[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundeswehrsoldaten in Schützenpanzer “Marder” bei Einsatz in Afghanistan, dts Nachrichtenagentur

Mazar-i-Sharif (dts Nachrichtenagentur) – Der amtierende Kommandeur der ISAF-Truppen im Norden Afghanistans, Dirk Backes, rechnet mit der Gefahr weiterer Infiltration der afghanischen Sicherheitskräfte und in der Folge mit neuerlichen Anschlagsversuchen auch gegen führende ISAF- und Bundeswehrkommandeure in Afghanistan. Backes, der derzeit den nach einem Anschlag verletzten alliierten Nord-Kommandeur Markus Kneip vertritt, sagte der “Leipziger Volkszeitung” in Mazar-i-Sharif: “Diejenigen Kräfte, die den Staatsaufbau in Afghanistan gezielt stören wollen, haben in letzter Zeit ihre Technik zunehmend ausgefeilt.” Es komme immer weniger zu direkten Kämpfen, dafür zu mehr intelligenteren Sprengfallen-Anschlägen. weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), (c) Deutscher Bundestag / Thomas Koehler/photothek.net, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Horst Seehofer hält an der Hoffnung fest, den auch wegen des Umgangs mit seiner Doktorarbeit kürzlich gescheiterten Ex-Hoffnungsträger und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wieder zurück, auf der vorderen CSU-Bühne begrüßen zu dürfen. In einem Video-Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Samstag-Ausgabe) sagte Seehofer: “Ich habe mir abgewöhnt, über die Dinge – wie oft habe ich mit wem Kontakt? – der Öffentlichkeit Mitteilung zu machen. Der weiterlesen

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Foto: Bundeswehr-Soldaten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das Vorhaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert, die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden von 15.000 auf 5.000 zu reduzieren. “Ich sehe das größte Versäumnis bei den Freiwilligen”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung” angesichts der Bundeswehrreform. “Die gesellschaftliche Chance, die Freiwilligkeit zu stärken, wird von der Regierung nicht wahrgenommen. Das Projekt der freiwilligen Wehrpflicht ist tot, bevor es überhaupt begonnen wird. Das wird so wenig ambitioniert und uninspiriert gemacht, dass es nichts werden weiterlesen

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Foto: Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat unmittelbar vor der Bekanntgabe der Eckpunkte der neuen Bundeswehrstruktur durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Vorläuferarbeit des zurückgetretenen Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gelobt. In einem Video-Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe) aus der Mediengruppe-Madsack meinte Königshaus zur momentanen kritischen Situation bei der Bundeswehr, die als “nicht führbar” bezeichnet weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Omid Nouripour, Grüne, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. “Das Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen hat.”, sagte Nouripour im Interview mit dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe).

“Ich halte Einsparungen in Höhe von 8,3 Milliarden Euro für machbar. Sparen lässt sich weiterlesen

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Foto: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Bundestag, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Arbeit seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf attackiert wie der “Spiegel” in der am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. In der vergangenen Woche sprach er nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern der CDU/CSU-Fraktionssitzung von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium. Er habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen.

Besonders mokierte de weiterlesen

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Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Ernst Hinsken (CSU), hat sich trotz der jüngsten Stellungnahme der Universität Bayreuth zu dessen Doktorarbeit für eine Rückkehr des früheren Verteidigungsministers, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), in die Politik ausgesprochen. “Karl-Theodor zu Guttenberg war für die Politik eine große Bereicherung und wird das auch in Zukunft bleiben”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). “Ich hoffe, dass er nach einer gewissen Auszeit wieder bereit ist, in die Politik einzusteigen. Guttenberg war einer weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Deutscher Bundestag / photothek / Thomas Koehler, über dts Nachrichtenagentur

Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Doktorarbeit mit einer “ungeordneten Arbeitsweise” mit “gelegentlich chaotischen Zügen” erklärt. In seiner Stellungnahme im Abschlussbericht der Kommission “Selbstkontrolle in der Wissenschaft” an der Universität Bayreuth schrieb Guttenberg, die “vielfache Arbeitsbelastung” sei ihm “teilweise über den Kopf gewachsen”. Zugleich habe Guttenberg auch den Druck verspürt, dass nach der weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), (c) Deutscher Bundestag / Thomas Koehler/photothek.net, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Politiker Thomas Goppel, Ex-Wissenschaftsminister von Bayern, sieht kaum Möglichkeiten für eine baldige Rückkehr des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg in die Politik. “Ich glaube allen Ernstes, dass man in einer solchen Geschichte mit einem solchen Ergebnis, mit solchen Vorgaben nicht davon reden kann, dass man morgen in der Politik wiederkommt”, sagte Goppel im Deutschlandfunk. Der Ex-Wissenschaftsminister wollte eine zukünftige Rückkehr von Guttenberg jedoch nicht weiterlesen

[staat.de Top-News]Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nach Ansicht der Universität Bayreuth bei der Verfassung seiner Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht. Die Alma Mater des ehemaligen Ministers gab am Freitag die Ergebnisse der Untersuchung des Vorfalls bekannt. “Nach eingehender Würdigung der gegen seine Dissertationsschrift erhobenen Vorwürfe stellt die Kommission fest, dass Herr Freiherr zu Guttenberg die Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht hat”, hieß es darin.

Belege in Form von verwendeten und nicht gekennzeichneten fremden Texten fänden sich über die gesamte Arbeit verteilt. Der vollständige Bericht der Selbstkontrollkommission der Universität soll am kommenden Mittwoch veröffentlicht werden. Mitte Februar waren erste Plagiatsvorwürfe gegen Guttenberg laut geworden. Der Ex-Minister hatte die Anschuldigungen zunächst weiterlesen

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Foto: Bundeswehr-Soldaten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Werbung der Bundeswehr um Freiwillige stößt bisher offenbar auf geringes Interesse. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, schrieben die Wehrbehörden seit Anfang April erstmals einen ganzen Jahrgang an, der nach der Aussetzung der Wehrpflicht nicht mehr gemustert wird. Statt dessen erhielten 490.000 junge Deutsche beiderlei Geschlechts, die in 2011 18 Jahre alt werden, einen Werbebrief für den freiwilligen Dienst.

Nach “Focus”-Informationen gingen bis zur Monatsmitte erst 1.800 Rückmeldungen ein. Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte im Zuge der Bundeswehrreform eine Größenordnung von weiterlesen

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Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), (c) Deutscher Bundestag / Thomas Koehler/photothek.net, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Überzeugung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt hat der zurückgetretene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Plagiatsaffäre nicht überlegt gehandelt. “Ich glaube, dass er sich nach Bekanntwerden des Plagiats sehr ungeschickt verhalten hat. Es war gewiss nicht klug, zunächst nur Fehler einzuräumen und erst ein paar Tage später auf den Doktortitel zu verzichten”, sagte Schmidt dem “Zeit”-Magazin.

“Wir haben da einen unvermeidlichen Rücktritt weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Karl-Theodor zu Guttenberg, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU ist Spekulationen um eine baldige Rückkehr von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in die Politik entgegen getreten. “Ich halte nichts davon, permanent über ein Comeback zu reden”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). Möglicherweise wisse Guttenberg selbst noch nicht genau, was er machen wolle.

“Insofern ist es wichtig, ihm jetzt Zeit zu geben, und nicht ständig darüber zu reden, ob er in die Politik weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Wolfgang Böhmer (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), der in diesem Monat aus dem Amt scheiden wird, hält den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) noch immer für ein besonderes Phänomen. In einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” meinte Böhmer: “Das für mich Erstaunlichste ist, dass er auch nach all den Problemen, die zu seinem Abgang geführt haben, immer noch als der beliebteste Bundespolitiker in den Umfragen gewertet wird. Das muss man erst einmal schaffen.”

Auf die Frage, ob er weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Lammert will weniger Politiker in Rundfunkräten


Foto: Norbert Lammert (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Präsenz von Politikern in den Gremien von ARD und ZDF zu reduzieren. “Ich halte die starke Präsenz der Politik in diesen Gremien ganz und gar nicht für einen Vorteil, sondern eher für ein Handicap”, sagte er dem Nachrichten-Magazin “Der Spiegel”. Sie führe bei den Politikern zu einer Zögerlichkeit, ihre Erwartungen an die Sender zu artikulieren.

Er selbst würde es daher nicht weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die Entscheidungen über Standortschließungen bei der Bundeswehr erst im Spätherbst fällen. Das kündigte er nach einem Bericht des “Kölner Stadt-Anzeiger” (Donnerstag-Ausgabe) in der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses am Mittwoch an. De Maizière habe die Monate Oktober, November, Dezember als Zeitraum für Entscheidungen genannt, sagte ein Sitzungs-Teilnehmer dem Blatt.

Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte über die Standortschließungen im Zuge der Bundeswehrreform bereits bis zum Sommer befinden wollen.

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[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU setzt sich dafür ein, “Gorch-Fock”-Kapitän Norbert Schatz so schnell wie möglich zu rehabilitieren. “Ich kann der Marineführung nur dringend anraten, Herrn Schatz wieder in sein Kommando einzusetzen”, sagte der CDU-Abgeordnete und Marine-Experte Jürgen Hardt der Rheinischen Post (Dienstagausgabe). Nach dem offiziellen Bericht einer Untersuchungskommission habe “keiner der Vorwürfe Substanz”, die seinerzeit zur Ablösung von Schatz durch den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geführt hatten, unterstrich Hardt.

“Es wäre schön, wenn die `Gorch Fock` in Kiel wieder unter dem Kommando von Norbert Schatz einfahren könnte”, fügte Hardt hinzu.

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