Havanna (dts) – Die Tochter des kubanischen Staatspräsidenten Raúl Castro, Mariela, hat sich für schrittweise Reformen in ihrem Land ausgesprochen. “Wir brauchen Veränderungen”, sagte Mariela Castro in einem Interview mit dem “Spiegel”, “wir müssen eine attraktivere Politik für die Jugend machen, damit die auch wirtschaftlich einen Sinn darin sieht zu bleiben. Wir brauchen Wachstum und bessere Lebensqualität für alle.” Die Tochter des Staatschefs und Nichte von Fidel Castro ist Direktorin des Nationalen Zentrums für Sexualerziehung und Vorkämpferin für eine moderne Sexualpolitik und mehr Rechte für Homosexuelle. “Sexuelle Identität und Orientierung ist für mich ein Menschenrecht”, sagte Castro. Sie appellierte an Widersacher in der Kommunistischen Partei Kubas: “Die Gegner müssen erkennen, dass unsere Politik auch vielen Parteimitgliedern nützt, damit sie trotzdem politische Karriere machen können.” weiterlesen

Offenbach (dts) – Heute Nachmittag ist es in der Westhälfte wolkig mit sonnigen Abschnitten und es gibt nur noch vereinzelt Schauer und Gewitter. In der Osthälfte muss dagegen örtlich noch mit teils schweren Gewittern gerechnet werden, die von Hagel, Starkregen und schweren Sturmböen begleitet sein können, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Die Temperatur erreicht Werte zwischen 25 Grad im Westen und bis zu 31 Grad im Osten. Der von Gewitterböen abgesehen meist schwache Wind kommt im Osten anfangs noch aus Süden, sonst dreht er auf West bis Nordwest und frischt auf.

(C) dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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Düsseldorf (dts) – Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen kann sich bei Gesetzesinitiativen künftig nicht auf Unterstützung durch die Linke verlassen. “Wir sind Opposition. Wir winken im Parlament nichts durch, nur weil es von SPD und Grünen kommt”, sagte Wolfgang Zimmermann, der Fraktionsvorsitzende der Linken im nordrhein- westfälischen Landtag, dem “Spiegel”. Die Linke habe Schwarz-Gelb verhindern wollen, so Zimmermann weiter: “Das haben wir getan, indem wir der neuen SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ins Amt geholfen haben. Aber wir werden für SPD und Grüne nicht per se als Mehrheitsbeschaffer bereitstehen.” Zur Verschiebung der Abstimmung über Studiengebühren nach ablehnenden Signalen der Linken sagte Zimmermann: “SPD und Grüne haben eingesehen, dass wir erst noch in den Ausschüssen intensiv miteinander sprechen müssen.” Die Linke gehe davon aus, “dass SPD und Grüne von jetzt an weiterlesen

Berlin (dts) – Ein von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) geplantes Gesetz zur Entflechtung marktbeherrschender Konzerne droht am Widerstand in der Regierung zu scheitern. Das Projekt liege auf Eis und werde derzeit nicht weiterverfolgt, heißt es dort. Das Kanzleramt und das Finanzministerium haben ihr Veto eingelegt, berichtet der “Spiegel”. Ihnen geht der Brüderle-Plan zu weit. Zudem sei unklar, wie sich das Gesetz auf Banken, Versicherungen und Börsen auswirke. Auch führende Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag sind dagegen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Großkonzerne, die ihre Marktmacht missbrauchen, im äußersten Fall zerschlagen werden können. Bedroht fühlt sich vor allem die Energiewirtschaft, aber auch die Post und die Bahn machen sich Sorgen. Brüderles Kabinettskollegen drängen darauf, das Thema – wenn überhaupt – erst im nächsten Jahr anzugehen. Der Wirtschaftsminister lehnt das bislang freilich ab.

(C) dts weiterlesen

Berlin (dts) – Pläne der Bundesregierung, neben einer Brennelementesteuer auch eine Abgabe für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken zu fordern, sorgen bei den Stromversorgern für Aufruhr. Nach Informationen des “Spiegel” würde nach Branchen-Rechnungen die Kilowattstunde Strom aus Atomkraftwerken schon durch den Gesetzentwurf zur Brennelementesteuer mit bis zu 2,8 Cent belastet. Ursprünglich waren E.on, RWE, Vattenfall und EnBW davon ausgegangen, die Bundesregierung wolle maximal 1,5 Cent pro Kilowattstunde als Gegenleistung für eine Verlängerung abschöpfen. Bei Großhandelspreisen für Strom von derzeit fünf bis sechs Cent, so die Sorge, würde der Betrieb von älteren Meilern zunehmend unrentabel, kleinere Konzerne wie EnBW könnten in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Im Streit um längere Laufzeiten plädiert Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) für eine Verlängerung um 15 Jahre, um Zeit für den Aufbau von Leitungen und weiterlesen

Berlin (dts) – In der ARD sorgt der Beschluss des NDR, Lena Meyer-Landrut beim nächsten Eurovision Song Contest erneut als deutsche Kandidatin antreten zu lassen, für Unmut. Bei der letzten Konferenz der ARD-Fernsehdirektoren monierte vor allem der Bayerische Rundfunk, die ARD habe sich von Moderator Stefan Raab vor vollendete Tatsachen stellen lassen und müsse nun notgedrungen auf eine Neuauflage der als Erfolg eingestuften Show “Unser Star für Oslo” verzichten, berichtet der “Spiegel”. Raab hatte nachts nach dem Sieg gefordert, auch im nächsten Jahr könne die Kandidatin nur Lena heißen, was später auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Raab und NDR-Intendant Lutz Marmor auch so verkündet wurde. Der NDR beteuerte in der Sitzung, diese Idee sei für den Fall eines Sieges schon vor dem Finale besprochen gewesen. Der Unmut rührt vor allem daher, dass die ARD-Radiowellen, die bei der diesjährigen Castingshow “Unser Star für Oslo” weiterlesen

Berlin (dts) – Im Ringen um die bessere Aufklärung von Verbrauchern bei Geldanlagen scheint sich die Bankenlobby durchgesetzt zu haben. Dies berichtet der “Spiegel”. So findet sich im aktuellen Entwurf zum Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes ein Änderungsvorschlag, der von Verbraucherschützern vehement kritisiert wird. Unter Punkt 3 heißt es: “Die Pflicht, ein Produktinformationsblatt zur Verfügung zu stellen, wird auf den aktiven Vertrieb von Produkten im Zusammenhang mit einer Anlageberatung beschränkt.” Das bedeutet, dass es nur für die Finanzprodukte ein standardisiertes Informationsblatt über Chancen, Risiken und Kosten geben soll, die der Bankberater dem Kunden im persönlichen Gespräch anbietet – nicht aber für alle anderen Anlage formen, über die sich der Verbraucher allein, zum Beispiel im Internet, informieren kann. Grund hierfür sei, dass die Erstellung für “Hunderttausende von Produkten praktisch schwierig zu weiterlesen