Archiv für Oktober 6th, 2009
Dienstag, Oktober 6th, 2009
Berlin (dts) – Die Grünen haben heute Renate Künast und Jürgen Trittin als neue Vorsitzende der Bundestagsfraktion gewählt. Für Künast, die das Amt bereits in der letzten Legislaturperiode inne hatte, stimmten 79,1 Prozent der Abgeordneten. Trittin, der als Nachfolger von Fritz Kuhn antrat, erreichte 91 Prozent der Stimmen. Künast und Trittin hatten bereits im Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidaten ihrer Partei gemeinsam agiert. Obwohl die Grünen mit 68 Abgeordneten die kleinste Fraktion im neuen Bundestag stellen, bestärkte Künast die Absicht ihrer Partei die Meinungsführerschaft in der Opposition zu übernehmen. Trittin versicherte, dass man der neuen Koalition keine Ruhe lassen und dafür sorgen werde, dass “Schwarz-Gelb 2013 in dem Lande keine Mehrheit” mehr habe. Zunächst wollen sich die Grünen in einer Initiative gegen die befürchtete Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke stellen. Zudem soll ein Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen um weiterlesen
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Union und FDP drücken bei den Koalitionsverhandlungen aufs Tempo: Bereits bei ihrem ersten Treffen am Montag in der NRW-Landesvertretung in Berlin verständigten sich die künftigen Koalitionspartner auf einen Terminplan und führten erste Sachgespräche.
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Tags: Berlin, FDP, Merkel
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Bundeskanzlerin Merkel hat dem Deutschen Gewerkschaftsbund zum 60-jährigen Bestehen gratuliert. Die CDU-Vorsitzende betonte, der DGB habe sich “in den 60 Jahren der Bundesrepublik Deutschland zu einer wichtigen Säule unserer Gesellschaft herausgebildet”.
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Tags: CDU, Merkel
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Nach den Worten von Bildungsministerin Annette Schavan ist der Bildungserfolg in Deutschland zu eng an die soziale Herkunft gekoppelt. Auch der Leistungsabstand von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sei “höher als in anderen Ländern”.
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Mit einem ökumenischen Gottesdienst und einem Festakt wurde am Samstag in Saarbrücken der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Dabei würdigten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesratspräsident Peter Müller den Mut beim Fall der Mauer vor 20 Jahren.
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Berlin (dts) – Die FDP hat im Rahmen der gestern begonnenen Koalitionsverhandlungen mit der Union die Zusammenlegung aller steuerfinanzierten, staatlichen Sozialhilfen zum Bürgergeld vorgeschlagen. Die neue Grundfinanzierung soll das Arbeitslosengeld 2 inklusive dessen Leistungen zu Wohnung und Heizung, die Sozialhilfe, das Kinder von Hartz-IV-Empfängern betreffende Sozialgeld, das Wohngeld, die Grundsicherung im Alter und den Kinderzuschlag in einer monatlichen Zahlung zusammenfassen. Dazu würden sämtliche Leistungen pauschaliert und addiert, für einen Alleinstehenden ohne Kinder ergäben sich so durchschnittlich 662 Euro pro Monat. Die FDP wolle damit den Verlust von Informationen und Übersicht, sowie Fehler und hohe Kosten vermeiden, die sich aus der Vielzahl der bisherigen Sozialleistungen und deren Anlaufstellen ergäben. Momentan bestehen nach Angaben der Liberalen 45 Anlaufstellen für 138 Sozialleistungen. Die Reform sieht eine einmalige Prüfung der weiterlesen
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Berlin/New York (dts) – Die deutsche Finanzbranche stellt ein Jahr nach deren Pleite Forderungen in Höhe von 50 Milliarden Dollar (34 Milliarden Euro) an die US-Investmentbank Lehman Brothers. Das berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung auf die Aufstellungen des Forderungsverwalters Epiq Systems. Demnach sollen neben den deutschen Banken auch der Bundesverband Deutscher Banken (BdB) und die Deutsche Bundesbank als Gläubiger von Lehman Brothers erscheinen. Die größten Forderungen soll dabei der BdB geltend machen, der mehr als 25,7 Milliarden Dollar (17,5 Milliarden Euro) angemeldet habe. Experten stufen die Chancen der Gläubiger, tatsächlich Geld aus der Insolvenzmasse zu bekommen, jedoch eher gering ein. Lehman Brothers soll zum Zeitpunkt der Insolvenzanmeldung am 15. September 2008 Schulden in Höhe von 613 Milliarden Dollar (417,3 Milliarden Euro) angehäuft haben.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Jerusalem (dts) – Israelische Polizeikräfte haben am heutigen Abend den Führer der israelischen Islamistenbewegung Scheich Raed Salah festgenommen. Wie staatliche Medien berichten, werde Salah Aufhetzung zur Gewalt vorgeworfen. Der Islamist hatte Muslime zur Verteidigung des Tempelberges in Jerusalem aufgerufen, was die Sorge vor weiteren gewalttätigen Eskalationen in der Hauptstadt hervorgerufen habe. Die Polizei hatte den Tempelberg während des Festes für arabische Gläubige unter 50 Jahren gesperrt. Zudem haben nur Araber mit israelischem Pass in dieser Zeit Zugang. Das stößt auf Seiten der Palästinenser auf Verbitterung, da die Gebetsstätte auch für Muslime als heilig gilt. Palästinensische Repräsentanten hatten unlängst vor einer kompletten jüdischen Übernahme Jerusalems gewarnt.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Bad Homburg (dts) – Bei einem schweren Verkehrsunfall im Hochtaunus sind heute Nachmittag zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Unfall an der so genannten “Leihmeisterkurve” auf der Bundesstraße 8 zwischen Königsstein und Glashütten. Ein Linienbus, in dem sich neun Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren befanden, geriet demnach aus bisher ungeklärter Ursache in der Kurve auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem entgegen kommenden Transporter. Zwei Insassen des Transporters kamen durch den Unfall ums Leben, ein dritter befindet sich schwer verletzt im Krankenhaus. Fünf der jugendlichen Businsassen wurden leicht verletzt. Der Busfahrer musste ins Krankenhaus eingeliefert werden.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Berlin (dts) – Die beiden Menschen, die im letzten Monat in Berlin nach einer Gruppentherapiesitzung gestorben sind, erlagen offenbar einer Überdosis Ecstasy. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber der “Berliner Morgenpost”. Der tatverdächtige Arzt und Psychotherapeut soll derweil seinen Haftprüfungsantrag zurückgezogen haben. Gegen den 50-jährigen Mann war am 19. September Haftbefehl erlassen worden, nachdem einer seiner Patienten noch während der Sitzung und ein weiterer später im Krankenhaus verstorben war. Neben dem Vorwurf der zweifachen Körperverletzung mit Todesfolge wird noch wegen gefährlicher Körperverletzung in sechs weiteren Fällen ermittelt. Der Arzt soll in Vernehmungen bereits eingeräumt haben, seinen Patienten verschiedene Substanzen gegeben zu haben. Insgesamt haben zwölf Patienten an der Sitzung teilgenommen.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Teheran (dts) – Iranische Behörden haben die drei als oppositionsnah geltenden Tageszeitungen “Farhang-e Ashti”, “Arman” und “Tahlil-e-Rus” verboten. Wie staatliche Medien berichten, hatten sich die betroffenen Zeitungen negativ über Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad geäußert. Bereits in den vergangenen Jahren hatte die iranische Regierung wiederholt mit Verboten und Festnahmen auf regierungskritische und liberale Publikationen reagiert, mehrere Journalisten waren festgenommen worden. Die Organisation “Reporter ohne Grenzen”, die sich international für die Verteidigung der Pressefreiheit einsetzt, hat das Vorgehen der Behörden, sowie die bereits zurückliegenden Verbote und Festnahmen scharf kritisiert.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Harare (dts) – Robert Mugabe, Präsident von Simbabwe, hat sich bereit erklärt, erneut Kontakte zur westlichen Welt zu knüpfen. Wie die BBC berichtet, hatte der 85-Jährige in einer Eröffnungsrede des Parlaments seine Bereitschaft zu “neuen, freundlichen und kooperativen Beziehungen zu all den früher feindlich gesinnten Staaten” bekräftigt. Im Gegenzug erwarte Mugabe die Aufhebung der von ihm als illegal betrachteten Sanktionen gegen sein Land. Im vergangenen Jahr waren infolge der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe schwere Unruhen ausgebrochen, deren Beilegung die EU und die USA als eine Voraussetzung für eine Wiederaufnahme der Beziehungen betrachten. Im Februar dieses Jahres hatte der seit knapp drei Jahrzehnten regierende Staatschef gemeinsam mit Oppositionschef Morgan Tsvangirai eine Regierung der nationalen Einheit gebildet.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Berlin (dts) – Den Krankenkassen fehlen im kommenden Jahr voraussichtlich 7,5 Milliarden Euro zur Deckung ihrer Ausgaben. Medienberichten zufolge könnte dies Beitragssteigerungen zur Folge haben. Das Milliardenloch ergibt sich aus der Differenz zwischen den erwarteten Einnahmen und den Ausgaben. Die Einnahmen fallen aufgrund der Krise schwach aus, wobei die Ausgaben auch im kommenden Jahr deutlich steigen sollen. Unter anderem sind die Ärztehonorare gestiegen und auch für Medikamente und Krankenhausbehandlungen werden Mehrkosten erwartet. Derweil zahlen immer weniger Menschen in die Sozialkassen ein. Die Frage, wie die Finanzierungsprobleme der Kassen kompensiert werden können, wird auch in den morgigen Koalitionsgesprächen von Union und FDP eine Rolle spielen.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Berlin (dts) – Die Bundesbank will die Bankenaufsicht zukünftig mit Hilfe von Gebühren finanzieren. In einem entsprechenden Papier, dass dem “Handelsblatt” vorliegt, legt das Unternehmen einen Sechs-Punkte-Plan für eine mögliche Umstrukturierung vor. Die Bundesbank spricht sich darin für eine Abschaffung des bisherigen Umlagesystems der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) aus. Die Unternehmen sollten stattdessen künftig “Gebühren für Verwaltungshandlungen” zahlen. Zudem will die Bundesbank laut dem Papier die Banken- und Versicherungsaufsicht unter ihrem Dach zusammenführen. Die Aufsicht über die Banken ist bisher zwischen Bundesbank und BaFin aufgeteilt, die Versicherungsaufsicht würde komplett neu in die Zuständigkeit der Bundesbank fallen. Aus der Versicherungswirtschaft gibt es Widerstand gegen diesen Plan. Da sich die Geschäftsmodelle von Banken und Versicherern grundlegend unterschieden, könne eine weiterlesen
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Awdat/Jerusalem (dts) – Eine antike Nabatäerstadt in Israel, die zum Weltkulturerbe der UNESCO gezählt wird, ist in der Nacht zum gestrigen Montag von Unbekannten verwüstet worden. Wie das zuständige Ministerium für innere Sicherheit mitteilte, sind hunderte archäologischer Ausstellungsstücke, darunter Steinbögen und antike Säulen zerstört wurden, jahrhundertealte Gebäude wurden mit Farbe besprüht. Mitarbeiter des Nationalparks Awdat, in dem sich das antike Stadt befindet, schätzen die entstandenen Schäden auf etwa 1,5 Millionen Euro. Die Polizei vermutet, dass Beduinen aus den umliegenden Dörfern, sich möglicherweise mit der Verwüstung für die Zerstörung ihrer Wohnstätten durch Israel rächen wollten. Im Jahr 2005 war Awdat als eine der vier zur Gewürzstraße gehörenden antiken Städten von der UNESCO als Weltkulturerbe anerkannt worden.
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
London (dts) – Die Fluggesellschaft British Airways will bis zu 1700 Stellen kürzen. Nach Informationen des britischen Senders BBC hat das Unternehmen außerdem angekündigt, die Löhne der Kabinencrew in den nächsten zwei Jahre nicht zu erhöhen. Bei Neueinstellungen sollen zudem andere Bedingungen gelten, als für die bisherigen Angestellten. Bereits im letzten Jahr hatte es bei der Fluggesellschaft Verluste gegeben und auch für dieses Jahr wird eine negative Bilanz erwartet. Im Juni dieses Jahres hatte British Airways für Aufsehen gesorgt, als fast 30000 Mitarbeiter in einer E-Mail darum gebeten wurden, für kurze Zeit auf ihre Bezahlung zu verzichten.
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Frankfurt/Main (dts) – Die Frankfurter Börse hat heute deutliche Kursgewinne verzeichnen können. Der DAX wurde soeben zum Ende des elektronischen Handels mit 5657,64 Punkten berechnet, ein Plus von 2,7 Prozent. Besonders kräftig zulegen konnten wieder einmal Aktien der Commerzbank, gefolgt von Salzgitter, Siemens und der Deutschen Bank. Die einzigen Aktien, die signifikant im Minus waren, sind die Vorzüge und Stämme von Fresenius.
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Washington (dts) – Homer Simpson und seine fünfköpfige, gelbe Familie müssen in Zukunft abspecken. Das US-Gesundheitsministerium lässt es sich rund 640000 US-Dollar kosten, dass die Simpsons in einigen der nächsten in den USA ausgestrahlten Folgen am Anfang jeder Episode zunächst große Mengen ungesunder Nahrungsmittel verschlingen, die nach und nach durch gesunde Alternativen ersetzt werden. Die Werbekampagne ist teil einer Strategie des Ministeriums, die drastischen Gewichtsprobleme der US-Bürger zu bekämpfen. Aufgrund der Popularität der Simpsons verspreche man sich durch die gekaufte Sendezeit einen Erfolg, sagte ein Ministeriumssprecher.
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Rüsselsheim (dts) – Der Betriebsrat des Autobauers Opel und die Gewerkschaft IG Metall haben sich bei Verhandlungen mit dem Übernahmekonzern Magna in allen Fragen einigen können. Wie Armin Schild, hessischer Abeitnhemervertreter im Aufsichtsrat von Opel mitteilte, konnten alle offenen Fragen der deutschen Standorte beantwortet werden. Die Arbeitnehmer aller europäischen Standorte verzichten somit auf Löhne in Höhe von insgesamt 265 Millionen Euro jährlich. Für die deutschen Standorte bedeutet das einen Lohnausfall von etwa 175 Millionen Euro pro Jahr. Im Gegenzug erhalten die Belegschaften eine Beteiligung von 10 Prozent an dem neu entstehenden Konzern New Opel. “Das ist quasi so unterzeichnungsfähig. Was auf deutscher Ebene stattfindet, ist aus meiner Sicht durch”, so Schild.
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Tags: Bau, die Deutschen, Euro, Opel
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Dienstag, Oktober 6th, 2009
Zürich (dts) – Das Bundesamt für Justiz (BJ) der Schweiz hat einen Antrag auf Freilassung des Regisseurs Roman Polanski zurückgewiesen. Wie das BJ heute mitteilte, gehe es noch immer von einer sehr hohen Fluchtgefahr des 76-Jährigen aus. Somit könnten auch weitere Sicherungsmaßnahmen im Falle einer Haftentlassung gegen Kaution nicht gewährleisten, dass Polanski während des Auslieferungsverfahrens an die Vereinigten Staaten vor Ort sei. Eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts, an das sich Polanskis Anwälte gewandt hatten, steht noch aus. Der polnisch-französische Regisseur ist Ende September bei seiner Einreise in die Schweiz aufgrund eines laufenden Haftbefehls festgenommen worden. Polanski hatte vor mehr als 30 Jahren ein 13-jähriges Mädchen in den USA vergewaltigt.
(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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