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Foto: Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin, Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin tritt zum Ende des Monats von seinem Amt als Bundesbank-Vorstand zurück. Die Deutsche Bundesbank gab am Donnerstag in einer Presseerklärung bekannt: “Mit Blick auf die öffentliche Diskussion werden die Beteiligten ihre Zusammenarbeit zum Monatsende einvernehmlich beenden.” Sarrazin habe den Bundespräsidenten gebeten, ihn von seinem Amt zu entbinden.

Thilo Sarrazin hatte mit seinen Äußerungen zur Intelligenz von Muslimen und einem “Juden-Gen” weltweit für Aufsehen gesorgt. In Deutschland entfachten seine Aussagen und sein neu weiterlesen

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Foto: RWE-Kernkraftwerk Biblis, RWE, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ihre mit den vier großen Energiekonzernen getroffene Atom-Vereinbarung veröffentlicht. Der sogenannte “Geheimvertrag” wurde erst drei Tage nach dem offiziellen Beschluss einer Laufzeitverlängerung vom Sonntag öffentlich bekannt. Der Deal mit den “Energieriesen” begrenzt unter anderem die Beträge, die die Konzerne für eine mögliche Nachrüstung ihrer Kernkraftwerke investieren müssen, auf 500 Millionen Euro.

Gehen die Kosten darüber hinaus, werden sie mit der Abgabe der Stromkonzerne an die Bundesregierung verrechnet, so dass die Konzerne dann weniger bezahlen müssen. Dieser weiterlesen

[staat.de Top-News]Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Frankfurt am Main: Bundesbank und Sarrazin beenden Zusammenarbeit. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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Foto: Erika Steinbach (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erika Steinbach hat am Mittwochnachmittag angekündigt, sie werde sich aus der CDU-Führung zurückziehen. Sie werde nicht mehr erneut für den Parteivorstand kandidieren, hieß es aus dem Bundestagsbüro Steinbachs. Ihre Entscheidung für einen Rückzug habe sie bereits “vor geraumer Zeit getroffen”.

Die Parteivorsitzende Angela Merkel und Steinbachs hessische Parteifreunde hätten von der Entscheidung bereits gewusst. Zuvor hatte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff Steinbach scharf kritisiert: “Es muss klar weiterlesen

[staat.de Top-News]Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Selbstmordanschlag in der südrussischen Stadt Wladikawkas sind am Donnerstag mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Wie die örtlichen Behörden mitteilten, seien über 130 weitere Personen verletzt worden. Der Selbstmordattentäter hatte den Sprengsatz gezündet, als er mit seinem Fahrzeug am Eingang zum Markt der nordossetischen Hauptstadt vorbeifuhr.

Bislang hat keine Gruppe die Verantwortung für den Anschlag übernommen. Der Marktplatz und seine Umgebung waren in den vergangenen Jahren immer wieder Ziel von Anschlägen gewesen, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen. Das jüngste Attentat war das schlimmste in der Region im Nordkaukasus seit April, als bei einem zweifachen Selbstmordanschlag in der Provinz Dagestan zwölf Menschen, hauptsächlich Polizeibeamte, getötet wurden.

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Foto: Polizeistreife im Einsatz, dts Nachrichtenagentur

Grefrath (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Grefrath bei Mönchengladbach hat die Polizei fast eine Woche nach dem Verschwinden des zehnjährigen Mirco weiterhin keine Spur des vermissten Jungen. Am Donnerstag suchten erneut rund 1.000 Polizisten aus ganz Nordrhein-Westfalen in der Region um Grefrath nach dem Kind. Dabei konzentrieren sich die Beamten vor allem auf Gebiete entlang einer Landstraße südwestlich des Ortes.

Die Suchaktion gilt mittlerweile als eine der größten in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen. Die Polizei hat bei der Suche in den vergangenen Tagen bereits einige Gegenstände sichergestellt, darunter Kleidungsstücke, ein Messer sowie einen Spaten. Ob weiterlesen

[staat.de Top-News]Denver (dts Nachrichtenagentur) – Im Westen des US-Bundesstaates Colorado kämpfen Feuerwehr und Rettungskräfte weiterhin gegen ausgedehnte Waldbrände. Das Feuer war am Montag in einer Schlucht nordwestlich des Bezirks Boulder ausgebrochen und hat inzwischen rund 3.000 Hektar Land zerstört. Nach Angaben der Behörden wurde der Brand durch einen Wagen verursacht, der in einen Propangas-Tank gerast sein soll.

Die Ausbreitung der Flammen wurde dabei durch Hitze, starke Winde und die herrschende Trockenheit begünstigt. Nach Angaben der Behörden wurden bislang knapp 3.500 Menschen aus ihren Häusern evakuiert, mehr als 90 Gebäude wurden zerstört. Verletzte gibt es bislang allerdings offenbar nicht. Rund 300 Feuerwehrleute sind im Kampf gegen die Flammen im Einsatz. Der Gouverneur von Colorado, Bill Ritter, hat für die von den Waldbränden betroffenen Gebiete den Notstand ausgerufen. Als Soforthilfe wurden zunächst fünf Millionen Dollar zur Verfügung weiterlesen

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Foto: US-Präsident Barack Obama, dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Barack Obama plant, Steuererleichterungen für wohlhabende US-Amerikaner abzuschaffen. Die Erleichterungen wurden von seinem Amtsvorgänger, George W. Bush, eingeführt. Bei einer Rede in Cleveland im Bundesstaat Ohio zur wirtschaftspolitischen Ausrichtung seiner Präsidentschaft sagte Obama, dass “sich das Land es einfach nicht mehr leisten kann”, jedes Jahr auf Steuern in Höhe von 700 Milliarden US-Dollar zu verzichten.

Betreffen würde dies alle US-Bürger, die mehr als 250.000 US-Dollar pro Jahr verdienen. Im Gegenzug kündigte Obama an, Steuersenkungen für all diejenigen durchzusetzen, die weniger verdienen. Die Republikaner weiterlesen

[staat.de Top-News]Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In Potsdam ist heute der dänische Karikaturist Kurt Westergaard mit dem M100-Medienpreis ausgezeichnet worden. Der 75-Jährige wurde für seine Verdienste im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit gewürdigt. Bei der Preisverleihung nahm unter anderem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.

Die Kanzlerin betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit der Presse- und Meinungsfreiheit. Als Künstler dürfe Westergaard solche Abbildungen zeichnen, da dies in Europa möglich sei. “Die Folgen für den Zeichner sollten uns mahnen”, so Merkel weiter. Der Zentralrat der Muslime hatte die Auszeichnung Westergaards vorher stark kritisiert. Generalsekretär Aiman Mazyek bezeichnete die Preisverleihung in der aktuellen Situation als “hochproblematisch”. Westergaard sprach überdies im Zusammenhang mit dem Islam von einer “reaktionären Religion”. Der Däne hatte 2005 den Propheten Mohammed mit weiterlesen

[staat.de Top-News]Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Das iranische Außenministerium in Teheran hat am Mittwoch angekündigt, das Steinigungsurteil gegen eine 43-jährige Frau zu überprüfen. Nach großen internationalen Protesten mit Demonstrationen in Berlin, London und Paris soll der Fall der Iranerin nochmals untersucht werden. Auch Abgeordnete des EU-Parlaments und viele weitere europäische Politiker wie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso oder Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner hatten sich für die Frau eingesetzt.

Das Todesurteil gilt jedoch weiterhin, da sie neben Ehebruchs noch der Mittäterschaft an der Ermordung ihres Ehemannes angeklagt ist. Statt zur Steinigung, der Strafe für Ehebruch, könnte die Mutter zweier Kinder jetzt zum Tod durch Erhängen wegen Mordes verurteilt werden. Die für Juli angesetzte Vollstreckung des Urteils war wegen der internationalen Proteste schon einmal verschoben wurden. Jetzt wurde befürchtet, die weiterlesen

[staat.de Top-News]Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat am Mittwoch das im Juli verabschiedete Stipendiengesetz für leistungsstarke Studenten nachgebessert. Der Bund soll nun den gesamten staatlichen Anteil der geplanten 300-Euro-Stipendien übernehmen. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Länder die Hälfte tragen.

Den Länderanteil von 150 Euro sollen nun Sponsoren aufbringen. Diese Gesetzesänderung war nötig, da der Bundesrat im Juli eine Beteiligung der Länder abgelehnt hatte. Nach Angaben von Bundesbildungsministerin Annette Schavan werde die Finanzierung rund 10 Millionen Euro im ersten Jahr betragen. Für diese Legislaturperiode rechnet sie mit Kosten zwischen 60 und 70 Millionen Euro. Die ersten Stipendien sollen im Laufe des Sommersemesters 2011 vergeben werden. Derzeit gebe es in Deutschland etwa 20.000 Stipendien. Aus dem neuen Programm sollten nächstes Jahr 10.000 und 2012 weitere 20.000 dazu kommen. Mittelfristig sollten acht weiterlesen

[staat.de Top-News]Gainesveille (dts Nachrichtenagentur) – Der amerikanische Pastor, Terry Jones, plant trotz massiver Kritik am neunten Jahrestag des 11. Septembers hunderte Kopien des Koran zu verbrennen. Es gebe massiven Druck und Forderungen von allen Seiten, das Event abzusagen, teilte Jones am Mittwoch mit. “Zu diesem Zeitpunkt habe ich nicht die Absicht abzusagen”, sagte Jones.

Am 11. September soll die Verbrennung der heiligen Schrift des Islam, wie geplant stattfinden. US-Außenministerin, Hillary Clinton, nannte Jones “International Burn a Koran Day” “eine Schande.” Doch weder ihre Einwände, noch die von Generalstaatsanwalt Eric Holder, Verteidigungsminister Robert Gates und dem Weißen Haus konnten Jones bisher von seinem Vorhaben abbringen. “Es ist bedauerlich, dass ein Pastor in Gainesville, Florida, mit einer Kirchengemeinde, die nicht mehr als 50 Mitglieder zählt, diesen empörenden und schändlichen Plan machen weiterlesen

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Foto: Illustration des geplanten neuen Bahnhofs Stuttgart 21, DB AG, über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Diskussion um das Bahn-Großprojekt “Stuttgart 21″, welches unter anderem einen Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs und den Neubau einer Strecke zwischen Wendlingen und Ulm vorsieht, hat durch eine externe Kostenabschätzung des Consulting-Büros Vieregg & Rössler neue Nahrung erhalten. Die Schätzung geht davon aus, dass im “günstigsten Fall” 5,3 Milliarden Euro allein für die neu zu bauende Strecke zu zahlen seien, wobei es realistischer sei, wenn man von Kosten in Höhe von 10 Milliarden Euro ausgeht. Die Deutsche Bahn rechnet unterdessen mit weiterlesen

[staat.de Top-News]Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Luxemburg: Europäischer Gerichtshof kippt deutsches Glücksspiel-Monopol. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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Foto: US-Außenministerin Hillary Clinton, dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Außenministerin Hillary Clinton hat die geplante Koran-Verbrennung durch eine radikale Kirchengemeinde in Florida am 11. September scharf kritisiert. Das Vorhaben sei “ein schändlicher Akt” und “respektlos”, erklärte Clinton am Dienstag in Washington. Der Sprecher des Außenministeriums, Philip Crowley, bezeichnete die Aktion als “islamfeindlich und unamerikanisch”.

Crowley rief die US-Bürger zum öffentlichen Protest gegen die geplante Verbrennung in Gainesville auf. Zuvor hatte bereits der Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, David Petraeus, vor den Folgen der Aktion gewarnt. Die weiterlesen

[staat.de Top-News]London (dts Nachrichtenagentur) – Für viele Nutzer des öffentlichen Stadtverkehrs in London ist der Dienstag kein einfacher Tag gewesen. Von einem Streik der Londoner U-Bahn waren nahezu alle Linien betroffen. Bis auf die Northern Line sind alle Linien ausgefallen oder verspätet gefahren.

Dies ist der erste einer Reihe von Streiks, die jeweils 24 Stunden andauern sollen. Grund für den Streik sind über 800 Entlassungen von Kartenverkäufern. Weiterhin wollen die Gewerkschafter gegen drastische Sparmaßnahmen der Regierung protestieren. Die Unterstützung für den Streik schätzten sie als “felsenfest” ein. Die Londoner Verkehrsbehörde ließ trotz des Verkehrschaos verlauten, London sei “nicht gelähmt”. Der Streik begann am Montag und soll am Dienstagabend um 21 Uhr (Ortszeit) beendet werden, allerdings kündigte “Transport for London” (TfL) für die Nacht weitere Störungen an. Man hoffe, dass ab Mittwochmorgen weiterlesen

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Foto: Eingangsgebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs mit Vorplatz, DB AG/ Christian Bedeschinski, über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um das Bahnprojekt “Stuttgart 21″ werden nun in der SPD Stimmen laut, die einen Volksentscheid zum Bahnhofsumbau fordern. Unter der Federführung des SPD-Politikers Erhard Eppler, von 1968 bis 1974 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, haben sich am Dienstag mehrere Sozialdemokraten in einem Appell für einen Volksentscheid ausgesprochen. Veröffentlicht wurde dieser von der Online-Ausgabe des “Stern”.

Wenn die Gespräche von Gegnern und Befürwortern des weiterlesen

[staat.de Top-News]Mombasa (dts Nachrichtenagentur) – Ein Gericht in der kenianischen Stadt Mombasa hat am Montag sieben Somalier nach einem Überfall auf ein deutsches Schiff zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt. Die Männer hatten im März 2009 versucht, ein Versorgungsschiff der deutschen Marine zu entführen. Sie waren jedoch von einem Sicherheitstrupp an Bord der FGS Spessart abgewehrt und festgenommen worden, als sie versuchten, in einem Ruderboot zu fliehen.

“Dieses Urteil markiert einen wichtigen Schritt in der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kenia in der Verhinderung von Piraterie und bewaffneten Raubüberfällen”, sagte der Befehlshaber der EU NAVFOR Somalia, Buster Howes, am Dienstag. Piraterie ist vor der Küste Somalias weit verbreitet. Die EU NAVFOR Somalia ist eine multinationale Mission der EU zum Schutz der freien Seefahrt und zur Bekämpfung der Piraterie in der Region. Das Urteil ist das erste in Kenia, das nach einer weiterlesen

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Foto: Münchener S-Bahn, DB AG / Hans-Joachim Kirsche, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Urteil im Brunner-Prozess haben die Anwälte des Hauptangeklagten Markus S. Revision gegen die Haftstrafe für ihren Mandanten eingelegt. Er habe dies bereits am Montag getan, sagte Verteidiger Maximilian Pauls am Dienstag in München. Markus S. war am Montag zu neun Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden.

Die Staatsanwaltschaft hatte dem Hauptangeklagten Mord aus niederen Beweggründen vorgeworfen. S. sei zu Unrecht des Mordes verurteilt worden, so Pauls, die Tat sei als Körperverletzung mit Todesfolge und versuchter Totschlag zu werten. Brunner war im vergangenen September am Münchener weiterlesen

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Foto: Polizeistreife im Einsatz, dts Nachrichtenagentur

Grefrath (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Grefrath bei Mönchengladbach sucht die Polizei weiter nach dem vermissten zehnjährigen Mirko. Am Dienstag waren rund 1.000 Polizeibeamte im Einsatz, zudem wurde mit Spezial-Spürhunden in Wiesen, Feldern und Waldgebieten um die Heimatstadt des Jungen gesucht. Die Ermittler schließen nicht aus, dass der Zehnjährige einem Verbrechen zum Opfer gefallen sein könnte.

Inzwischen sind über 100 Hinweise aus der Bevölkerung bei der Polizei eingegangen. Mirko war zuletzt am Freitagabend an einer Bushaltestelle in der Nähe einer Skater-Anlage in Grefrath gesehen worden. Später wurde sein Fahrrad gefunden, Suchhunde hatten Mirkos Spur weiterlesen