[Staat.de Wirtschafts-Meldung] Frankfurt/Dublin (dts Nachrichtenagentur) – Dank eines ungewöhnlich positiven Ratings einer kleinen kanadischen Agentur erhalten die verstaatlichten irischen Banken einen signifikanten Refinanzierungsvorteil und können sich so weitaus günstiger Geld bei der EZB besorgen. Nach Informationen der Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe) reichen die Anglo Irish, Allied Irish Banks (AIB), Bank of Ireland sowie Irish Life & Permanent (ILP) ihre eigenen Schuldverschreibungen mit einem Nominalwert von 31 Milliarden Euro bei der EZB als Sicherheiten zur Refinanzierung ein. Dabei profitieren sie auch von einer Ausnahmeregel der Europäischen Zentralbank, wonach Banken ihre eigenen unbesicherten Anleihen einreichen dürfen, wenn diese staatlich garantiert sind.

Im Normalfall sind Banken dazu nicht berechtigt. Das dürfen sonst nur die Käufer dieser Papiere, also andere Banken. Die EZB will so verhindern, dass die Kreditinstitute quasi weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] ProSiebenSat.1 plant neuen Sender

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Fernsehkonzern ProSiebenSat.1 Media AG plant den Start eines neuen Senders. “Zielgruppe sind Leute, die mit ProSieben groß geworden sind, denen aber manche Formate heute einfach zu jung sind”, sagte Konzernchef Thomas Ebeling der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). Der Sender soll sich an männliche Entscheider, sogenannte “Best Ager”, richten, die viel Geld haben und zwischen 45 und 65 Jahre alt sind.

Sendestart könnte in der zweiten Jahreshälfte 2012 sein. Das Projekt leitet Katja Hoffem-Best, die bereits den Frauensender Sixx entwickelt hat. “Ein Schuss DMax, Sport 1, Arte und ProSieben”, gibt Ebeling als Konzept vor. Nach SZ-Informationen wird der Konzern zudem nach der Hauptversammlung an diesem Freitag einen neues Vorsitzender des Aufsichtsrats bekommen. Turnusmäßig werde Götz Mäuser vom weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: Dominique Strauss-Kahn, UN Photo/Evan Schneider, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Im Prozess um die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn deutet sich offenbar eine entscheidende Wende an. Wie die “New York Times” berichtet, hat die Staatsanwaltschaft inzwischen erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Belastungszeugin. Die Hotelangestellte beschuldigt den Franzosen, sie massiv sexuell belästigt zu haben.

Zwar hätten Untersuchungen “zweifelsfreie Beweise” gefunden, dass es zwischen Strauss-Kahn und der Frau zum Sexualverkehr gekommen sei. Laut der Zeitung habe sich 32-Jährige während ihrer Aussagen aber weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts immer neuer Rettungsprogramme für überschuldete Euro-Staaten rechnet der renommierte Steuer- und Finanzfachmann Stefan Homburg mit einem Auseinanderbrechen der Währungsunion. In der “Bild-Zeitung” (Donnerstagausgabe) erklärte Homburg, Griechenland werde seine Schulden niemals zurückzahlen können. “Letztlich wird die Eurozone zusammenbrechen. Eine Währungsreform mit Geldentwertung und Vermögensabgaben wäre die Folge”, sagte der Wissenschaftler der Universität Hannover der Zeitung.

Als Begründung nannte Homburg die Hilfspakete für überschuldete Eurostaaten, die aus seiner Sicht falsche Anreize setzen: “Immer neue Hilfen für Griechenland lösen das Problem nicht, sie verschärfen es.” Deshalb sei es nur eine Frage der Zeit, bis finanziell solide Staaten aus dem Euro ausstiegen. “Wenn Deutschland jetzt aus dem Euro aussteigt, kostet uns das einen weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: Geldpakete bei der Bundesbank, Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Aus Protest gegen die Sparpläne der Regierung sind am Dienstag in Griechenland Zehntausende Menschen in Streik getreten. Im Personenverkehr, im Dienstleistungsgewerbe, in Geschäften und Schulen legten die Angestellten die Arbeit nieder. Die Streiks sollen 48 Stunden dauern.

In der Hauptstadt soll es in dieser Zeit abgesehen vor der U-Bahn keinen Personenverkehr geben. Zu den Protesten aufgerufen hatten die Gewerkschaften GSEE und ADEDY, die sowohl privatwirtschaftliche wie auch Angestellte im öffentlichen Dienst repräsentieren. In Athen, Thessaloniki und weiteren Städten kam es zudem zu Demonstrationen mit teils weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will den Hartz-IV-Regelsatz im kommenden Jahr um zehn Euro erhöhen. Das meldet die “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf interne Vermerke aus dem Bundesfinanzministerium und dem Bundessozialministerium. Danach soll der Regelsatz laut Prognose zum 1. Januar 2012 von 364 Euro auf 374 Euro steigen.

Das wäre ein Plus von 2,7 Prozent. Wie die Zeitung weiter schreibt, bekommen auch bedürftige Paare mehr Geld. Der Satz soll um acht Euro auf 336 Euro steigen. Für Kinder von Hartz-IV-Beziehern, die zwischen Null und fünf Jahre alt sind, ist ein Plus um vier Euro auf 219 Euro vorgesehen. Nach Angaben der Zeitung will sich am heutigen Mittwoch der Sozialausschuss des Bundestages mit den geplanten Erhöhungen befassen. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, hält die Erhöhung für “viel zu niedrig”. Der weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin beraten an diesem Dienstag erneut Vertreter von Kommunen und Ländern mit Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über das sogenannte Bildungspaket. Dabei soll auch die Frage erörtert werden, wie die Nachfrage nach der Maßnahme gesteigert werden kann. Seit Anfang April können Familien, die Hartz IV, Wohngeld oder den Kinderzuschlag beziehen, Zuschüsse für ein Mittagessen in der Schule oder Kindertagesstätte beantragen.

Finanzielle Unterstützung gibt es zudem bei der weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: Euromünzen, dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die französische Regierung und die Banken Frankreichs haben sich offenbar auf eine Langzeitverlängerung für griechische Staatsanleihen geeinigt. Wie die französische Zeitung “Le Figaro” berichtet, sollen die Gläubiger 70 Prozent des Geldes, das sie bei Fälligkeit der bisherigen griechischen Anleihen zurückbezahlt bekommen, erneut in Griechenland investieren. Die Hälfte davon in neue Schuldtitel, für die nun aber eine Laufzeit von 30 statt von fünf Jahren vorgesehen sei.

Die Höhe der Zinsen dafür fielen ähnlich hoch aus, wie jene, die Griechenland für die Hilfskredite der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zahlt. Zusätzlich wurde den weiterlesen

[staat.de Top-News]Basel (dts Nachrichtenagentur) – Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hält eine weltweite Erhöhung der Leitzinsen für zwingend erforderlich, um eine dauerhaft hohe Inflation zu vermeiden. Die sogenannte “Bank der Zentralbanken”, die sich vornehmlich mit der Verwaltung der internationalen Währungsreserven beschäftigt, erklärte darüber hinaus, dass eine Verzögerung von Defizitkürzungen eine Intensivierung der Schuldenkrise mit “schwerwiegenden Konsequenzen” nach sich ziehen könne. Mit dem Eintreffen der Inflation auf dem Nahrungsmittel-, Energie- und Rohstoff-Sektor habe sich die Inflation zu einem globalen Anliegen entwickelt, schrieb die BIZ in ihrem Jahresbericht.

Als Lösungsvorschlag nannte die BIZ eine straffere Geldpolitik, “um den Inflationsdruck einzudämmen und die Risiken für die Finanzmarktstabilität abzuwehren”. Die US-Zentralbank Federal Reserve hatte jüngst mitgeteilt, dass sie weiterlesen

[Staat.de Wirtschafts-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Familienunternehmer protestieren gegen die Euro-Politik der Bundesregierung. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eindringlich auf, “der verantwortungslosen Schulden-Politik Deutschlands ein Ende zu setzen”. Dazu wollen sie grundlegende Änderungen in den Verträgen zur Währungsunion erreichen.

“Austritt und Ausschluss müssen möglich werden”, heißt es in der “Berliner Erklärung”, die der Tageszeitung “Die Welt” (Montagausgabe) vorliegt. Die Stiftung Familienunternehmen versendet das Papier an alle Bundestagsabgeordneten. Das Papier ist von rund 100 Unternehmen unterzeichnet, die zusammen knapp 200.000 Mitarbeiter beschäftigen und pro Jahr rund 38 Milliarden Euro umsetzen. “Die Bundesregierung hat mit ihrer Euro-Rettungsschirm-Politik einen verhängnisvollen Weg eingeschlagen”, heißt weiterlesen

[Staat.de Wirtschafts-Meldung]
Foto: Bankenviertel in Frankfurt am Main, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband deutscher Banken sieht eine Beteiligung privater Gläubiger an dem geplanten neuen Rettungspaket für Griechenland zwiespältig und stellt für diese Beteiligung Bedingungen. “Eine Bank kann nicht einfach auf Forderungen verzichten und damit letztlich das Geld der Sparer und Eigentümer aufs Spiel setzen”, sagte Hauptgeschäftsführer Michael Kemmer dem “Tagesspiegel” (Montagausgabe). Voraussetzung sei, dass es tatsächlich zu einer Stabilisierung Griechenlands komme.

Wann die deutschen Banken mit einem Vorschlag kommen, ließ Kemmer aber offen.

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