Archiv für September 21st, 2009
Montag, September 21st, 2009
Paris (dts) – Frankreichs ehemaliger Premierminister Dominique de Villepin wird wegen Verleumdung vor einem Pariser Strafgericht angeklagt. De Villepin sieht sich als Opfer seines Rivalen Nicolas Sarkozy. Im Vorfeld hatte er die Verhandlung als “politischen Prozess” bezeichnet, zu der er sich nur “wegen der Verbissenheit” des französischen Staatspräsidenten äußern müsse, der auch als Nebenkläger auftritt. De Villepin wird vorgeworfen, gefälschte Kontolisten der luxemburgischen Bank Clearstream über einen Mittelsmann an die Justiz weitergeleitet zu haben, um Sarkozy in den Verdacht von Geldwäsche und Korruption zu bringen. Die Affäre hatte sich im Jahr 2004 ereignet, de Villepin und Sarkozy kämpften zu der Zeit gegeneinander um die Präsidentschaftskandidatur. “Mein Kampf ist kein persönlicher Kampf”, so de Villepin, der alle Anschuldigungen von sich weist. “Es ist der Kampf aller, die gegen Ungerechtigkeit und weiterlesen
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Montag, September 21st, 2009
Hamburg (dts) – Die angeschlagene HSH Nordbank hat ungezwungen rund 45 Millionen Dollar an die US-amerikanische Investmentbank Goldman Sachs bezahlt. Laut einem Bericht des Norddeutschen Rundfunks (NDR) zahlte das Geldinstitut den Betrag im November 2008, obwohl ein Anspruch auf das Geld seitens der US-Bank bereits abgelaufen war. Sowohl die Rechtsabteilung der HSH Nordbank als auch eine internationale Anwaltskanzlei haben laut NDR festgestellt, das Goldman Sachs die Frist für den Anspruch auf das Geld verfallen ließ. Die US-Investmentbank versicherte sich zuvor bei der HSH-Bank gegen Ausfälle von Kreditzahlungen der Bank Lehman Brothers. Im Zuge der Insolvenz von Lehman Brothers hatte Goldman Sachs Anspruch auf die Versicherung, verpasste die Anspruchstellung jedoch um mehrere Wochen. HSH-Sprecher Rune Hoffmann bestätigte den Vorgang zwar, stellte die Ausführungen der Juristen jedoch in Frage. Demnach hätte juristisch geprüft werden müssen, “ob der Anspruch weiterlesen
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Montag, September 21st, 2009
München (dts) – Die bayerische CSU hat heute ihr 100-Tage-Programm in München vorgestellt. Darin fordert die Partei unter anderem die Senkung der Einkommenssteuer in zwei Schritten, eine niedrigere Mehrwertsteuer für arbeitsintensive Handwerksbetriebe und Änderungen bei Unternehmens- und Erbschaftsteuer. Dieses Programm ist “in Abstimmung mit der CDU und Angela Merkel” erarbeitet worden, so CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer. Die CSU wolle “Impulse für neues Wachstum setzen”. Zudem hat sich Ramsauer erneut gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition und für den Wunschpartner FDP ausgesprochen. “Wir sind Schwesterparteien, aber keine eineiigen Zwillinge”, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla zur Vorstellung des CSU-Programms. SPD-Parteichef Franz Müntefering kritisierte den Alleingang der CSU und sagte, dass CDU und CSU “keine einheitliche politische Linie” hätten.
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Montag, September 21st, 2009
Atlanta (dts) – Bei Überschwemmungen infolge von sintflutartigen Regenfällen sind heute im US-Bundesstaat Georgia mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Der Sprecherin des Katastrophenschutzes Georgias Dena Brummer zufolge, werden fünf weitere Person bislang noch vermisst. Die Einwohner der betroffenen Region um die Stadt Atlanta sind aufgefordert worden, ihre Häuser nicht zu verlassen und vor allem die Straßen zu meiden. “Die Zustände sind gefährlich”, so die Sprecherin. Bei dem Versuch, mit ihren Autos durch die Wassermassen zu gelangen, seien zwei Menschen ums Leben gekommen. Innerhalb einer Nacht war in Georgia eine enorme Menge Regen gefallen, die Straßen und Keller überschwemmten. Der Wasserstand des in der Nähe gelegen Flusses Chattahoochee sei um etwa 5 Meter angestiegen.
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Montag, September 21st, 2009
Velbert (dts) – Die neunjährige Kassandra, die in der letzten Woche in einem Gully im nordrhein-westfälischen Velbert gefunden wurde, ist aus dem Koma erwacht. Wie die Polizei heute mitteilte, reagiere das Mädchen auf Ansprache, haben aber noch kein Wort gesagt. “Die Ärzte sind hoffnungsfroh” und der Zustand des Mädchens wird sich “in den nächsten Tagen noch verbessern”, so ein Polizeisprecher. Die Neunjährige ist vor einer Woche in einem 1,50 Meter tiefen und verschlossenen Gullyschacht gefunden worden. Kassandra war zuvor durch einen Unbekannten lebensgefährlich verletzt worden, die Polizei geht aber weiterhin nicht von einem Sexualdelikt aus. Eine “heiße Spur” habe man noch nicht, jedoch hat es viele Hinweise aus der Bevölkerung gegeben, die “optimistisch” machen.
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Montag, September 21st, 2009
Berlin (dts) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zahlung von Staatshilfen gefordert. Das berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Brief des Verwaltungsrats der Agentur, der der Zeitung vorliegt. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur begründet die Forderung mit der Sorge vor finanziellen Problemen, da die Agentur das aus dem Bundeshaushalt erhaltene Geld zurückzahlen muss. Diese Rückzahlung wäre “ohne eine deutliche Beitragsanhebung der Arbeitslosenversicherung beziehungsweise arbeitsmarktpolitische Leistungseinschnitte völlig illusorisch”, heißt es in dem Brief. Weiterhin sei es unhaltbar, dass lediglich Beitragszahler die “Sonderlasten der Finanzkrise” tragen. Statt dessen ist zur solidarischen “Finanzierung aller Steuerzahler” angeregt worden. Neben Merkel haben auch Arbeitsminister Olaf Scholz und Finanzminister Peer weiterlesen
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Montag, September 21st, 2009
Berlin (dts) – Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hält eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung ihrer Partei nach der Bundestagswahl für möglich. Gegenüber der in Berlin erscheinenden “B.Z.” sagte Kipping, dass die Linkspartei bereit wäre, den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zum Kanzler zu wählen. Dafür müssten jedoch vier Bedingungen erfüllt werden. Laut Kipping handelt es sich dabei um den Abzug aus Afghanistan, der Abschaffung von “Hartz IV” und der Rente mit 67 sowie die Einführung eines Mindestlohns. Sollten die geforderten Inhalte verwirklicht werden können, sei die Linkspartei für alle Optionen offen. Die Partei-Vize zeigte sich dabei begeistert vom Modell der Minderheitsregierung in Skandinavien, “die sich bei jedem Gesetz eine neue Mehrheit suchen muss”.
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Montag, September 21st, 2009
Tegucigalpa (dts) – Der abgesetzte honduranische Präsident Manuel Zelaya ist angeblich wieder nach Honduras zurückgekehrt. Wie lokale Medien heute berichten, habe er sich bei dem Fernsehsender “36″ gemeldet, jedoch ohne weitere Details über seinen derzeitigen Aufenthalt preiszugeben. Laut dem Angestellten der Vereinten Nationen (UN), Eduardo Reina, soll sich Zelaya offenbar in einem UN-Gebäude in Honduras befinden. Manuel Zelaya wurde durch einen Militärputsch Ende Juni 2009 gestürzt und musste aus dem Land ins Exil fliehen. Das derzeitige Staatsoberhaupt Roberto Micheletti droht ihm mit Haft, wenn er in das mittelamerikanische Land zurückkehren sollte. Derweil widerspricht die Regierung den Berichten über Zelayas Rückkehr.
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Montag, September 21st, 2009
Berlin (dts) – Die Berliner NPD hat mit einem einschüchternen Brief an mehrere Politiker mit Migrationshintergrund für einen Eklat gesorgt. Wie der “Tagesspiegel” (Dienstagausgabe) berichtet, hat die rechtsextreme Partei Schreiben verschickt, in dem Migranten aufgefordert werden, Deutschland zu verlassen. Zudem solle sich “mit den Einzelheiten ihrer Heimreise” vertraut gemacht und um Unterkunft und Arbeit im Heimatland gekümmert werden, so der angebliche “Ausländerrückführungsbeauftragte”. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat inzwischen ein Ermittlungsverfahren gegen den Berliner NPD-Chef Jörg Hähnel wegen Anfangsverdacht auf Volksverhetzung eingeleitet. “Die haben immer noch nicht verstanden, dass dieses Land auch unser Land ist” sagte der Grünen-Politiker Özcan Mutlu und bezeichnete die Aktion als “billige Wahlkampfmasche”.
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Tel Aviv (dts) – Israel hält es weiterhin für möglich, dass es einen Angriff auf den Iran geben wird, sollte dieser sein Atomprogramm vorantreiben. Der israelische Vize-Außenminister Daniel Ajalon widersprach heute damit dem ehemaligen israelischen Präsidenten Schimon Peres. Peres habe dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zuvor offenbar zugesichert, dass Israel ein friedliebendes Land sei und keinen Angriff plane. Medwedew sagte am Sonntag gegenüber dem US-Nachrichtensender “CNN”, dass ein israelischer Angriff auf den Iran “das Schlimmste sei, was man sich vorstellen kann”. Ajalon verneinte danach jedoch, dass die Worte von Schimon Peres und Dmitri Medwedew eine Gewähr dafür seien, dass Isarel den Iran nicht angreift. Demnach werde keine Variante ausgeschlossen. Israel habe “das Recht auf Selbstverteidigung”, sagte Israels Generalstabschef Gabi Aschkenasi.
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Montag, September 21st, 2009
Wiesbaden (dts) – Die Brutto-Monatseinkommen in Deutschland sind im Vergleich zum Vorjahr um einen Prozentpunkt gesunken. Unter Berücksichtigung der Inflation hatten die Arbeitnehmer somit 1,2 Prozent weniger Geld zur Verfügung. Das geht aus einem heute vorgestellten Bericht des Statistischen Bundesamtes zum zweiten Quartal des Jahres 2009 hervor. Besonders in der Metallbranche, in der Automobilindustrie und im Banken- und Versicherungswesen seien Einbußen verzeichnet worden. Lehrer und Erzieher sowie Beschäftigte im öffentlichen Dienst hätten dagegen höhere Einkommen erhalten. Im Durchschnitt verdienten deutsche Arbeitnehmer im zweiten Quartal 2009 3.128 Euro brutto, wobei die Energie- und Informationsbranchen mit durchschnittlich 4.200 Euro die verdienststärksten und das Gastgewerbe mit im Schnitt 1.900 Euro monatlich die verdienstschwächsten Arbeitsplätze bietet. Vor allem Aspekte wie Kurzarbeit und geringere oder ausbleibende Sonderzahlungen seien für die weiterlesen
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Montag, September 21st, 2009
Dresden (dts) – Die erste Koalition aus CDU und FDP in Sachsen ist perfekt. Nach der sächsischen CDU um Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat heute auch die FDP auf einem außerordentlichen Parteitag den Koalitionsvertrag angenommen. Die Mehrheit der rund 200 Delegierten stimmte für eine Zusammenarbeit mit den Christdemokraten. Der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow bezeichnete die Entscheidung als großen Erfolg und sagte, dass der Vertrag “proppenvoll mit FDP” sei. Die formelle Unterzeichnung der Vereinbarung soll morgen vorgenommen werden. Beide Parteien wollten “ein deutliches Zeichen” für Schwarz-Gelb vor der Bundestagswahl setzen. Die sächsische CDU hatte bei den Landtagswahlen 40,2 und die FDP 10 Prozent der Stimmen erreicht und lösen damit die Große Koalition ab.
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Montag, September 21st, 2009
Rüsselsheim (dts) – Nach der Übernahme des Autobauers Opel durch den Zulieferer Magna sollen etwa 11.000 der 46.000 Stellen gestrichen werden und damit rund 500 mehr als bisher bekannt. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”, die sich auf Unterlagen des Opel-Treuhandbeirats über den Geschäftsplan des neuen Eigentümers Magna bezieht. Am deutschen Standort Bochum sollen demnach knapp 2.200 der 5.000 Jobs wegfallen. In Rüsselsheim sollen rund 1.400 der etwa 15.000 Arbeitsplätze gestrichen werden. In Kaiserslautern sind rund 460 Stellen betroffen wohingegen das Werk in Eisenach offenbar fast gänzlich verschont bleibt. Binnen zwei Wochen soll der Kaufvertrag über die Übernahme von Opel durch Magna und die staatliche russische Sberbank unterzeichnet werden. Am kommenden Freitag soll es weitere Gespräche zwischen europäischen Opel-Betriebsräten und Vertretern von Magna geben.
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Montag, September 21st, 2009
Dschuba (dts) – Nach Angriffen in einer Reihe von ethnisch motivierten Kämpfen sind seit vergangenem Sonntagmorgen im Süden des Sudan mindestens 100 Bewohner eines Dorfes ums Leben gekommen. Wie UN-Sprecher heute mitteilten, hatten Tausende bewaffnetete Kämpfer der Lou Nuer-Volksgruppe das Dorf überfallen und Einwohner sowie Sicherheitskräfte angegriffen. In der selben Region waren wenige Wochen zuvor mehr als 185 Lou Nuer bei ethnischen Auseinandersetzungen mit dem Volksstamm der Murle getötet worden. In diesem Jahr sind bereits etwa 2.000 Menschen im südlichen Sudan bei vergleichbaren Konflikten ums Leben gekommen. Bereits im Jahr 2005 war ein Friedensabkommen zwischen dem Norden und Süden des Landes geschlossen worden, welches die Konflikte allerdings nicht vollständig beruhigen konnte.
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Montag, September 21st, 2009
Ansbach (dts) – Der Amokläufer von Ansbach hat die Institution Schule als hauptverantwortlich für seine Tat bezeichnet. Das teilte die Staatsanwaltschaft heute nach Auswertung von tagebuchähnlich geführten Computerdateien mit. Ein T-Shirt mit der Aufschrift “Made in school”, welches er während des Amoklaufs getragen hatte, sollte dies offenbar unterstreichen. Der 18-Jährige habe sich ungerecht behandelt, ausgegrenzt und nicht anerkannt gefühlt. Besonders in Erinnerung sei ihm eine Jahre zurückliegende Prügelei geblieben, bei der ihm niemand zu Hilfe gekommen war. Ferner hatte der Amokläufer offenbar Angst, das Abitur nicht zu bestehen, obwohl hinsichtlich seiner schulischen Leistungen kein Anlass dazu bestand. Der Schüler des Carolinum Gymnasiums in Ansbach hatte am vergangenen Freitag einen Amoklauf im Gebäude der Schule verübt, wobei mehrere Menschen schwer verletzt wurden. Der Täter selbst war nach Schussverletzungen durch drei Polizeikugeln ins weiterlesen
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Montag, September 21st, 2009
Frankfurt/Main (dts) – Das Börsenbarometer DAX ist heute zum Wochenstart mit Kursverlusten aus dem Handel gegangen. Zum Ende des elektronischen Handels wurde der DAX soeben mit 5.668,65 Punkten berechnet, ein Minus von 0,62 Prozent. Zu den wenigen Werten, die zulegen können, gehören Infineon, Allianz und BMW. Die stärksten Verluste verzeichnen Papiere von K+S, Thyssenkrupp und Commerzbank. Auch in New York handelt die Börse zur Stunde durchschnittlich im Minus.
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Montag, September 21st, 2009
Moskau (dts) – Der russische General und ehemalige Stabschef strategischer Raketentruppen, Viktor Jessin, befürwortet einen gemeinsamen Aufbau eines russisch-amerikanischen Raketenschildes. Wie Jessin gegenüber der russischen Nachrichtenagentur “Ria Novosti” sagte, könne man so “gegenseitig die Atomwaffenpotenziale kontrollieren”. Der Aufbau wäre jedoch nur dann nötig, wenn der Iran eigene Langstreckenraketen entwickeln sollte. Damit sei laut Jessin frühstens 2015 zu rechnen. Der Abwehrschild sollte dann von Vancouver in den USA über Europa bis nach Wladiwostok im russischen Sibirien reichen. Einem Mitarbeiter des Moskauer Zentrums für Weltsicherheit zufolge sei unterdessen nicht nur eine Einbindung Russlands, sondern auch von China in das globale Abwehrsystem zu erwägen. US-Präsident Obama hatte letzte Woche die Pläne George W. Bushs für eines Raketenabwehrschildes in Osteuropa gestoppt, um die Beziehungen zwischen den USA und Russland weiterlesen
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Montag, September 21st, 2009
Los Angeles (dts) – Der US-amerikanische Schauspieler und Sänger David Hasselhoff ist am vergangenen Sonntagabend erneut wegen exzessiven Trinkens ins Krankenhaus eingeliefert worden. Wie die US-Promi-Webseite “TMZ” berichtet, hatte Hasselhoffs 17-jährige Tochter ihren Vater in betrunkenem Zustand aufgefunden, der alarmierte Notarzt ordnete dann später die Einlieferung ins Krankenhaus an. Ein ähnlicher Vorfall hatte sich bereits im Mai dieses Jahres ereignet. Vor zwei Jahren hatte seine ältere Tochter ein Video veröffentlicht, das Hasselhoff stark alkoholisiert und völlig am Boden zerstört zeigte. Der 57-Jährige hatte daraufhin zugegeben, bereits seit 30 Jahren schwer alkoholabhängig zu sein.
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Montag, September 21st, 2009
Insbruck (dts) – Im österreichischen Seefeld hat am Wochenende ein Raumanzug für zukünftige Marsexpeditionen den Kältetest bestanden. Der Prototyp “Aouda” soll in der Kältekammer eines Tiroler Hotels Temperaturen von Minus 110 Grad schadlos überstanden haben. Die Forscher gaben sich auf der heutigen Pressekonferenz “sehr zufrieden”. Es habe lediglich Bewegungseinschränkungen durch eine dünne Eisschicht am Anzug gegeben, Probleme mit der Elektronik seien nicht aufgetreten. Das “Aouda”-Projekt ist die einzige Testreihe für Marsanzüge außerhalb der USA. Laut Projektleiter Gernot Grömer bezwecke die Entwicklung vor allem die Sammlung von technischen Daten für zukünftige Raumanzüge, die frühestens in 20 bis 30 Jahren auf dem Mars eingesetzt werden könnten.
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Tags: Frieden, USA
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Montag, September 21st, 2009
Berlin (dts) – Der CSU-Politiker Hans Michelbach wirft Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine verfassungsfeindliche Aussagen vor. Wie Michelbach gegenüber dem “Handelsblatt” sagte, wären Lafontaines Äußerungen ein “offener Aufruf zu schweren Straftaten” und damit wäre die Linke “nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung” verortet. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sprach in diesem Zusammenhang sogar von Lafontaine als einem “saarländischen Taliban”. Oskar Lafontaine hatte zuvor davon gesprochen, dass er sich politische Streiks wie in Frankreich wünsche, wenn “Maßnahmen wie Hartz IV oder die Rente mit 67 verabschiedet werden und die große Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist”.
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Tags: Berlin, CSU, FDP, Frankreich, Politik, USA
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