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Foto: Wen Jiabao, UN Photo/Rick Bajornas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Peking (dts Nachrichtenagentur) – Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao trifft am Montag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Deutschland ein. Beim Besuch Jiabaos sind am Montagabend deutsch-chinesische Regierungskonsultationen geplant. Bei den Gesprächen, die auch am Dienstag fortgesetzt werden, treffen sich die Kabinette von Jiabao und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wen, der von rund 300 Wirtschaftsvertretern und mehr als hundert Journalisten begleitet wird, reist mit 13 Ministern an und wird auch mit Bundespräsident Christian Wulff sprechen. Beide Länder messen dem Austausch hohe Bedeutung zu. Im Vorfeld des Deutschlandaufenthaltes waren aus dem weiterlesen

[staat.de Top-News]Helgoland (dts Nachrichtenagentur) – Die Bürger der einzigen deutschen Hochsee-Insel haben sich in einem Volksentscheid gegen eine Inselvergrößerung ausgesprochen.

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[staat.de Top-News]Basel (dts Nachrichtenagentur) – Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hält eine weltweite Erhöhung der Leitzinsen für zwingend erforderlich, um eine dauerhaft hohe Inflation zu vermeiden. Die sogenannte “Bank der Zentralbanken”, die sich vornehmlich mit der Verwaltung der internationalen Währungsreserven beschäftigt, erklärte darüber hinaus, dass eine Verzögerung von Defizitkürzungen eine Intensivierung der Schuldenkrise mit “schwerwiegenden Konsequenzen” nach sich ziehen könne. Mit dem Eintreffen der Inflation auf dem Nahrungsmittel-, Energie- und Rohstoff-Sektor habe sich die Inflation zu einem globalen Anliegen entwickelt, schrieb die BIZ in ihrem Jahresbericht.

Als Lösungsvorschlag nannte die BIZ eine straffere Geldpolitik, “um den Inflationsdruck einzudämmen und die Risiken für die Finanzmarktstabilität abzuwehren”. Die US-Zentralbank Federal Reserve hatte jüngst mitgeteilt, dass sie weiterlesen

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Foto: AKW Isar-I, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Sonderparteitag der Grünen in Berlin haben sich die Abgeordneten für den von der Regierungskoalition initiierten Atomausstieg ausgesprochen. Vorangegangen war eine fast sechsstündige Debatte zwischen Gegnern und Befürwortern des Ausstiegs. Schließlich beschlossen die rund 800 Delegierten am späten Samstagnachmittag, den Leitantrag des Bundesvorstandes zur Grundlage weiterer Beratungen zu machen.

Im Leitantrag wird empfohlen, dass die Bundestagsfraktion bei der Abstimmung über den Atomausstieg am kommenden Donnerstag mit Ja stimmen und nur die begleitenden Gesetze zur Energiewende ablehnen soll. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe begrüßte indes den Beschluss, weiterlesen

[staat.de Top-News]Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat in den aktuellen Umfragewerten nach ihrer Talfahrt in den vergangenen Wochen wieder leicht an Aufwind gewonnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Liberalen aktuell auf 4,4 Prozent – 0,4 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. CDU/CSU können ebenso zulegen und erreichen einen Wert von 33,4 Prozent (Vorwoche: 32,5 Prozent).

Auch die SPD kann leicht in der Wählergunst zulegen und kommt aktuell auf 25,1 (Vorwoche: 24,5) Prozent. Die Grünen haben hingegen leichte Verluste in den Umfragewerten zu verzeichnen und kommen aktuell auf 23 Prozent (Vorwoche: 24 Prozent). Auch die Linkspartei verliert in der Wählergunst und erreicht aktuell 7,8 Prozent – 0,7 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Auch die sonstigen Partei sind leicht in der Wählergunst gefallen und kommen nach dem Verlust von 0,1 weiterlesen

[staat.de Top-News]Valencia (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Valencia: Formel 1: Vettel holt sich Pole in Valencia. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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Foto: Polizeistreife im Einsatz, dts Nachrichtenagentur

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden im Februar hat die Polizei weit mehr Handy-Verbindungsdaten ausgespäht als bislang bekannt. Das gab am Freitag die Regierung des Landes bekannt. Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Justizminister Jürgen Martens (FDP) zufolge belaufe sich die Zahl der erfassten Verbindungsdaten auf über eine Million.

Bislang war von lediglich 138.000 Handydaten die Rede. Bereits das Bekanntwerden der bloßen Ausspähung von Verbindungsdaten hatte für Empörung gesorgt. Zudem seien die Daten nicht nur in dem Stadtteil gesammelt worden, in dem die Demonstration stattfand, sondern auch in anderen Bezirken. Neben weiterlesen

[staat.de Top-News]Aachen (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Aachen: Polizei: Geiselnahme in Aachener Klinikum. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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Foto: Flagge der EU, dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Schengenraum sollen zukünftig mehr begrenzte Kontrollen möglich sein. Darauf haben sich europäische Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel verständigt. Das soll die Bekämpfung von illegalen Einwanderungen sowie der internationalen Kriminalität erleichtern.

Die Kontrollen sollen örtlich und zeitlich begrenzt ermöglicht werden, etwa wie im Fall der aktuellen Flüchtlingsströme aus Nordafrika. Die Abschlusserklärung des Brüsseler Gipfels fordert die EU-Kommission auf, einen Vorschlag bis September auszuarbeiten, wie der Schengenvertrag angepasst werden kann. Dem Erklärungstext nach seien Kontrollen erlaubt “in wahrhaft kritischen weiterlesen

[staat.de Top-News]Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Gipfel ernennt Mario Draghi zum EZB-Chef. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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[staat.de Top-News]Zagreb (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Zagreb: Kroatien soll 28. Mitgliedsland in die Europäische Union werden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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[staat.de Top-News]München (dts Nachrichtenagentur) – Der ifo-Geschäftsklimaindex ist im Juni 2011 auf 114,5 Punkte gestiegen. Das teilte das ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München soeben mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.

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Foto: US-Soldat in Afghanistan, dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Armeeführung hat verhalten auf die Afghanistan-Abzugspläne von Präsident Barack Obama reagiert. Zum Vorhaben, 33.000 Soldaten bis September 2012 abzuziehen, meinte US-Generalstabchef Admiral Mike Mullen: “Die Entscheidungen des Präsidenten sind energischer und rufen mehr Risiken hervor, als ich anfangs bereit war zu akzeptieren.” Der scheidende Oberkommandierende der internationalen Truppen in Afghanistan, General David Petraeus, ergänzte: “Die letztliche Entscheidung war hinsichtlich des Zeitplans ein entschlossenerer Ansatz als wir ihn empfohlen hätten.”

Verteidigt wurden die Pläne des Präsidenten hingegen von weiterlesen

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Foto: Erdölförderung, dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Wegen schrumpfender Öllieferungen aus Libyen will die Internationale Energieagentur (IEA) den Märkten zusätzlich 60 Millionen Barrel an Rohöl liefern. Das hätten die Mitgliedstaaten beschlossen, teilte Exekutivdirektor Nobuo Tanaka am Donnerstag mit. Nach Einschätzung der IEA gehen die libyschen Fördermengen aufgrund des Bürgerkrieges stärker zurück als bisher angenommen.

Sommerbedingten Engpässen und dem steigenden Ölpreis solle so entgegengewirkt werden. Auch sorge man sich über die ohnehin nur empfindliche Erholung der Weltwirtschaft. Als Reaktion waren am Freitag Preiseinbrüche von bis zu fünf Prozent an den Märkten zu beobachten. Auch Deutschland wird sich mit weiterlesen

[staat.de Top-News]Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Gipfel stellt Griechenland weiteres Hilfspaket in Aussicht. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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