Meldungen mit Lesezeichen ‘Krieg’
Freitag, Juli 1st, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Bundeswehr-Soldaten, dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum 1. Juli 3.419 Freiwillige für eine Dienstzeit bis zu 23 Monaten gewinnen können. In einem Interview der “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) sagte der Minister: “Dazu kommen 3.761 Längerdienende und circa 5.700 Soldaten, die noch unter der Wehrpflicht begonnen haben und jetzt verlängern. Die letzte Gruppe ist aber ein Einmal-Effekt, weil es sie ab dem nächsten Jahr nicht mehr gibt.”
De Maizière fügte hinzu: “Die Zahlen sind besser als erwartet. Zur Jahreshälfte haben wir bei Offiziersanwärtern bereits zu 97 Prozent das Soll erfüllt, bei weiterlesen
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Mittwoch, Juni 29th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über die deutsche Bereitschaft, Munition für den Luftkrieg über Libyen zu liefern, hat der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck die “Empörung und Skandalisierung seitens der Opposition” zurückgewiesen. Beck sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe): “In einem Bündnis ist es selbstverständlich, sich bei Engpässen zu unterstützen. Für diese Fälle gibt es die Agentur NAMSA. Es handelt sich also weder um Geheimabsprachen noch um Etikettenschwindel seitens der Bundesregierung.”
Dass ein Land sich an einer Mission nicht beteilige, dürfe nicht dazu führen, dass das Bündnis in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt wird. Beck verwies darauf, dass Deutschland, obwohl es nicht am Militäreinsatz teilnimmt, dem NATO-Operationsplan zugestimmt habe.
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Mittwoch, Juni 29th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat hat die Lieferung von Militärtechnik an die Verbündeten zur Fortsetzung des Libyen-Krieges verteidigt. “Das ist unter Bündnispartnern normal und auch schon während des Irak-Krieges passiert”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Mittwoch-Ausgabe). “Anders als während des Kalten Krieges wird nicht mehr so viel Munition vorrätig gehalten. Deshalb geht sie schneller aus, und die Verbündeten stoßen schneller an ihre Grenzen.”
Das sei letztlich eine Kostenfrage. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte dem Blatt, im konkreten Fall gehe es um die Lieferung von Bauteilen für Präzisionsmunition, wobei eine offizielle Anfrage noch nicht vorliege. Gehe sie ein, könne eine Lieferung “sehr schnell” erfolgen.
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Mittwoch, Juni 29th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Wolfgang Gehrcke (Die Linke), (c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Politiker Wolfgang Gehrcke hat sich deutlich gegen deutsche Waffenlieferungen ausgesprochen. “Der Bundestag muss Verteidigungsminister de Maizière stoppen. Die Bundesregierung darf auf keinen Fall Bomben und Geschosssysteme nach Libyen liefern”, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Linksfraktion, zu der Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, wonach die Bundeswehr den Alliierten für die Luftangriffe gegen die Gaddafi-Truppen einzelne Teile für Bomben und auch ganze Geschosse weiterlesen
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Montag, Juni 27th, 2011
[staat.de Top-News]Phnom Penh (dts Nachrichtenagentur) – In Kambodscha hat vor einem UN-Tribunal ein weiterer Prozess zur Aufarbeitung des Völkermordes vor mehr als 30 Jahren begonnen. Die vier Angeklagten gehörten zum Führungszirkel des Regimes der Roten Khmer. Nuon Chea, dem Stellvertreter des damaligen Regimechefs Pol Pot, sowie dem Staatschef, dem Außenminister und der Sozialministerin der damaligen Regierung werden unter anderem Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Unter der fast vierjährigen Herrschaft der Roten Khmer kamen durch Folter, Hinrichtung, Zwangsarbeit und Hungersnöte nach 1975 mehr als 1,8 Millionen Menschen ums Leben. Bei einer Verurteilung droht als Höchststrafe lebenslange Haft. Die juristische Aufarbeitung der damaligen Geschehnissen hatte sich lange durch Bürgerkrieg, internationale Einflussnahme und deN Widerstand der kambodschanischen Regierung verzögert.
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Sonntag, Juni 26th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Islamist Emrah E. hat sich nach dem Tod seines Bruders und zweier weiterer Islamisten aus Deutschland an den Grünenpolitiker Christian Ströbele gewandt. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, schrieb E., er habe bei dem US-Drohnenangriff am 4. Oktober 2010 einen “lauten Knall” gehört. “Meine Augen waren voll mit Erde, da die Häuser aus Lehm waren”.
Er habe die “Freunde” zum Essen in seinen Hof eingeladen und weiterlesen
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Sonntag, Juni 26th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Bodo Ramelow (Linke), Deutscher Bundestag / Trialon, über dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, fordert raschere Konsequenzen gegen antisemitische Positionen in seiner Partei: “Was uns schwerfällt, ist die schnelle Reaktion, Antisemitisches als solches zu identifizieren, um es dann auch klar zu brandmarken”, sagte Ramelow im “Spiegel”-Gespräch. Die Partei mit dem Etikett “antisemitisch” zu belegen sei falsch, andererseits gibt er zu: “Ja, es gibt Antisemiten bei uns, allerdings wie in jeder anderen Partei auch.” Ramelow kritisiert die linken Abgeordneten, die sich weiterlesen
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Samstag, Juni 25th, 2011
[staat.de Kultur-Meldung] Studie: Grüne sind Volkspartei des Internets

Foto: Internet-Nutzerin vor dem Computer, dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsparteien CDU und CSU haben es bislang nicht geschafft, ihre Anhänger im Internet zu mobilisieren. Einziger Trost: Auch die SPD macht es nicht besser. Die wahre Volkspartei im Internet sind heute die Grünen.
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie des Allensbach-Instituts im Auftrag des IT-Dienstleisters Infosys, über die die Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe) berichtet. Unter den Bürgern, die sich als “Political Net Activists” im Internet aktiv an politischen Meinungsprozessen beteiligen, fühlen sich demnach 37 weiterlesen
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Freitag, Juni 24th, 2011
[staat.de Top-News]
Foto: US-Soldat in Afghanistan, dts Nachrichtenagentur
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Armeeführung hat verhalten auf die Afghanistan-Abzugspläne von Präsident Barack Obama reagiert. Zum Vorhaben, 33.000 Soldaten bis September 2012 abzuziehen, meinte US-Generalstabchef Admiral Mike Mullen: “Die Entscheidungen des Präsidenten sind energischer und rufen mehr Risiken hervor, als ich anfangs bereit war zu akzeptieren.” Der scheidende Oberkommandierende der internationalen Truppen in Afghanistan, General David Petraeus, ergänzte: “Die letztliche Entscheidung war hinsichtlich des Zeitplans ein entschlossenerer Ansatz als wir ihn empfohlen hätten.”
Verteidigt wurden die Pläne des Präsidenten hingegen von weiterlesen
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Freitag, Juni 24th, 2011
[staat.de Top-News]
Foto: Erdölförderung, dts Nachrichtenagentur
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Wegen schrumpfender Öllieferungen aus Libyen will die Internationale Energieagentur (IEA) den Märkten zusätzlich 60 Millionen Barrel an Rohöl liefern. Das hätten die Mitgliedstaaten beschlossen, teilte Exekutivdirektor Nobuo Tanaka am Donnerstag mit. Nach Einschätzung der IEA gehen die libyschen Fördermengen aufgrund des Bürgerkrieges stärker zurück als bisher angenommen.
Sommerbedingten Engpässen und dem steigenden Ölpreis solle so entgegengewirkt werden. Auch sorge man sich über die ohnehin nur empfindliche Erholung der Weltwirtschaft. Als Reaktion waren am Freitag Preiseinbrüche von bis zu fünf Prozent an den Märkten zu beobachten. Auch Deutschland wird sich mit weiterlesen
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Donnerstag, Juni 23rd, 2011
[staat.de Top-News]
Foto: US-Marines in Afghanistan, dts Nachrichtenagentur
Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Barack Obama will bis zum Sommer 2012 33.000 der derzeit noch 100.000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten abziehen. Das erklärte der US-Präsident am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Rede an die Nation. Der Abzug soll dabei in zwei Schritten vollzogen werden und bereits im Juli beginnen, so Obama.
Bis Ende 2011 sollen 10.000 US-Soldaten den Hindukusch verlassen, weitere 23.000 folgen bis zur Mitte des Jahres 2012. “Dies ist der Anfang und nicht das Ende unserer Anstrengungen diesen Krieg zu beenden”, so Obama. Im weiteren Verlauf solle die Zahl der US-Soldaten “mit konstantem Tempo” weiter zurückgefahren werden, weiterlesen
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Mittwoch, Juni 22nd, 2011
[staat.de Top-News]
Foto: US-Soldat in Afghanistan, dts Nachrichtenagentur
Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Barack Obama will offenbar bis Ende 2012 rund ein Drittel der derzeit noch 100.000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten abziehen. Das werde der US-Präsident am Mittwochabend (Ortszeit) bei einer TV-Ansprache erklären, sagten mehrere Mitglieder des Kongresses und der Regierung gegenüber US-Medien. Zunächst sollen dabei jene Soldaten abgezogen werden, die 2010 zur Verstärkung des Kampfes gegen die Taliban nach Afghanistan entsandt worden waren.
Ende 2009 hatte Obama die bisherige Zahl der US-Truppen um 30.000 auf insgesamt 100.000 aufgestockt, um die zunehmende Gewalt in Afghanistan zu stoppen. US-Medien berichten, dass bereits im Sommer 2011 weiterlesen
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Mittwoch, Juni 22nd, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Dirk Niebel (FDP), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) sieht Gespräche zwischen dem Westen und den radikal-islamischen Taliban als Voraussetzung für Frieden in Afghanistan. “Diese Gespräche sind notwendig, um eine friedliche Lösung des Konfliktes zu erreichen”, sagte Niebel der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). Mit fanatischen Gotteskriegern könnte der Westen zwar nicht verhandeln, sagte Niebel.
“Aber es gibt auch Gemäßigte, die in Afghanistan in die falschen Kreise gekommen sind und trotzdem viel Einfluss haben. Ich denke, hier weiterlesen
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Dienstag, Juni 21st, 2011
[staat.de Top-News]London (dts Nachrichtenagentur) – Die prominenten Hackergruppen “LulzSec” und “Anonymous” haben Behörden und Unternehmen den Krieg erklärt und wollen weiter gegen diese vorgehen. “Unsere Kampfflotte Lulz Lizard erklärt nun den sofortigen und unermüdlichen Krieg”, erklärte die Gruppe im Internet zum Auftakt der gemeinsamen “Operation Anti-Security” (AntiSec), die sie gemeinsam mit der Hackergruppe “Anonymous” gestartet haben soll. Die beiden Gruppen wollen gezielt gegen die Beschränkung der Internetfreiheit durch die Behörden vorgehen.
“Unser oberstes Ziel ist es, jegliche Art von geheimen Regierungsinformationen zu stehlen und zu verbreiten”, kündigte “LulzSec” an. Allerdings gibt es auch kritische Stimmen in der Diskussion um die Hacker-Bestrebungen. Gegner warnen davor, dass die Aktionen genau das Gegenteil bewirken und die Internet-Regulierungen dadurch weiterlesen
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Dienstag, Juni 21st, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] Berlin/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow haben sich dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit beider Staaten zu vertiefen. In einem Beitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Mittwochausgabe) aus Anlass des 70. Jahrestages des Überfalls der Deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion schreiben die Minister, die Völker hätten die Lehren aus dem “dunkelsten Kapitel unserer gemeinsamen Vergangenheit gezogen”. Mit Blick auf die Zukunft sprechen sich Westerwelle und Lawrow für die Erleichterung der Reisemöglichkeiten für die Bürger beider Länder aus.
“Am Ende dieses Weges sollte es möglich sein, ohne Visum und ohne bürokratische Auflagen frei und ungehindert zueinander reisen zu können.” Intensivere Kontakte könnten “vertiefte Einblicke in Lebensart, Gedankenwelt und Traditionen des jeweiligen Partners weiterlesen
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Montag, Juni 20th, 2011
[Staat.de Sport-Meldung] Bethesda (dts Nachrichtenagentur) – Der Nordire Rory McIlroy hat am Sonntag die 111. US Open im Congressional Country Club in Bethesda im US-Bundesstaat Maryland gewonnen. Der 22-jährige gewann mit einem Rekord-Gesamtscore von 16 unter Par. Insgesamt stellte McIlroy mit 268 Strokes (65+66+68+69) nach vier Runden einen neuen Rekord in der Geschichte der US Open auf.
Gleichzeitig ist er auch der jüngste US Open-Sieger seit dem Zweiten Weltkrieg. Den zweiten Platz sicherte sich mit acht Schlägen Rückstand der Australier Jason Day. Auf dem geteilten dritten Rang landeten der Südkoreaner Yang und die Amerikaner Westwood, Garrigus und Chappell. Der Nordire bekommt für seinen Sieg ein Preisgeld in Höhe von 1,35 Millionen Dollar. Er folgt seinem Landsmann Graeme McDowell, der 2010 gewonnen hatte.
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Sonntag, Juni 19th, 2011
[staat.de Kultur-Meldung] PC-Virenjäger Kasperski warnt vor Zunahme globaler Hacker-Attacken

Foto: Internet-Nutzerin vor dem Computer, dts Nachrichtenagentur
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts immer häufiger auftretender globaler Hacker-Attacken warnt der russische Software-Entwickler und PC-Virenjäger Jewgenij Kasperski: “Ich fürchte, dass das Netz bald zum Kriegsschauplatz wird, zur Plattform professioneller Attacken auf lebenswichtige Infrastruktur.” Auf die Frage, wann es so weit sei, antwortete Kasperski in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin “Der Spiegel”: “Gestern. Solche Attacken hat es schon gegeben.”
So hält auch der Russe es für die wahrscheinlichste Erklärung, dass der weiterlesen
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Sonntag, Juni 19th, 2011
[staat.de Top-News]
Foto: Muammar al-Gaddafi, libyscher Staatschef, UN Photo/Marco Castro, über dts Nachrichtenagentur
Tripolis (dts Nachrichtenagentur) – Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat der Nato in einer Audiobotschaft mit einem erbitterten Kampf um Libyen gedroht. “Wir sind entschlossen, in unserem Land nichts zu ändern, solange es nicht unser freier Wille ist und die Nato-Flugzeuge weit weg sind”, so Gaddafi. Das libysche Volk werde sich “widersetzen”, es werde “kämpfen und wenn sie unseren Boden betreten, werden wir sie erwarten”, sagte der libysche Machthaber weiter.
In der Botschaft schloss Gaddafi seinen Rücktritt erneut aus. Unterdessen setzte das weiterlesen
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Sonntag, Juni 19th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] 
Foto: Thomas de Maizière (CDU), Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Nato-Partnern Kurzsichtigkeit bei der Planung ihrer Intervention in Libyen vorgeworfen. Angesprochen auf die Munitionsknappheit der Verbündeten sagte de Maizière dem “Spiegel”: “Natürlich muss man, wenn man etwas anfängt, auch immer wissen, wie lange man das durchhalten kann.” Er berichtete, die USA hätten Deutschland bei der Nato-Tagung im Juni “noch einmal um militärische Hilfe gebeten. Das haben wir abgelehnt”.
Die deutsche weiterlesen
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Sonntag, Juni 19th, 2011
[Staat.de Politik-Meldung] Seoul/Pjöngjang (dts Nachrichtenagentur) – An der Seegrenze zu Nordkorea haben südkoreanische Soldaten versehentlich ein Passagierflugzeug angegriffen. Die Maschine der Asiana Airline mit 119 Menschen an Bord hätten die Militärangehörigen fälschlicherweise für einen nordkoreanischen Kampfjet gehalten, berichten südkoreanische Medien. So sollen die Soldaten mit Gewehren auf die Maschine geschossen haben, Schäden seien laut den Berichten allerdings nicht entstanden, da das Flugzeug außerhalb der Reichweite der Waffen gewesen sei.
Die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea sind seit Monaten angespannt. Seoul wirft Pjöngjang vor, im März 2010 nahe der Seegrenze ein Kriegsschiff angegriffen zu haben. Pjöngjang streitet indes jede Verwicklung in den Vorfall ab, bei dem 46 Seeleute ums Leben gekommen waren.
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