[Staat.de Sport-Meldung]
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat die Spieltage der 1. Fußball-Bundesliga angesetzt. Der erste Spieltag startet demnach am Freitag, 5. August, mit der Partie Dortmund gegen Hamburger SV. Am Samstag, 6. August, kommt es zu folgenden Begegnungen: Hannover 96 – Hoffenheim, Werder Bremen – 1. FC Kaiserslautern, VfB Stuttgart – Schalke 04, 1. FC Köln – VfL Wolfsburg, FC Augsburg – SC Freiburg und Hertha BSC Berlin – 1. FC Nürnberg. Die ersten beiden Sonntagsspiele werden am 7. August zwischen Mainz 05 und Bayer Leverkusen, und zwischen Bayern München und Borussia Mönchengladbach ausgetragen.

Die Hinrunde der neuen Saison endet mit weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland hat es Ende 2010 bundesweit 29 aktive islamistische Organisationen mit 37.370 Mitgliedern und Anhängern gegeben. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2010 hervor, den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag in Berlin vorstellte. “Die islamistisch-terroristische Bedrohung existiert in großer Vielfalt und konzentriert sich längst nicht mehr auf den einen Anführer von `Al Qaida`. Es gibt daher keinen Grund zur Entwarnung”, betonte Friedrich.

Der Minister wies in diesem Zusammenhang besonders auf die weltweit am schnellsten wachsende Gruppe der islamistischen weiterlesen

[Staat.de Wirtschafts-Meldung]
Foto: Ehemaliger Bundesbankpräsident Axel Weber, Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesbankpräsident Axel Weber stößt wegen seines Wechsels zur Schweizer Großbank UBS auf Kritik in der Politik. “Weber nimmt Insiderwissen über deutsche Banken in die Schweiz mit”, sagte Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen, der Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe). “Ich wundere mich, dass sich die deutschen Banken das gefallen lassen und nicht auf eine gesetzlich fixierte Karenzzeit drängen.”

Aus seiner Sicht wären dafür drei Jahre nötig. Weber will sein neues Amt dagegen bereits ein Jahr weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Gregor Gysi (Die Linke), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat sich nach dem Eklat in der Fraktionssitzung am Dienstag vor den Parteivorsitzenden Klaus Ernst gestellt. “Er hat sich entschuldigt; damit ist das erledigt”, sagte Gysi der “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). Für ihn sei die Debatte nun beendet.

“Jetzt beginnt die Stabilisierungsphase.” Ernst hatte den sächsischen Linkspartei-Abgeordneten Michael Leutert während der Sitzung lautstark und frontal attackiert und ihm aufgrund einer weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Volker Kauder (CDU), Deutscher Bundestag / photothek / Ute Grabowsky, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat die Überlegungen der Bundesregierung für die Einführung einer CO2-Abgabe auf Brennstoffe in Privathäusern scharf kritisiert. Kauder sagte der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe), man müsse aufpassen, dass die Heizkosten für die Verbraucher nicht immer weiter stiegen. “Durch die Energiewende wird die Energie ohnehin teurer. Deshalb warne ich die Regierung davor, diesen Weg immer weiter zu gehen”, erklärte er.

Das Bundesfinanzministerium prüft derzeit, ob die Lieferung von weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundeswehr-Soldaten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum 1. Juli 3.419 Freiwillige für eine Dienstzeit bis zu 23 Monaten gewinnen können. In einem Interview der “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) sagte der Minister: “Dazu kommen 3.761 Längerdienende und circa 5.700 Soldaten, die noch unter der Wehrpflicht begonnen haben und jetzt verlängern. Die letzte Gruppe ist aber ein Einmal-Effekt, weil es sie ab dem nächsten Jahr nicht mehr gibt.”

De Maizière fügte hinzu: “Die Zahlen sind besser als erwartet. Zur Jahreshälfte haben wir bei Offiziersanwärtern bereits zu 97 Prozent das Soll erfüllt, bei weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Kernkraftwerk Gundremmingen, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den Atomausstieg beschlossen. 513 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Berlin für den Plan der schwarz-gelben Koalition, bis 2022 schrittweise alle deutschen AKW abzuschalten. 79 Abgeordnete stimmten dagegen, acht enthielten sich.

Vor der Abstimmung über den Atomausstieg gab es eine letzte heftige Debatte im Bundestag. Während Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) den Ausstieg als “historische Weichenstellung” bewertete, warf SPD-Chef Sigmar Gabriel der Regierung beim neuen Energiekonzept Opportunismus vor. Das Gesetzespaket von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht neben dem Atomausstieg einen Ausbau der weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Hermann Gröhe (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe geht davon aus, dass es für eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen “keine überbordenden aber doch kleine Spielräume” geben wird. Der “Neuen Westfälischen” sagte Gröhe, dass er den Menschen im Land “gerne eine Entlastung gönne, aber sie muss bezahlbar sein und nicht dazu führen, dass die Schuldenberge für unsere Kinder weiter wachsen.” Zum Termin eines geplanten “Friedensgipfels” mit der FDP, bei dem auch über Steuerfragen diskutiert werden soll, weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die am Mittwoch beschlossene Neuregelung der Anti-Terror-Gesetze gelobt. “Erstmals wird in einem Gesetz, was befristet ist, etwas geändert. Das hat es doch die letzten zehn Jahre nicht gegeben”, sagte die Ministerin im Deutschlandfunk.

Zugleich wies Leutheusser-Schnarrenberger die Kritik zurück, dass die deutschen Anti-Terror-Gesetze geheimdienstfreundlich seien. Es gebe nach der Neuregelung mehr Kontrolle der geheimdienstlichen Abfragen von weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bodo Ramelow (Linke), Deutscher Bundestag / Trialon, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion im thüringischen Landtag, Bodo Ramelow, “ängstigt sich vor den dogmatischen Strömungen” in seiner Partei. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” sagte Ramelow weiter: Wolle die Linkspartei eine Zukunft haben, dann “muss sie mehr sein als eine Aneinanderreihung dogmatischer Strömungen”. Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, meinte in einem Interview mit Zeitung: “Wenn man glaubt, wichtiger sei der innerparteiliche Sieg über den anderen, dann kann die Sache weiterlesen

[Staat.de Sport-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit 96 Prozent hat die große Mehrheit der Deutschen kein Problem mit lesbischen Frauen in der Fußballnationalmannschaft. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des ARD-Politikmagazins “Report Mainz” ergeben. Danach gaben 86 Prozent der Befragten an, dass es ihnen egal wäre, wenn sie über einige Spielerinnen der Frauen-Fußballnationalmannschaft erfahren würden, dass sie lesbisch seien.

10 Prozent fänden es sogar gut. Lediglich 4 Prozent sagten, es würde sie stören. Allerdings glauben noch immer viele, dass mit einem Outing Nachteile für die Fußballerinnen verbunden wären. Die Frage, ob die Angst von Fußballerinnen, sich öffentlich zu ihrer Homosexualität zu bekennen, berechtigt sei, weil sie dann Nachteile zu befürchten hätten, beantworteten 39 Prozent der Befragten mit “ja”. 53 Prozent glauben, die Angst sei unberechtigt.

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