Archiv für Oktober 8th, 2009
Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Münster (dts) – Das Land Nordrhein-Westfalen muss seinen sogenannten Gesinnungstest zur politischen und religiösen Motivation von Einwohnern mit Migrationshintergrund wegen Rechtswidrigkeit zurückziehen. Damit hat das Verwaltungsgericht Münster zugunsten eines aus Marokko stammenden Studenten entschieden. Allerdings liege dem Urteil keine ethische Ursache zugrunde. “Das Urteil beinhaltet nur einen formellen Grund: Es fehlt ein Hinweis auf die Grundlage, die den Fragebogen stützt”, so Gerichtssprecher Michael Labrenz. In seiner bisherigen Form darf der Fragebogen somit künftig nicht weiter eingesetzt werden. Die Weitergabe der durch den Test erschlossenen Daten an das Landeskriminalamt sowie an das Landesamt für Verfassungsschutz ist hingegen nicht beanstandet worden. Der Gebrauch des Gesinnungstests war im März vergangenen Jahres bekannt geworden, Verwendung findet der Fragebogen allerdings bereits seit 2007. Die Befragten, die aus einem von 26 meist weiterlesen
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Jacksonville (dts) – In der US-amerikanischen Stadt Jacksonville im Bundesstaat Florida ist eine Frau unter einem Berg von Müll tot in ihrer Wohnung aufgefunden worden. Polizeibeamte fanden die 71-jährige Frau unter dem etwa zweieinhalb Meter hohen Müllberg, nachdem sich besorgte Familienmitglieder gemeldet hatten, die länger nichts von der 71-Jährigen gehört haben. Der Gestank in der Wohnung der Frau sei so schlecht gewesen, dass die Polizei die Feuerwehr mit deren Atemschutzmasken um Unterstützung bat. Den Polizeibeamten sei aufgrund der “unglaublichen Verwahrlosung” schlecht geworden. Eine Autopsie soll nun klären, woran und wann die Frau gestorben ist.
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Tags: Polizei, Staat
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Nachdem heute die erste De-Mail erfolgreich verschickt wurde, beginnt morgen die sechsmonatige Pilotphase des von der Bundesregierung angeregten Projekts. Im Rahmen dieses Tests werden die Einwohner der Stadt Friedrichshafen künftig das neue Kommunikationssystem unter geplanten, realen Bedingungen nutzen. De-Mail soll geschäftliche Angelegenheiten sowie die private Kommunikation mit Behörden vereinfachen. Dabei vereine das Projekt die Einfachheit einer E-Mail mit der Sicherheit der herkömmlichen Papierpost. Angelegenheiten, die bislang den Postweg oder ein persönliches Erscheinen erfordert hatten, sollen somit schneller und von jedem Ort aus erledigt werden können. Dabei gelten vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik festgelegte Sicherheitsstandards, zu deren Einhaltung alle Internetanbieter verpflichtet sind. Die Nutzung von De-Mail verlangt eine vorherige Anmeldung mit dem Personalausweis. Sollte das Projekt nach Ablauf der Testphase weiterlesen
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
München (dts) – Vertreter der spanischen Regierung haben das für den morgigen Freitag angesetzte Geheimtreffen zu Opel abgesagt. An der bisher geheimgehaltenen Zusammenkunft will Spanien nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagausgabe) nicht teilnehmen, weil die spanische Regierung dieses für verfrüht hält. Zu dem Treffen hatte das Bundeswirtschaftsministerium eingeladen. Ziel war die Erarbeitung einer gemeinsamen europäischen Position der Länder mit Opel Standorten. Dabei sollte ein “Konditionenblatt” erörtet werden, welches “die wichtigsten Eckpunkte für eine staatliche Unterstützung der Finanzierung” enthalten sollte. Auch Gespräche über die Verteilung der finanziellen Lasten waren demnach geplant. Der spanische Industrieminister Miguel Sebastián warnte in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dass eine Übernahme Opels durch den Zulieferer Magna das langfristige Überleben weiterlesen
Tags: Bau, CSU, Euro, Finanz, Guttenberg, Leben, München, Opel, Spanien, Staat, USA, Wirtschaft
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Washington (dts) – US-Präsident Barack Obama will den Kampf gegen das Terrornetzwerk Al-Qaida künftig unter Einbeziehung einiger Taliban führen. Einem leitenden Regierungsmitglied zufolge sei die Bekämpfung der Taliban in Afghanistan somit nicht länger vorrangiges Ziel der US-Truppen, eine Rückkehr der Vereinigung an die Macht im Land würde aber nicht toleriert. Gleichzeitig wolle Obama nur so viele Soldaten in das Kampfgebiet entsenden, wie notwendig seien, um Al-Qaida in Schach zu halten. Eine endgültige Entscheidung werde allerdings frühestens in zwei Wochen getroffen. Die radikal-islamischen Taliban hatten im Vorfeld erklärt, keine Angriffe auf andere Staaten zu planen oder geplant zu haben und sich somit indirekt von Al-Qaida distanziert.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Warschau (dts) – Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski wird offenbar am kommenden Samstag den EU-Vertrag von Lissabon unterzeichnen. Wie der Chef der Präsidentenkanzlei, Wladyslaw Stasiak, heute in Warschau mitteilte, werde auch der Kommissionspräsident der Europäischen Union, Manuel Barroso, an der Unterzeichnungszeremonie teilnehmen. Zuvor war berichtet worden, dass Kaczynski das Papier am Sonntag unterzeichnen wolle. Der Bruder des Präsidenten dementierte die Berichte jedoch. Kaczynski verweigerte die Ratifizierung bisher mit Blick auf das irische Nein zum Vertrag. Derweil forderte der tschechische Präsident Vaclav Klaus neue Zugeständnisse für eine Ratifizierung. Tschechien wäre nach der Ratifizierung Polens das letzte EU-Mitglied, das den Vertrag nicht angenommen hätte. Für das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages müssen alle Staaten der Europäischen Union diesen ratifizieren.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Kabul (dts) – Das Außenministerium Afghanistans hat die internationale Gemeinschaft zu einer gewaltsamen Bekämpfung des Terrorismus aufgerufen. In einer heute veröffentlichten Erklärung forderte das Ministerium einen Verzicht von Gesprächen mit den Terroristen. Stattdessen solle die “Sprache der Gewalt” angewandt werden. Hintergrund ist der jüngste Anschlag in Kabul vor der indischen Botschaft, bei dem die Explosion einer Autobombe mindestens 17 Menschen das Leben kostete und mehr als 80 weitere verletzte. Das Außenministerium verurteilte die “heimtückische, antiislamische und antihumane Aktion” und betonte weiter, dass die Beziehungen zwischen Afghanistan und Indien dadurch nicht beeinflusst werden.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner soll offenbar die neue Generalsektretärin der CDU werden. Wie die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf Unions-Führungskreise berichtet, trete die 36-Jährige damit die Nachfolge von Ronald Pofalla an. Bisher war Klöckner als Verbraucherschutzexpertin der CDU tätig. Pofalla wird unterdessen als künftiger Minister in der Koalitionsregierung von Union und FDP gehandelt.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Wolfenbüttel (dts) – Im niedersächsischen Atommülllager Asse ist eine Decke zwischen zwei Hohlräumen eingestürzt. Laut dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) bestehe jedoch keine akute Gefahr. Demnach sei die eingebrochene Decke nicht tief gestürzt, da die beiden 15 Meter hohen Kammern bereits mit gemahlenem Salz gefüllt sind. Zudem seien in den betroffenen Hohlräumen keine radioaktiven Abfälle gelagert gewesen. Das Atommülllager gerät immer wieder in die Schlagzeilen, da der Salzstock einem unkontrollierten Wasserzufluss ausgesetzt und somit einsturzgefährdet ist. In der Asse lagern insgesamt rund 126000 Fässer mit radioaktiven Abfällen.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Für ihre Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis ist die rumänisch-deutsche Schriftstellerin Herta Müller auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie von Bundespräsident Horst Köhler beglückwünscht worden. “Herta Müller gehört zu den Schriftstellerinnen, die diese Auszeichnung mehr als verdient haben”, schreibe sie doch “hervorragende Literatur, gespeist aus einer Lebenserfahrung, die von Diktatur, Unterdrückung, von Ängsten, aber auch von unglaublichem Mut spricht”, so Bundeskanzlerin Merkel. “Gerade jetzt, 20 Jahre nach dem Mauerfall, ist es ein wunderbares Signal, dass so hochwertige Literatur und diese Lebenserfahrung mit dem Literaturnobelpreis gewürdigt werden.” Auch Bundespräsident Köhler erinnerte in seinem Glückwunschschreiben an das besondere Datum von Müllers Auszeichnung. Die Ehrung der Schriftstellerin in dem Jahr, in dem an das Ende der Diktaturen in Osteuropa vor zwanzig Jahren erinnert werde, weiterlesen
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Der Anwalt des mutmaßlichen NS-Verbrechers John Demjanjuk, Ulrich Busch, wird im Auftrag seines Mandanten Verfassungsbeschwerde gegen die Ende November geplante Eröffnung der Hauptverhandlung gegen Demjanjuk einlegen. Wie der “Tagesspiegel” in seiner morgen erscheinenden Ausgabe berichtet, wolle Busch mittels eines Eilverfahrens die Freilassung seines Mandanten erreichen. Busch verwies dabei auf die bereits verbüßte Haft Demjanjuks in Israel, wo er bereits über sieben Jahre inhaftiert war. “Weil die israelische Haft angerechnet werden muss, entfällt der staatliche Strafanspruch”, so der Anwalt weiter. Demjanjuk wird vorgeworfen, zu Zeiten des Nationalsozialistischen Regimes unter Adolf Hitler am Mord an 27900 Juden beteiligt gewesen zu sein.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Spendenbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht brechen können. Dem Deutschen Spendenrat zufolge ist das Spendenaufkommen im Jahr 2008 um mehr als 80 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr gestiegen, wobei mit privaten Spendensummen von 2,16 Milliarden Euro ein Anstieg von 3,9 Prozent verzeichnet werden konnte. Auch im ersten Halbjahr dieses Jahres seien die Spenden im Vergleich zu 2007 hoch geblieben. Mit einer Spendensumme von 847 Millionen Euro sei das Aufkommen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum lediglich gering um 56 Millionen Euro gesunken. Der Rückgang wird mit der hohen Spendenbereitschaft im Zuge der Flutkatastrophe in Südostasien im Mai und Juni letzten Jahres in Verbindung gebracht. Vor allem Menschen über 60 Jahre gelten als spendenbereit wobei ein Großteil der Gelder Kindern und Kircheneinrichtungen zugute kommt.
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Berlin (dts) – Die Arbeitsmarktpolitiker von Union und FDP haben sich im Rahmen der laufenden Koalitionsgespräche auf ein Auslaufen der staatlich geförderten Altersteilzeit geeinigt. Wie die “Rheinische Post” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, werde die Förderung der Altersteilzeit mit dem Ende des Jahres 2009 auslaufen. Ein Ersatz der Leistung ist nicht vorgesehen. Bislang wird die Arbeitsteilzeit durch einen Zuschuss der Bundesagentur für Arbeit gefördert. Mit der Streichung der Förderung ergibt sich für die Bundesagentur ein Sparpotenzial von 1,2 Milliarden Euro jährlich.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Frankfurt am Main (dts) – Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, sowie der Aufsichtsratsvorsitzende der Bank, Clemens Börsig, entgehen Ermittlungen aufgrund der Spitzelaffäre. Wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft heute mitteilte, wurde die Einleitung von Ermittlungen gegen die Manager der Bank abgelehnt. Demnach liegen “keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung” von Ackermann sowie den weiteren Angeklagten vor. Ackermann, Börsig und vier weiteren Personen wird vorgeworfen, Detektive zur Ausspähung von einzelnen Aktionären sowie von eigenem Führungspersonal der Deutschen Bank beauftragt zu haben. Dabei sollten Informationen über ein gemeinsames Handeln zwischen dem kritisch eingestellten Aktionär Michael Bohndorf und dem Medienunternehmer Leo Kirch gesammelt werden.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Die zum Robert-Koch-Institut gehörende Ständige Impfkommission empfiehlt offiziell eine Impfung gegen die Schweinegrippe. Laut der Kommission sollten vorrangig chronisch Kranke, Schwangere und medizinisches Personal geimpft werden. Derweil hat es in Deutschland den ersten Todesfall im Zusammenhang mit der Grippe gegeben. Eine 36-Jährige Frau war bereits am 25. September an Multiorganversagen gestorben, ausschlaggebend sei dabei aber die Infektion mit dem H1N1-Virus gewesen.
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Tags: Berlin, Schweinegrippe, USA
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Berlin (dts) – Im Rahmen der Koalitionsgespräche zwischen Union und FDP haben sich beide Parteien darauf verständigt, das Schonvermögen für Langzeitarbeitslose deutlich anzuheben. Wie die “Financial Times Deutschland” berichtet, planen Arbeitsmarktexperten von Union und FDP, den Freibetrag für Ersparnisse von Hartz-IV-Empfängern in etwa zu verdreifachen. So fordert die Union eine Anhebung des Betrages von bisher 250 Euro pro Lebensjahr auf 700 Euro, die FDP sprach sich für 750 Euro aus. Eine konkrete Summe wolle man im Koalitionsvertrag nicht festlegen, um mögliche Kritik aus den Reihen der Haushaltspolitiker zu umgehen.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Stockholm (dts) – Die 56-jährige Deutsche Herta Müller hat heute den Nobelpreis für Literatur erhalten. Das teilte das schwedische Nobelpreiskomitee in Stockholm mit. Sie habe “mittels Verdichtung der Poesie und Sachlichkeit der Prosa Landschaften der Heimatlosigkeit” gezeichnet, erklärte das Komitee. Die Auszeichnung ist mit zehn Millionen schwedischen Kronen dotiert, was umgerechnet knapp einer Million Euro entspricht. Seit der Übersetzung ihrer Bücher in den 90er Jahren in mehr als 20 Sprachen gehört die Schriftstellerin zu den wichtigsten Autoren in der internationalen Literatur. Die Deutsch-Rumänin wurde bereits mehrfach für ihre Werke ausgezeichnet. Sie erhielt unter anderem den Kleist-Preis, den Joseph-Breitbach-Preis, den Würth-Preis für Europäische Literatur und 2006 den Walter-Hasenclever-Literaturpreis. Seit 1995 gehört sie der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung an.
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Washington (dts) – Die Wahrscheinlichkeit für eine Kollision des Asteroiden Apophis mit der Erde im Jahr 2036 ist deutlich gesunken. Wie die US-Weltraumbehörde NASA am Mittwoch mitteilte, liege die Kollisionswahrscheinlichkeit nach neuen Berechnungen bei nur noch 1:250000. Bislang waren die Wissenschaftler mit einer Wahrscheinlichkeit von 1:45000 davon ausgegangen, dass der Asteroid mit einem Durchmesser von etwa 300 Metern in 27 Jahren mit der Erde kollidieren könnte. Anfänglich waren die Forscher noch von einem möglichen Einschlag im Jahr 2029 ausgegangen. Nach aktuellen Analysen wird der im Jahr 2004 entdeckte Himmelskörper am 13. August des Jahres 2029 jedoch knapp 22.000 Kilometer an der Erde vorbei fliegen.
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Zwingenberg (dts) – Eine bislang unbekannte Frau im Alter von 50 bis 60 Jahren ist in der vergangenen Nacht im hessischen Zwingenberg von einem Zug überrollt worden. Wie die örtliche Polizei mitteilte, hatte der Zugführer gegen 3 Uhr zunächst die Polizei in Bensheim darüber in Kenntnis gesetzt. Die Behörden vermuten jedoch, dass die Frau bereits von einem anderen Zug erfasst worden war. Die Bahnstrecke Darmstadt-Heidelberg wurde in beide Richtungen vorübergehend gesperrt. Die Kripo geht derzeit von einem Suizid aus. Die Ermittlungen dauern an.
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Tags: Bahn, Polizei, RTL
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Donnerstag, Oktober 8th, 2009
Frankfurt/Main (dts) – Der Leitzins im Euro-Raum bleibt unverändert bei 1,0 Prozent. Das teilte die Europäische Zentralbank (EZB) soeben nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt am Main mit. Der Zinssatz war angesichts der Wirtschaftskrise im Euro-Raum seit Oktober 2008 schrittweise auf das aktuelle Rekordtief von 1,0 Prozent gesenkt worden.
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