Kabul (dts) – Acht Sicherheitsbeamte der US-Botschaft in Kabul sind gefeuert worden, nachdem ominöse Sexbilder aufgetaucht waren. Auf den Fotos waren halbnackte Männer zu sehen, wie sie verschiedene sexuelle Handlungen nachstellten. Die Aufnahmen sollen aus dem Camp Sullivan, der Unterkunft für das Wachpersonal der US-Botschaft in Afghanistan, stammen. Die Privatfirma “ArmorGroup North America” bewacht seit Jahren im Auftrag des US-Außenministeriums die amerikanische Botschaft und die dort arbeitenden Diplomaten. Nach Angaben einiger bei der Firma arbeitenden Wachmänner sollen die Personen auf den Bildern von Vorgesetzten zu den erniedrigenden Sexspielen gezwungen worden sein. Die Vorfälle sollen sich über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren ereignet haben. Bisher äußerte sich die Unternehmensführung nicht zu den Vorwürfen. Der US-Verteidigungsminister Robert Gates zeigte sich zutiefst erschüttert von den Meldungen: “Wenn sich die Berichte weiterlesen

Miami (dts) – Ein Mann aus dem US-Bundesstaat Florida hat in einer Getränkedose Teile eines toten Frosches gefunden. Die alarmierte US-Lebensmittelbehörde FDA bestätigte, dass es sich bei dem Fund tatsächlich um einen Frosch handelt. Der Mann aus dem Ort Ormondo Beach sagte, er habe die Coladose in einem ganz normalen Lebensmittelgeschäft gekauft. Die Teile des Tieres seien ihm bereits beim Öffnen der Dose aufgefallen. Wie die Teile der Amphibie in das Getränk gekommen sind, ist noch unklar.

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New York (dts) – Die Börse in New York hat den Handel heute mit Kursgewinnen beendet. Der Dow-Jones-Index wurde zuletzt mit 9441,34 Punkten berechnet, ein Plus von 1,04 Prozent. Die Börse in Frankfurt hat den elektronischen Handel heute ebenfalls mit Zugewinnen geschlossen. Der XETRA-Schlusskurs lag bei 5.384,43 Punkten, ein Plus von 1,57 Prozent im Vergleich zum Vortag. Im späten Parketthandel zog der DAX weiter an, und schloss um 20 Uhr bei 5.403,78 Punkten. Nach vier Tagen mit Verlusten landete das Börsenbarometer damit erstmals in dieser Woche im positiven Bereich. Im Wochenverlauf müssen allerdings Verluste von 2,41 Prozent festgestellt werden.

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Detroit/Rüsselsheim (dts) – General Motors (GM) will angeblich keines der beiden Kaufangebote für sein Tochterunternehmen Opel berücksichtigen und es stattdessen selbst behalten. Derartige Informationen aus dem GM-Verwaltungsrat liegen nach eigenen Angaben der “Süddeutschen Zeitung” vor. Der Verwaltungsrat werde sich demnach auf seiner Sitzung am kommenden Dienstag dafür aussprechen, Opel selbst weiterzuführen. GM wolle dadurch unter anderem verhindern, dass die Technologie des Unternehmens nach Russland abfließe und dort in den nächsten Jahren ein neuer Wettbewerber entstehen könnte.

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Berlin (dts) – In der Nähe von Atomkraftwerken soll ein erhöhtes Krebsrisiko besonders für jüngere Menschen bestehen. Wie ein Studie des Arztes und Epidemiologen Eberhard Greiser im Auftrag der Grünen gezeigt haben soll, bestünden die Gefahren nicht nur für Säuglinge und Kleinkinder, sondern ebenfalls für Jugendliche bis 14 Jahren. Im Umkreis von 20 bis 50 Kilometern um Atommeiler sei das Risiko bei Kindern unter fünf Jahren um 19 Prozent erhöht und unter 15 Jahren um 13 Prozent, sagte Greiser. Grünen-Politiker und atomkritische Ärzte forderten daraufhin einen verbesserten Strahlenschutz für die Bürger. “Dies ist die umfassendste Studie in diesem Zusammenhang. Wir wollen jetzt wachrütteln”, sagte Grünen-Politikerin Künast und bekräftigte noch einmal die Forderung nach dem sofortigen Ausstieg aus den ältesten sieben Kernkraftwerken in der Bundesrepublik. Für die Studie wurden Werte von 75 Kernkraftwerken in fünf Ländern ausgewertet, darunter weiterlesen

Entwicklungspolitik Die FDP-Experten für Entwicklungspolitik, Hellmut Königshaus und Karl Addicks, ziehen nach elf Jahren sozialdemokratischer Entwicklungspolitik Bilanz. Die Bundesregierung habe die “historisch einmalige Chance” vertan, Strukturanpassungen vorzunehmen.

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Arbeitsmarktpolitik Muss in der Wirtschaftskrise allen geholfen werden? Nicht, wenn es nach FDP-Generalsekretär Dirk Niebel geht. Im “Offenburger Tagblatt” begründet er die Haltung der FDP. “Liberale haben stets mitgewirkt, Unternehmen eine Brücke zu bauen, um Arbeitsplätze zu sichern.” Als Anwalt des Steuerzahlers richte man aber den Blick auf die Folgen, vor allem für die kleinen und mittelständischen Unternehmen.

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Föderalismusreform Die FDP- Föderalismusexperten Ernst Burgbacher und Volker Wissing begrüßten am Freitag die Zustimmung des Bundesrates zur Begrenzung der Neuverschuldung. Demnach wird die Schuldenbremse für Bund und Länder nun im Grundgesetz verankert. Burgbacher und Wissing sind dennoch skeptisch, ob die bestehende Regelung ausreiche.

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Verteidigungspolitik FDP-Sicherheitspolitikerin Birgit Homburger fordert die Regierung auf, über den geplanten AWACS-Einsatz in Afghanistan zu informieren. Eine deutsche Beteiligung an dem Einsatz bedeute eine Ausweitung des Afghanistaneinsatzes, welcher das Mandat des Deutschen Bundestages benötige. Aus der Unterrichtung müsse “nicht nur die zwingende Notwendigkeit hervorgehen, sondern ebenso die klare Formulierung des Auftrags, der Einsatzdauer und eine Klärung der Finanzierung”, so Homburger.

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Außenpolitik Nach einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete der russische Ministerpräsident Wladimir Putin einen Verzicht Russlands auf Atomwaffen als prinzipiell möglich. FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer sieht in den Äußerungen Putins ein ermutigendes Zeichen. Eine “Renaissance der Abrüstungspolitik ist überfällig”. Nun müssten konkrete Schritte eingeleitet werden.

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Wirtschaftspolitik Die FDP- Bundestags-abgeordneten Christian Ahrendt und Jürgen Koppelin fordern eine Modifizierung des geltenden Insolvenzrechts. Bei Bedarf soll auch ein Eingriff in Aktionärs- und Gesellschafterstellungen möglich sein. So könnten Unternehmen und damit Arbeitsplätze gerettet werden, ohne Steuergelder zu verschwenden.

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Rechtspolitik Die FDP-Rechtsexpertin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufgefordert, bei seinem Moskau-Aufenthalt den Fall Chodorkowskij zur Sprache zu bringen. “Zu einem kritischen Dialog gehört, Verstöße gegen rechtsstaatliche Normen und gegen wesentliche Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention deutlich anzusprechen”, so die Liberale.

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Gesundheitspolitik Am Mittwoch verkündete das Bundes-verfassungsgericht sein Urteil zu mehreren Verfassungs-beschwerden gegen die Gesundheitsreform. Demnach müssen private Krankenkassen nun einen sogenannten Basistarif anbieten. FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr erklärtedazu, dass der Gesetzgeber nun verpflichtet sei, den Basistarif genau zu beobachten.

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Das aktuelle Interview FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle kritisiert im Interview mit dem “Manager Magazin” die Wirtschafts- und Steuerpolitik der Bundesregierung. Die derzeitige Finanzkrise beruhe auf Regulierungsversagen, und “Regulierungsversagen ist immer Staatsversagen”. Ein faires Steuersystem könne die Einnahmen des Staates stärken.

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”Die Chancen der Marktwirtschaft” Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Vertrauen in die Märkte erschüttert. Beim 6. Karlsruher Verfassungsdialog der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit diskutierten Experten verschiedener Disziplinen diskutierten vor rund 200 Gästen unter dem Motto “Die Chancen der Marktwirtschaft”, welche Herausforderungen aber auch Chancen die Finanzkrise birgt.

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Steuerpolitik Im Interview für das “gastgewerbe – Magazin” unterstützt FDP-Chef Guido Westerwelle die Forderungen des DEHOGA Bundesverbandes nach einer Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für das Gastgewerbe. “Wir Liberale stehen für fairen Wettbewerb, deshalb darf es keine Benachteiligung gegenüber ausländischen Konkurrenten geben”, bekräftigte Westerwelle.

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Verteidigungspolitik FDP- Verteidigungspolitiker Rainer Stinner bezeichnet das Verhalten der Regierung bei der Pirateriebekämpfung als viel zu zögerlich. In der “Braunschweiger Zeitung” bekräftigt er seine Forderung nach einem aktiven Vorgehen am Horn von Afrika.

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Wirtschaftspolitik Angesichts der staatlichen Hilfsprogramme für den Autobauer Opel haben die fünf Wirtschaftsweisen die Bundesregierung vor weiteren Staatshilfen gewarnt. Mit den Hilfen für Opel sei ein “gefährlicher Präzedenzfall” geschaffen worden. Diese Ansicht teilt auch FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin.

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Gesundheitspolitik “Der Gesundheitsfonds ist schon im ersten Jahr pleite.” Zu dieser Einschätzung kommt FDP-Gesundheits-experte Daniel Bahr angesichts der neuen Eskalition im Streit zwischen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und den gesetzlichen Krankenkassen, die einen Milliardenzuschuss fordern. “Ulla Schmidt hat eine Gesundheitspolitik auf Pump zu verantworten”, so Bahr.

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Europapolitik Das Ergebnis der Europawahlen zeigt “die Tendenz zu einer Mehrheit aus CDU/CSU und FDP”, so der ehemalige FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher im “Tagesspiegel”. “Für die FDP setzt sich durch Berechenbarkeit und Stetigkeit der positive Grundtrend fort”.

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