Archiv für September 2nd, 2010
Donnerstag, September 2nd, 2010
[staat.de Top-News]
Foto: Thilo Sarrazin, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur
Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der Bundesbank über den Verbleib des umstrittenen Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin rückt näher. Wie die “Berliner Zeitung” am Donnerstag berichtet, habe sich der Vorstand des Finanzinstituts bereits für eine Trennung von Sarrazin entschieden. Laut dem Blatt gehe es der Bundesbank nur noch um die Frage des genauen Vorgehens bei der Entlassung des SPD-Politikers.
Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. Die Bundesbank teilte am Mittwoch nach einer Krisensitzung lediglich mit, dass mit weiterlesen
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[staat.de Top-News]Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Frankfurt/Main: Bundesbank beantragt Trennung von Sarrazin. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[staat.de Top-News]Essen (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung über die Zukunft der Warenhauskette Karstadt steht unmittelbar bevor. Am Donnerstag treffen die Gläubiger des Vermieters Highstreet in London zusammen, um über eine Mietsenkung abzustimmen. Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg geht dabei von einem negativen Votum aus.
Sollte es tatsächlich so kommen, will Görg der “Financial Times Deutschland” zufolge noch am Abend seinen Plan zur Liquidation von Karstadt vorstellen. Dieser sehe vor, Sport- und Premiumhäuser bis Jahresende zu verkaufen. Alle anderen Filialen würden bis 2011 geräumt werden. Nur wenn die geforderte Mietsenkung zustande kommt, kann der Kaufvertrag mit dem Investor Nicolas Berggruen gültig werden. Die Frist zur Entscheidungsfindung läuft Donnerstag ab. Die größte Hürde für einen Erhalt Karstadts sind dabei sogenannte Mezzanine-Kapitalgeber, die zwar kein Stimm- aber ein Vetorecht bei Entscheidungen haben, wenn die weiterlesen
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[staat.de Top-News]
Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel, dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am Mittwoch das umstrittene 80 Milliarden Euro schwere Haushalts-Sanierungspaket beschlossen. Die Maßnahmen seien Zukunftsorientiert, weshalb es als “Zukunftspaket” gelte, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. Von den 80 Milliarden Euro sollen rund 60 Prozent durch Einsparungen erzielt werden.
Der Rest soll durch Einnahmen, etwa mittels neuer Steuern, erwirtschaftet werden. So plant das Kabinett eine Kernbrennstoffsteuer zu Lasten der Atomindustrie sowie eine Luftverkehrsteuer, die künftig auf die Flugpassagiere niederfällt. Während die Steuer für die Atomindustrie Ende weiterlesen
Tags: Euro, Steuer
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[staat.de Kultur-Meldung] Lady Gaga tritt bei Konzert von Lennon-Witwe Yoko Ono auf
Foto: Popsängerin Lady Gaga, Universal Music 2009, über dts Nachrichtenagentur
Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Popsängerin Lady Gaga wird am 2. Oktober mit John Lennons Witwe Yoko Ono und ihrer Band “We are Plastic Ono Band” in Los Angeles auftreten. Ono veranstaltet eine Woche vor John Lennons 70. Geburtstag zwei Konzerte, bei denen vermutlich auch dem Ex-Beatle gedacht werden soll. Weitere Musikgrößen wie Punkikone Iggy Pop oder Jane`s Addiction-Sänger Perry Farrell werden ebenfalls auftreten.
Am 9. Oktober wird der runde Geburtstag von John Lennon begangen, der 1980 in New York erschossenen wurde. Dabei sollen mehrere weiterlesen
Tags: Zwei
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[staat.de Kultur-Meldung] Komparse bei "Transformers 3"-Dreh schwer verletzt
Hammond (dts Nachrichtenagentur) – Im US-Bundesstaat Indiana ist beim Dreh des Actionfilms “Transformers 3″ ein Komparse schwer verletzt worden. Das teilte die örtliche Polizei am Mittwoch mit. Im Ort Hammond in der Nähe von Chicago wurden für den Film mehrere Stunts mit verschiedenen Autos und Fahrern gedreht.
Laut Polizei wurde aus bisher ungeklärter Ursache ein Objekt durch die Windschutzscheibe eines Fahrzeugs geschleudert, ein Komparse wurde dabei getroffen. Der Mann musste sofort mit dem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen werden. “Transformers 3″ soll im Sommer 2011 in die Kinos kommen. Die Transformers-Filme basieren auf der gleichnamigen Spielzeugreihe des Herstellers Hasbro.
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Tags: Polizei
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] Canberra (dts Nachrichtenagentur) – Der australischen Premierministerin Julia Gillard ist ein entscheidender Erfolg bei der Lösung des Wahl-Patts gelungen. Der unabhängige Abgeordnete Andrew Wilkie aus Tasmanien entschied sich am Donnerstag für eine Zusammenarbeit mit Gillards Labor-Partei. Die Wahl vom 21. August hatte keinen klaren Sieger ergeben.
Keine der beiden großen Parteien konnte die nötige Anzahl von 76 Sitzen für sich gewinnen. Die Labor-Partei erreichte 72 Stimmen, die Koalition aus Liberalen und Nationalen kam auf 73. Einen Sitz haben die Grünen inne, die übrigen vier sind von unabhängigen Kandidaten besetzt. Nachdem die Grünen am Mittwoch ein Bündnis mit Labor eingegangen waren, kommt Gillard mit Wilkies Stimme jetzt auf 74 Sitze. Dies würde zumindest für eine Minderheitsregierung ausreichen. Wilkie hält es für wahrscheinlich, dass sich auch mindestens einer der anderen Unabhängigen für Labor entscheidet. Der weiterlesen
Tags: Wahl
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] Kabul (dts Nachrichtenagentur) – In Afghanistan sind zwei US-Soldaten bei verschiedenen Anschlägen ums Leben gekommen. Wie die NATO mitteilte, wurde ein Soldat im Osten des Landes getötet, das andere Opfer starb im Süden. Die beiden Regionen gelten als stark umkämpft.
Die NATO gab keine weiteren Details zu den Todesumständen bekannt. Unterdessen wurde bekannt, dass NATO-Truppen in der Provinz Paktika im Südosten Afghanistans den Anführer einer lokalen Terrorzelle getötet haben. Die Zelle soll für Sprengfallen verantwortlich sein, die am Straßenrand zur Explosion gebracht wurden. Zudem sollen auch ausländische Kämpfer in das Land geschmuggelt worden sein.
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Tags: Leben, Zwei
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Robert Gates, dts Nachrichtenagentur
Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Verteidigungsminister Robert Gates hat fehlerhafte Geheimdienstinformationen im Vorfeld des Irakkrieges eingeräumt. “Ich denke, dass für die meisten Amerikaner das Problem dieses Krieges darin besteht, dass sich die Prämisse für einen Feldzug als falsch erwiesen haben”, erklärte Gates am Mittwoch bei einem Besuch im Irak. Nach Ansicht von Gates trübe diese Erkenntnis die “Erfolge” im Irak.
Die Vereinigten Staaten waren 2003 unter der Voraussetzung, dass Diktator Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besitzt, in den Irak einmarschiert. US-Präsident Barack Obama hatte diese Woche den Irak-Krieg offiziell für beendet erklärt. 50.000 US-Soldaten weiterlesen
Tags: Irak, Obama
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat zu einer “ideologischen Abrüstung” bei der Debatte um die Rente mit 67 aufgerufen. In einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” forderte sie zugleich “einen doppelten Renten-Bonus” für Familien mit Kindern. “Die gesellschaftliche Anerkennung für Familien mit Kindern ist unzureichend. Ich fordere deshalb einen Kinder-Bonus bei den Rentenversicherungsbeiträgen und einen Zuschlag auf die tatsächliche Rentenzahlung für Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen.”
Zahlen müssten dies, bei geschätzten Kosten von 5,5 Milliarden Euro, die gut verdienenden Kinderlosen in der Gesellschaft, erklärte die CSU-Politikerin. Bei der Rente mit 67 regte die Staatsministerin einen “flexiblen Renteneinstiegs-Korridor zwischen dem 63. und 68. Lebensjahr nach finnischem Vorbild” an.
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Tags: München
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Flugzeuge am Frankfurter Flughafen, Fraport AG, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegen das von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossene Sparpaket regt sich auch in den eigenen Reihen deutlicher Widerstand. In der “Bild”-Zeitung forderte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul Friedhoff, eine Überprüfung der vereinbarten Flugticketabgabe und warnte vor hohen Steuermindereinnahmen für den Fiskus. Durch die neue Steuer könnten bei gewerblichen Kunden und Fluglinien “Körperschafts- und Gewerbesteuerausfälle im Umfang von bis zu 250 Millionen Euro auftreten”, so Friedhoff.
Die Luftverkehrssteuer sei eine weiterlesen
Tags: Euro, FDP, Steuer
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung wird offenbar erwogen, Ausgaben für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze heranzuziehen. Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Überlegungen liefen derzeit auf “unterer Ebene”.
Eine endgültige Meinungsbildung werde in zwei bis drei Wochen erwartet, wenn die Auswertung der aktuellen Einkommens- und Verbrauchsstichproben vorliege. Zuvor hatte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger die Frage aufgeworfen, “ob alles, was derzeit zum Grundbedarf gehört, tatsächlich Grundbedarf ist”.
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung gibt nach einem Bericht der “Bild-Zeitung” (Donnerstagausgabe) grünes Licht für die nächsten Hilfszahlungen an Griechenland. “Die Bundesregierung befürwortet die Auszahlung der 2. Kredittranche an Griechenland”, zitiert die Zeitung aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), an die Vorsitzende des Bundestagshaushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD). Zur Begründung heisst es, Griechenland habe bisher alle Auflagen zur Sanierung des Staatshaushalts erfüllt.
An der zweiten Tranche für Griechenland in Höhe von insgesamt neun Milliarden Euro will sich die staatseigene KfW mit 1,5 Milliarden Euro beteiligen. Das Geld soll am 13. September ausgezahlt werden. In dem Schreiben lobt Kampeter die Fortschritte der griechischen Regierung bei der Haushaltssanierung. Zugleich weist er auf “signifikante weiterlesen
Tags: Berlin, Euro, Geld, Merkel, Zeitung
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] Essen (dts Nachrichtenagentur) – Die Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der rot-grünen Regierung eine Verzögerungstaktik bei der Abschaffung der Studiengebühren vorgeworfen. “Es war unklug, einen Gesetzentwurf vorzulegen, ohne mit uns zu sprechen”, sagte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Zimmermann den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Rot-Grün hatte angekündigt, die Gebühren zum Wintersemester 2011/12 abschaffen zu wollen.
Die Linke will einen sofortigen Verzicht, könnte sich aber “notfalls” einen Abschied von den Gebühren zum Sommersemester vorstellen. Zimmermann stellte klar, dass seine Fraktion keine reine Mehrheitsbeschafferin für die Regierung sein will. “Die Linke ist eine Oppositionspartei.” Das gelte insbesondere beim Haushalt. “Wir werden jedenfalls keinem Haushalt zustimmen, der mit Sozial- und Stellenabbau einhergeht. Und wenn Finanzminister Norbert weiterlesen
Tags: CDU, FDP, Politik
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Volker Kauder (CDU), Deutscher Bundestag / photothek / Ute Grabowsky, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Volker Kauder, hat den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, scharf gerügt. Papier war in einem Gutachten zu dem Schluss gekommen, eine Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke sei im Bundesrat zustimmungspflichtig und hat diese Position noch einmal in einem Ergängungsgutachten bekräftigt. “Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts braucht die öffentlichen Belehrungen von Herrn Papier nicht. Das ist eine besondere Form der Respektlosigkeit weiterlesen
Tags: Bundestag, CDU, CSU
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Politik-Meldung] Lahore (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Bombenexplosionen in der ostpakistanischen Stadt Lahore hat die Menge eine Polizeistation in Brand gesetzt, zudem gingen mehrere Fahrzeuge in Flammen auf. Der Mob warf Steine auf Sicherheitskräfte und Medienpersonal. Die Menge soll ein Versagen der Sicherheitsbeamten für die Tragödie verantwortlich gemacht haben.
Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Menschenmenge zu zerstreuen. In Folge der Bombenanschläge sprechen die Behörden mittlerweile von 18 Toten, andere Quellen gehen von mindestens 20 Toten aus. Ein Beamter der Bezirksverwaltung berichtet zudem von weit über 100 Verletzten. Die Verletzten wurden in örtliche Krankenhäuser gebracht. Am Mittwoch waren kurz nacheinander drei Bomben in einer Prozession von rund 35.000 schiitischen Gläubigen detoniert, bei zwei der Explosionen soll es sich um Selbstmordattentate gehandelt haben.
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Tags: Polizei, Zwei
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Sport-Meldung] Kayseri (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Basketball-Nationalmannschaft ist am Mittwochabend nach einer schwachen Leistung gegen Angola in der WM-Gruppenphase ausgeschieden. 1:45 Minute vor Ende des Vorrunden-Spiels gegen die Afrikaner führte Deutschland noch mit 77:68. Der sicher geglaubte Sieg gegen den Afrikameister wurde jedoch im Anschluss leichtfertig hergegeben, einige Ballverluste und ein glücklicher Drei-Punkte-Wurf von Angola sorgten für einige Nervosität in den Reihen der Deutschen. Folgerichtig ging es dann mit 78:78 in die Verlängerung, in der sich Angola schlussendlich mit 92:88 durchsetzen konnte.
Damit ist Deutschland schon vor dem Gruppenspiel gegen Jordanien sicher ausgeschieden. Im Achtelfinale wäre Deutschland auf die Stars der US-Nationalmannschaft getroffen. Für die junge Mannschaft von Trainer Dirk Bauermann wäre dies nach Ansicht des Bundestrainers eine “Belohnung für die harte Arbeit” gewesen. Nach weiterlesen
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Donnerstag, September 2nd, 2010
[Staat.de Sport-Meldung] Nyon (dts Nachrichtenagentur) – Der europäische Fußball-Dachverband Uefa hat die während der vergangenen Fußball Weltmeisterschaft populär gewordenen Vuvuzelas für Uefa-Wettbewerbe verboten. Wie der Verband am Mittwoch mitteilte, sei das Verbot der lautstarken Tröten ein Schritt, der aufgrund der europäischen Fußballkultur und –tradition gegangen wurde. Die Atmosphäre bei den Spielen würde sich durch die Vuvuzelas verändern, hieß es.
“Die Magie des Fußballs entsteht durch den Austausch von Emotionen zwischen dem Spielfeld und den Tribünen, von denen aus das Publikum den Spielern all seine Gefühle mitteilen kann. Das ständige, monotone Dröhnen der Vuvuzelas würde die Stimmung komplett verändern, die Emotionen der Zuschauer übertönen und vom eigentlichen Erlebnis ablenken”, begründete der Verband seine Entscheidung. Die Mitgliedsverbände der Uefa seien derweil angewiesen worden, die nötigen Maßnahmen zu weiterlesen
Tags: Fußball
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