Berlin (dts) – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat heute wegen des Versands von einschüchternden Briefen an Bundestagskandidaten ausländischer Abstammung Ermittlungen gegen die NPD eingeleitet. Es werde geprüft, “ob der Verdacht der Volksverhetzung gegeben ist”, sagte der Sprecher der Anklagebehörde, Martin Steltner. In den Briefen hat die rechtsextreme Partei Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund zur Ausreise aus Deutschland aufgefordert. Der NPD-Vorsitzende Jörg Hähnel bekennt sich offen zum Versand der Briefe. Die bereits am Freitag verschickten Schreiben sollen das NPD-Konzept der “Ausländerrückführung” illustrieren. Gemäß einem “Fünf-Punkte-Plan”, der unter anderem den Ausschluss von Ausländern aus dem deutschen Sozialversicherungssystem und das Verbot des Immobilienbesitzes beinhaltet, sollen diese “schrittweise in ihre Heimatländer zurückgeführt” werden. Politiker vieler anderen Parteien zeigten weiterlesen

Mönchengladbach (dts) – Fußball-Zweitligist MSV Duisburg hat sich in der 2. Runde des DFB-Pokals bei Bundesligist Borussia Mönchengladbach mit 1:0 durchgesetzt. Sekunden vor dem Schlusspfiff gelang Duisburgs Andersen die erste kleine Sensation in dieser Pokalrunde. Weitaus klarer lief die Begegnung in der Münchener Allianz-Arena ab. Rekordmeister Bayern München nahm die Hürde Rot-Weiß Oberhausen aus der zweiten Fußball-Bundesliga sicher mit 5:0. Dabei erzielte Bayerns Abwehrchef Daniel van Buyten bereits seinen dritten Pflichtspieltreffer. Im Duell zweier Erstligisten setzte sich 1899 Hoffenheim mit 1:0 beim 1. FC Nürnberg durch.

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Washington/Tegucigalpa (dts) – Die USA haben aufgrund von Unruhen in Honduras ihre Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa geschlossen. Wie der US-Nachrichtensender CNN berichtet, begründete ein Sprecher des US-Innenministeriums die Schließung mit der “unsicheren” Situation in der Stadt nach der gestrigen Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya. Diesem war über drei Monate nach seinem Sturz und nach einem vergeblichen Versuch letztendlich die Rückkehr in das Land gelungen. Zuflucht hatte Zelaya, dem von der Übergangsregierung mit Verhaftung gedroht wird, in der brasilianischen Botschaft gefunden. Vor der Botschaft hatten sich trotz des verhängten Ausgehverbots mehrere Tausend Anhänger Zelayas versammelt und es kam zu Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften. Die Interimsregierung unter Roberto Micheletti forderte Brasilien auf, Zelaya den Behörden zu übergeben, um ihn vor Gericht stellen zu können.

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Brüssel (dts) – Im vergangenen Jahr ist Deutschland Nettobeitrag zum EU-Haushalt deutlich auf 8,8 Milliarden Euro gestiegen. Das teilte heute die EU-Kommission mit und machte sinkende Rückflüsse aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU für den Anstieg verantwortlich. Der Nettobeitrag ergibt sich aus der Verrechnung der Einnahmen aus dem Gemeinschaftsbudget und den an Brüssel gezahlten EU-Beiträgen. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht zu den Zahlen geäußert. Im Jahr 2007 belief sich der Nettobeitrag Deutschlands auf 7,4 Milliarden Euro. Die Nettobelastung Deutschlands ist damit um 0,05 Prozentpunkte auf 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen. Eine stärkere Belastung liege nur bei Schweden mit 0,44 Prozent und den Niederlanden mit 0,45 Prozent vor. Griechenland habe mit 6,3 Milliarden den größten Anteil der Gelder aus dem EU-Haushalt erhalten, gefolgt von Polen und Spanien. Haushaltskommissar Algirdas Semeta hat angekündigt, bald Vorschläge zur Reform des weiterlesen

Paris (dts) – Die bulgarische Diplomatin Irina Bokowa soll neue Chefin der UNESCO werden. Medienberichten zufolge habe der Exekutivrat der Organisation die 57-Jährige heute Abend als Nachfolgerin des Japaners Koichiro Matsuura vorgeschlagen. Bokowa setzte sich demnach in einer Stichwahl gegen den ägyptischen Kulturminister Faruk Husni durch. Die UNESCO ist die Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation der Vereinten Nationen. Die Organisation wurde noch nie von einer Frau geleitet. Die Amtszeit des amtierenden Generaldirektors Matsuura endet im November nach zehn Jahren.

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Berlin/Rüsselsheim (dts) – Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich heute optimistisch zu einem baldigen Ergebnis der Verhandlungen über die Zukunft Opels geäußert. Im Gespräch mit dem “Handelsblatt” zeigte er sich zuversichtlich, “dass alle betroffenen Staaten hier zu einer positiven Bewertung kommen werden”. Es sei allerdings nicht ausgeschlossen, dass Magna seinen Business-Plan nach Prüfung des Konzepts noch nachbessern müsse, so Guttenberg weiter. Derweil macht die SPD die Kreditzusagen für Opel davon abhängig, dass man zu einem einvernehmlichen Ergebnis hinsichtlich des geplanten Stellenabbau komme. Dabei befänden sich vor allem die Gewerkschaften in einer starken Verhandlungsposition: “Ohne Zustimmung der Arbeitnehmer geht nichts, daran hängt auch der Kreditvertrag”, sagte die SPD-Wirtschaftspolitikerin Edelgard Buhlmann dem “Tagesspiegel”. Am kommenden Freitag soll es weitere Gespräche zwischen weiterlesen

Springfield (dts) – Im US-amerikanischen Bundesstaat Illinois sind fünf Familienmitglieder von einem Unbekannten ermordet worden. Wie der US-Sender CNN berichtet, wurden die fünf Leichen gestern Nachmittag im Haus der Familie aufgefunden. Ein 3-jähriges Mädchen hat den Mordanschlag offenbar überlegt und befindet sich derzeit in einem nahegelegenen Krankenhaus. “Das war ein brutaler Mord an einer ganzen Familie”, so der zuständige Sheriff. “Wir sind entschlossen, die Verantwortlichen zu finden und zu verhaften”. Die Behörden hatten zuvor offenbar einen Notruf erhalten, konnten jedoch beim Eintreffen nur noch die fünf Leichen sowie das überlebende Mädchen auffinden. Die Polizei hat eine Warnung vor dem Mörder, der als “bewaffnet und gefährlich” einzustufen sei, an die Bevölkerung ausgegeben. Weitere Details wurden noch nicht veröffentlicht, die Ermittlungen der Polizei dauern an.

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Moskau (dts) – Die russische Sberbank, die zusammen mit dem Autozulieferer Magna Teile des angeschlagenen Autobauers Opel kaufen möchte, hat in den ersten acht Monaten des Jahres 2009 starke Gewinneinbrüche verzeichnet. Das teilte das russische Kreditinstitut heute mit. Insgesamt wurden von der Sberbank von Januar bis August 7,4 Milliarden Rubel (166,05 Millionen Euro) erwirtschaftet, 92 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Gewinn vor Steuern ist um 91,87 Prozent auf 9,9 Milliarden Rubel (222,5 Millionen Euro) abgesackt.

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Sanaa (dts) – Eigenen Angaben zufolge haben Regierungstruppen im Nordwesten des Jemen heute 76 Mitglieder der schiitischen Rebellenbewegung unter Abdulmalik al-Houthi getötet. Unter den Getöteten seien 26 Führungsmitglieder der Bewegung, weitere 150 Aufständische seien verletzt worden, so eine Erklärung des Verteidigungsministeriums. Verluste in den Reihen der jemenitischen Regierungstruppen wurden nicht erwähnt. Staatlichen Quellen zufolge sei den Kämpfen ein von den Rebellen verübter Angriff auf einen Armeeposten vorausgegangen. Die Rebellen haben die Berichte bislang nicht bestätigt. Am 11. August dieses Jahres hatte die sechste Militäroffensive gegen die Aufständischen begonnen, denen vorgeworfen wird, die Herrschaft durch schiitische Geistliche im Jemen wiederherstellen zu wollen. Die Rebellen hingegen beschuldigen die Regierung der Korruption.

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