Archiv für Oktober 1st, 2009

Matschie verteidigt schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Erfurt (dts) – Der thüringische SPD-Landeschef Christoph Matschie hat den Beschluss für Verhandlungen bezüglich einer schwarz-roten Koalition verteidigt. “Wesentliche Ziele der SPD können mit der CDU umgesetzt werden”, sagte Matschie heute in Erfurt. Laut dem SPD-Politiker sei ein Bündnis mit der Linkspartei und den Grünen an der “Unfähigkeit” der Linkspartei gescheitert. Des Weiteren konnte bei strittigen Fragen kein Kompromiss geschlossen und ein Vertrauensverhältnis zwischen den drei Parteien nicht aufgebaut werden. In der vergangenen Nacht einigte sich der Landesvorstand überwiegend für Verhandlungen mit der CDU. Matschie verstehe die Sorge vieler Parteimitglieder, “dass die SPD in einer Koalition mit der CDU zum Verlierer werden könnte”. Jedoch ist die Stärke der SPD nicht mit der Koalition, in der sie sich befindet, verbunden, sondern mit der starken und glaubwürdigen Durchsetzung der eigenen Ziele.

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Madonna will nie wieder heiraten

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

New York (dts) – Die Popsängerin Madonna hat geschworen, nie wieder zu heiraten. In der Late-Night-Show von David Letterman sagte die 51-Jährige, eher würde sie sich “von einem Zug überfahren lassen”. Madonna hatte sich Ende 2008 nach acht Jahren Ehe von dem britischen Regisseur Guy Ritchie scheiden lassen. Von 1985 bis 1989 war sie mit dem US-Schauspieler Sean Penn verheiratet gewesen. In letzter Zeit hatte es wiederholt Gerüchte gegeben, dass Madonna ihren 22-jährigen Freund Jesus Luz Ende des Jahres ehelichen werde.

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Medien: Manuela Schwesig wird SPD-Vizevorsitzende

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll Vizevorsitzende der SPD auf Bundesebene werden. Zu dieser Einigung kam Medienberichten zufolge ein Spitzentreffen der SPD-Parteiführung in Berlin. Der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel soll Parteichef werden. Andrea Nahles, bisher Vizevorsitzende, ist als Generalsekretärin der SPD vorgesehen. Die SPD plant die Ernennung von insgesamt vier stellvertretenden Parteivorsitzenden, unter denen sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und die Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, befinden sollen. Eine endgültige Entscheidung wird der Parteivorstand am kommenden Montag fällen.

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Schalke-Trainer Felix Magath droht Fahrverbot

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Uelzen (dts) – Felix Magath, Trainer von Schalke 04, muss um seine Fahrerlaubnis fürchten. Wie das Landgericht Lüneburg heute mitteilte, war der 56-Jährige bereits im März auf einer Bundesstraße mit 143 statt der erlaubten 100 Stundenkilometer in eine Radarfalle geraten. Die Folge waren ein Bußgeldbescheid über 320 Euro, ein Monat Fahrverbot und drei Punkte in der Verkehrssünderkartei in Flensburg. Gegen diesen Bescheid hat Magath nun Einspruch eingelegt. Der Fußballtrainer wird sich am 26. Oktober persönlich vor dem Amtsgericht Uelzen in der Sache verantworten müssen.

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Bundeskanzlerin Merkel äußert Anteilnahme nach Erdbeben auf Sumatra

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute dem indonesischen Staatspräsidenten Susilo Bambang Yudhoyono ihre tiefe Anteilnahme angesichts der Opfern des schweren Erdbebens auf Sumatra ausgedrückt. Wie Ulrich Wilhelm, Sprecher der Bundesregierung, mitteilte, habe Merkel heute Mittag mit Yudhoyono telefoniert und zugesichert, dass Deutschland Indonesien zur Seite stehen werde. Deutschland hat bereits eine Million Euro Soforthilfe für die Opfer bereitgestellt. Bei dem Erdbeben sind nach bisherigen Angaben mindestens 530 Menschen ums Leben gekommen.

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FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin von Rettungswagen abgeholt

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin ist nach der heutigen Präsidiumssitzung der Liberalen in einem Rettungswagen abtransportiert worden. Wie die “Bild”-Zeitung in ihrer Online-Ausgabe berichtet, habe Koch-Mehrin während der Sitzung über Magenschmerzen geklagt. Es bestünde die Vermutung, dass sie möglicherweise im Flugzeug etwas Falsches gegessen und sich somit vielleicht eine Salmonellen-Vergiftung zugezogen habe. Bereits bei der Europawahl habe die FDP-Politikerin über Magenkrämpfe geklagt.

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Neues Defizit-Strafverfahren gegen Deutschland

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Brüssel (dts) – Die EU-Kommission wird im kommenden November ein neues Defizit-Strafverfahren gegen Deutschland eröffnen. Das wurde am Rande des Treffens der EU-Finanzminister in Göteborg mitgeteilt. Die Bundesregierung wird für das Jahr 2009 eine Neuverschuldung von rund vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts melden. Erlaubt sind höchstens drei Prozent.

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Sigmar Gabriel soll SPD-Parteichef werden

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Der scheidende Umweltminister Sigmar Gabriel soll neuer Parteichef der Sozialdemokraten werden. Darauf einigte sich heute Medieninformationen zufolge eine Spitzenrunde der SPD-Parteiführung in Berlin. Andrea Nahles ist als neue SPD-Generalsekretärin vorgesehen. Am kommenden Montag soll der Parteivorstand dann über das Konzept entscheiden.

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Gebäudereiniger treten bundesweit in Streik

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Vor dem Hintergrund der Tarifkonflikte haben Beschäftigten in der Gebäudereinigung heute bundesweit protestiert. Medienberichten zufolge sind unter anderem Berlin, Potsdam und Bremen betroffen. Ein Sprecher der IG Bauen-Agrar-Umwelt, der an der Organisation der Protestaktionen beteiligt ist, wollte aus “streiktaktischen Gründen” keine weiteren Informationen zu bestreikten Unternehmen bekannt geben. Hintergrund der Proteste sind die gescheiterten Tarifverhandlungen in der Reinigungsbranche. Die bundesweit etwa 850.000 Reinigungskräfte hatten eine Anhebung der Gehälter um 8,7 Prozent gefordert, die Arbeitgeber boten drei Prozent an. Zusätzlich gilt seit heute der gesetzliche Mindestlohn von 8,15 Euro pro Stunde nicht mehr.

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Irakischer Regierungschef gründet “Allianz für den Rechtsstaat”

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Bagdad (dts) – Der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki hat heute die Gründung eines neuen politischen Bündnisses bekannt gegeben, das alle religiösen Gruppierungen des Landes beinhaltet. Das neue Bündnis trägt den Titel “Allianz für den Rechtsstaat”. “Die Geburt dieser Allianz ist ein historischer Richtungswechsel, mit dem Ziel einen modernen irakischen Staat auf der Basis des Nationalismus zu errichten”, so al-Maliki. Das Bündnis solle mögliche Unruhen und Auseinandersetzungen zwischen ethnischen und religiösen Gruppen des Iraks bereits im Entstehen verhindern. Der Allianz, mit der al-Maliki im kommenden Januar bei den Parlamentswahlen antreten will, haben sich bereits sunnitische Stammesführer, Christen, Turkmenen und liberale Kräfte angeschlossen.

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SPD gegen Erhöhung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat die Anhebung der Obergrenze des Bundeswehr-Kontingents von 4.500 auf 7.000 Soldaten in Afghanistan abgelehnt. “Ich halte das für nicht realistisch”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. Es wäre statt dessen besser, wenn Deutschland seine Bemühungen bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte intensivere. Der Deutschlandfunk hatte gemeldet, es gebe entsprechende Erwägungen in der Bundesregierung. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, dementierte dies jedoch. “Das ist Quatsch und eine reine Spekulation, für die es überhaupt keine Grundlage gibt”, so Raabe.

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Ex-Topmodel-Kandidatin Gisele wegen Körperverletzung verurteilt

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Braunschweig (dts) – Die ehemalige “Germany`s Next Topmodel”-Kandidatin Gisele Oppermann ist heute vom Amtsgericht Braunschweig zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Wie die “Bild” berichtet, ist die Strafe für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt worden. Der 21-Jährigen wurde zur Last gelegt, unter Alkoholeinfluss als Geisterfahrerin auf die Autobahn gefahren zu sein. Weiterhin war Gisele wegen fahrlässiger und gefährlicher Körperverletzung angeklagt, nachdem sie im Oktober vergangenen Jahres in einer Braunschweiger Einkaufspassage mehrere Menschen mit Faustschlägen und ihrer Handtasche verletzt und getreten hatte.

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Westerwelle: “Das Programm aller Parteien ist verhandelbar”

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Union hat FDP-Parteichef Guido Westerwelle darauf hingewiesen, dass die Programme aller Parteien “verhandelbar” seien. Dabei würden ihn öffentliche Vorabmeldungen über die Forderungen der beteiligten Parteien nicht interessieren, betonte Westerwelle auf einer Pressekonferenz in Berlin. Als “Kompass” für die Koalitionsverhandlungen gelte aus Sicht der FDP ihr Wahlprogramm. “Das wollen wir soweit wie möglich durchsetzen”, so der FDP-Parteichef. Die ersten Koalitionsgespräche sollen am kommenden Montag in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jeweils neun Vertreter von CDU, CSU und FDP sollen in einer großen Koalitionsrunde die Inhalte des Koalitionsvertrag vorbereiten.

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Erdbeben der Stärke 5,1 in Kalifornien

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Los Angeles (dts) – In Kalifornien hat sich soeben ein leichtes Erdbeben ereignet. US-Geologen gaben einen Wert von 5,1 auf der Richter-Skala an. Das Beben ereignete sich um 12.01 Uhr deutscher Zeit ca. 30 Kilometer südöstlich von Lone Pine. Berichte über Schäden oder Opfer liegen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können bei anfälligen Gebäuden ernste Schäden anrichten. Bei robusten Gebäuden gibt es aber in der Regel nur leichte oder gar keine Schäden.

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Bundesregierung gibt eine Million Euro Soforthilfe für Sumatra

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Berlin (dts) – Die Bundesregierung will den Opfern des schweren Erdbebens in Indonesien eine Million Euro Soforthilfe zur Verfügung stellen. Nach Angaben des Auswärtigen Amts soll den vor Ort tätigen Hilfsorganisationen das Geld so schnell wie möglich zukommen, damit diese eine Erstversorgung mit Notunterkünften, Nahrungsmitteln und Trinkwasser sowie medizinischer Grundversorgung sicherstellen können. Das Erdbeben der Stärke 7,6 hatte sich gestern vor der Westküste der indonesischen Insel Sumatra ereignet. Nach letzten Angaben sind dabei mindestens 530 Menschen getötet worden.

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Tsunami auf Samoa: Bisher knapp 150 Tote geborgen

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Apia (dts) – Nach dem verheerenden Tsunami auf den Samoa-Inseln haben die Rettungskräfte bisher 149 Tote geborgen. Da die Behörden aber erst jetzt zu vielen abgeschnittenen Gebieten vordringen, könnte die Zahl der Todesopfer noch weiter steigen. Insgesamt werden 8.000 Menschen noch vermisst. Unter den vielen Verletzten befinden sich auch vier Deutsche. Ein Paar aus Berlin konnte inzwischen wieder aus dem Krankenhaus entlassen werden. Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden zudem eine Frau aus Bayern und ein Mann aus Bremen verletzt. Die beiden Deutschen wurden in ein Krankenhaus gebracht, würden sich aber nicht in Lebensgefahr befinden. Das Erdbeben der Stärke 8,0 hatte am Dienstag insgesamt vier Flutwellen ausgelöst, die knapp zehn Minuten nach dem Erdstoß auf die Inseln Samoa, Amerikanisch-Samoa und Tonga trafen und hunderte Meter ins Landesinnere vordrangen. Unterdessen gab es heute Morgen gegen 8.15 Uhr ein erneutes Seebeben vor Samoa. Der Erdstoß, der eine weiterlesen

Gerichtsurteil: Dieter Bohlen ist ein Künstler

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Kassel (dts) – Einem Urteil des Bundessozialgerichts zufolge ist der Sänger und Produzent Dieter Bohlen ein Künstler. Das Gericht entschied, dass Bohlen und seine Jurykollegen in der Fernsehshow “Deutschland sucht den Superstar” als Künstler auftreten. Der Fernsehsender RTL muss nun rückwirkend Beiträge in Höhe von 173.500 Euro an die Künstlersozialkasse zahlen. RTL hatte sich im Vorfeld geweigert, die Nachzahlungen zu leisten und sich darauf berufen, dass Bohlen und seine Mitstreiter lediglich als Experten auftreten. Das Gericht stufte die Juroren allerdings als Künstler ein, da sie einen entscheidenden Teil zum Konzept der Show beitragen würden.

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Gelockertes Rauchverbot in Bayern ist verfassungskonform

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Karlsruhe (dts) – Das gelockerte Rauchverbot in Bayern ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden. Die Richter kippten in einem Beschluss eine Verfassungsbeschwerde gegen mehrere Vorschriften des Gesetzes, das seit dem 1. August das Rauchverbot in Bayern gelockert hatte. Das gelockerte Rauchverbot sei mit der Berufsfreiheit der Wirte vereinbar, hieß es aus Karlsruhe.

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Zahl der Toten nach Erdbeben auf Sumatra auf über 530 gestiegen

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Jakarta (dts) – Nach dem schweren Erdbeben vor der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der bisher bestätigten Todesopfer auf über 530 angestiegen. Nach Angaben der Behörden wurden mehr als 500 Menschen verletzt. Einen Tag nach dem heftigen Erdbeben wurde Sumatra heute gegen 9 Uhr Ortszeit (4 Uhr deutscher Zeit) erneut von einem schweren Beben erschüttert. Das Zentrum des zweiten Bebens lag dem Geophysikalischen Institut der USA zufolge auf dem Festland der Insel, etwa 226 Kilometer von der Stadt Padang entfernt in 24 Kilometer Tiefe. Das Erdbeben erreichte eine Stärke von 6,8, was für Beben in derart geringer Tiefe durchaus üblich sei. Nach dem gestrigen Erdbeben waren Wohn- und Krankenhäuser in der Großstadt Padang eingestürzt. Die Arbeit der Rettungskräfte wurde durch die anhaltenden, strömenden Regen und den zweiten Erdstoß behindert. Zudem kam es zu Stromausfällen und Feuerausbrüchen, Erdrutsche blockieren die Zufahrtsstraßen in die ländlichen weiterlesen

Neues Seebeben vor Samoa

Donnerstag, Oktober 1st, 2009

Apia (dts) – Vor den Samoa-Inseln hat sich heute erneut ein Seebeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 5,6 auf der Richter-Skala an. Das Beben ereignete sich um 8.13 Uhr deutscher Zeit. Das Epizentrum lag knapp 200 Kilometer südlich von Apia in knapp fünf Kilometer Tiefe. Nach Angaben des Pazifischen Tsunamiwarnzentrums wurde durch das Beben keine Flutwelle ausgelöst. Am Dienstag hatte ein Erdbeben der Stärke 8,0 vor den Samoa-Inseln einen verheerenden Tsunami ausgelöst. Dabei kamen nach letzten Angaben insgesamt 149 Menschen ums Leben. Auf Samoa starben mindestens 110 Menschen, auf Amerikanisch-Samoa 30. Auf Tonga kamen neun Menschen ums Leben. Die Zahl der Todesopfer könnte nach Angaben der Behörden noch weiter steigen.

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