Euro) betragen. Das Online-Auktionshaus hatte den Web-Telefondienst im September 2005 für ungefähr 3 Milliarden US-Dollar (2,1 Milliarden Euro) gekauft. Im April diesen Jahres hatte Ebay bereits Pläne verkündet, Skype aus dem Unternehmen auszulagern.
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Tags: Dollar, Euro, Internet
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Dienstag, September 1st, 2009
Hörprobe aus der Zukunft: Was passiert, wenn Grün am 27. September verliert? Auf Meine Kampagne kannst Du den Radiospot vor allen anderen hören
Kategorie: Partei > Bundestagswahl 2009
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Tags: Bundestag, Wahl
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Dienstag, September 1st, 2009
Berlin (dts) – Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will den Kinderschutz verbessern. Das sagte Zypries dem “Tagesspiegel” in seiner morgen erscheinenden Ausgabe. “Es rüttelt auf, wenn ein vernachlässigtes Kind an Unterernährung stirbt oder ein behindertes Kind jahrelang versteckt gehalten wird”, so die SPD-Politikerin. Besonders wichtig sei dabei eine Reform des Vormundschaftsrechts. Bislang sei ein Amtsvormund für 60 bis 120 Kinder zuständig. “Das müssen wir ändern, etwa durch gesetzliche Vorgaben zum persönlichen Kontakt”, kündigte Zypries an. Die Ministerin sprach sich außerdem dafür aus, die Mitwirkungsmöglichkeiten der Kinder auszuweiten. “Wir müssen das Kind stärker in den Mittelpunkt rücken”, meinte sie. Es könne beispielsweise an der Auswahl des Vormunds beteiligt werden. Zypries will morgen dem Kabinett einen entsprechenden Bericht vorlegen.
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Tags: Berlin, Politik, SPD, Wahl
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