[Staat.de Wirtschafts-Meldung]
Foto: Ehemaliger Bundesbankpräsident Axel Weber, Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesbankpräsident Axel Weber stößt wegen seines Wechsels zur Schweizer Großbank UBS auf Kritik in der Politik. “Weber nimmt Insiderwissen über deutsche Banken in die Schweiz mit”, sagte Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen, der Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe). “Ich wundere mich, dass sich die deutschen Banken das gefallen lassen und nicht auf eine gesetzlich fixierte Karenzzeit drängen.”

Aus seiner Sicht wären dafür drei Jahre nötig. Weber will sein neues Amt dagegen bereits ein Jahr weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Kernkraftwerk Gundremmingen, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den Atomausstieg beschlossen. 513 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Berlin für den Plan der schwarz-gelben Koalition, bis 2022 schrittweise alle deutschen AKW abzuschalten. 79 Abgeordnete stimmten dagegen, acht enthielten sich.

Vor der Abstimmung über den Atomausstieg gab es eine letzte heftige Debatte im Bundestag. Während Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) den Ausstieg als “historische Weichenstellung” bewertete, warf SPD-Chef Sigmar Gabriel der Regierung beim neuen Energiekonzept Opportunismus vor. Das Gesetzespaket von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht neben dem Atomausstieg einen Ausbau der weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die am Mittwoch beschlossene Neuregelung der Anti-Terror-Gesetze gelobt. “Erstmals wird in einem Gesetz, was befristet ist, etwas geändert. Das hat es doch die letzten zehn Jahre nicht gegeben”, sagte die Ministerin im Deutschlandfunk.

Zugleich wies Leutheusser-Schnarrenberger die Kritik zurück, dass die deutschen Anti-Terror-Gesetze geheimdienstfreundlich seien. Es gebe nach der Neuregelung mehr Kontrolle der geheimdienstlichen Abfragen von weiterlesen

[Staat.de Wirtschafts-Meldung]
Foto: ifo-Präsident Hans-Werner Sinn, ifo, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat die Bankenbeteiligung an der Rettung Griechenlands als unzureichend kritisiert. “Die Banken sollen nicht wirklich beteiligt werden. Sie strecken nur die Laufzeit der Papiere”, sagte Sinn der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

“Es soll sogar ein gewisser Anteil der fällig werdenden Papiere gegen von der Staatengemeinschaft vollständig besicherte Papiere ausgetauscht werden. Das sind Eurobonds, wie sie Deutschland eigentlich verhindern wollte”, sagte Sinn. Die deutschen Banken und Versicherungen hatten sich am weiterlesen

[Staat.de Wirtschafts-Meldung]
Foto: Bankenviertel in Frankfurt am Main, dts Nachrichtenagentur

Berlin/ Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Banken und Versicherungen haben sich mit dem Bundesfinanzministerium auf eine freiwillige Beteiligung an einem zweiten Hilfspaket für Griechenland in Höhe von 3,2 Milliarden Euro geeinigt. Das teilte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit Branchenvertretern in Berlin mit. Die Banken und Versicherungen seien insgesamt mit zehn Milliarden Euro in griechischen Anleihen über das Jahr 2020 hinaus engagiert.

Der nun zur Beteiligung gefundene Beitrag sei “freiwillig” und “doch substanziell”, erklärte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann. weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundespräsident Christian Wulff, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Christian Wulff fordert ein gesamt-europäisches Konzept zur Lösung der Griechenland-Krise. In einem Interview mit “Bild.de” sagte der Bundespräsident: “Zur Überwindung der Verschuldungskrise in Griechenland brauchen wir ein europäisches Konzept, das dauerhaft tragfähig ist. Zentrale Voraussetzung hierfür ist, dass Griechenland eine entschlossene Stabilitätspolitik unternimmt. Ich hoffe, dass alle politischen Kräfte im Land, auch die Opposition, sich dieser Verantwortung bewusst sind und weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Telekommunikation: 68 Prozent der Unternehmen erwarten bis 2013 Wachstum durch Datendienste

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Telekommunikationsunternehmen erwarten in den kommenden drei Jahren einen starken Anstieg des Neugeschäfts durch den Ausbau von Datendiensten. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie “Branchenkompass 2011 Telekommunikation” von Steria Mummert Consulting in Zusammenarbeit mit dem F.A.Z.-Institut. Mehr als zwei Drittel der Verantwortlichen versprechen sich demnach von Datendiensten bis 2013 einen nennenswerten Beitrag zur Wertschöpfung im eigenen Unternehmen.

Wichtigster Treiber dieser Entwicklung ist die zunehmende Verbreitung von Smartphones und Tablet-Computern, die für einen Anstieg des Datenvolumens bei mobilen Diensten sorgen. Im vergangenen Jahr entfielen bereits 16 Prozent der gesamten Mobilfunkumsätze auf die Bereitstellung entsprechender Services – Tendenz steigend. Fast weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: Wen Jiabao, UN Photo/Rick Bajornas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Peking (dts Nachrichtenagentur) – Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao trifft am Montag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Deutschland ein. Beim Besuch Jiabaos sind am Montagabend deutsch-chinesische Regierungskonsultationen geplant. Bei den Gesprächen, die auch am Dienstag fortgesetzt werden, treffen sich die Kabinette von Jiabao und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wen, der von rund 300 Wirtschaftsvertretern und mehr als hundert Journalisten begleitet wird, reist mit 13 Ministern an und wird auch mit Bundespräsident Christian Wulff sprechen. Beide Länder messen dem Austausch hohe Bedeutung zu. Im Vorfeld des Deutschlandaufenthaltes waren aus dem weiterlesen

[Staat.de Sport-Meldung]
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Frauenfußball-Nationalmannschaft hat im offiziellen Eröffnungsspiel der Weltmeisterschaft in Berlin gegen Kanada 2:1 gewonnen. Von Beginn an agierte das deutsche Team beherzt, ließ in der sechsten Minute aber auch einen Torschuss der Kanadierinnen zu, der nur knapp über das deutsche Tor flog. In der zehnten Minute wurden die Fußballerinnen aus Deutschland belohnt: Nach schöner Flanke konnte Kerstin Garefrekes zum 1:0 für Deutschland per Kopfball treffen.

Nach dem Führungstreffer überließ das deutsche Team den Kanadierinnen Ball und Feld und lauerte auf Fehler der Nordamerikanerinnen. Nach der Sturm- und Drangphase der Kanadierinnen konnten sich die deutschen weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] USA haben Deutschland um Unterstützung bei Entschlüsselung von Bin Ladens Handys gebeten


Foto: Osama bin Laden, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die USA haben Deutschland um Unterstützung bei der Entschlüsselung mehrerer Handys gebeten, die bei der Erstürmung von Osama Bin Ladens Unterschlupf am 2. Mai in Pakistan US-Spezialeinheiten in die Hände gefallen waren. Eine entsprechende Anfrage von US-Sicherheitsdiensten ging nach Informationen von “Bild am Sonntag” am 25. Mai in der für den Bundesnachrichtendienst zuständigen Abteilung 6 des Kanzleramtes ein. Bei den Mobiltelefonen soll es sich um Geräte der Marken Nokia und Sony Ericsson handeln, auf deren Entschlüsselung eine Sondereinheit der weiterlesen

[Staat.de Wirtschafts-Meldung]
Foto: Bankenviertel in Frankfurt am Main, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband deutscher Banken sieht eine Beteiligung privater Gläubiger an dem geplanten neuen Rettungspaket für Griechenland zwiespältig und stellt für diese Beteiligung Bedingungen. “Eine Bank kann nicht einfach auf Forderungen verzichten und damit letztlich das Geld der Sparer und Eigentümer aufs Spiel setzen”, sagte Hauptgeschäftsführer Michael Kemmer dem “Tagesspiegel” (Montagausgabe). Voraussetzung sei, dass es tatsächlich zu einer Stabilisierung Griechenlands komme.

Wann die deutschen Banken mit einem Vorschlag kommen, ließ Kemmer aber offen.

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