[staat.de Kultur-Meldung] "Spiegel": Britischer Experte soll Loveparade begutachten


Foto: Live-Bilder von der “Loveparade” 2010 in Duisburg, über dts Nachrichtenagentur

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Ein britischer Experte soll aufklären, wie es bei der Duisburger Loveparade zu dem tödlichen Gedränge kommen konnte, in dem am 24. Juli vergangenen Jahres 21 Personen starben und Hunderte verletzt wurden. Wie der “Spiegel” meldet, hat die Staatsanwaltschaft Duisburg den an der Buckinghamshire New University lehrenden Professor für Massendynamik und Massenmanagement Keith Still beauftragt, ein Gutachten zur “Ursache der Menschenverdichtung” bei der Raverparty zu erstellen. Still gilt weltweit als ausgewiesener Fachmann.

Deutsch spricht er allerdings nicht. Für die Expertise benötigte Papiere wie etwa das weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Magazin: Offenbar schwere Polizeifehler bei der Duisburger Loveparade

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizeiführung hat bei der Duisburger Loveparade, die 21 Tote und Hunderte Verletzte forderte, offenbar gravierende Fehler gemacht. Das geht nach Informationen des “Spiegel” aus einem mehr als 400 Seiten starken Bericht der Staatsanwaltschaft Duisburg vom Januar 2011 hervor. Den Ermittlungen zufolge waren im Zugangsbereich des Partygeländes, wo Besucher zu zehntausenden durch einen engen Tunnel laufen mussten, lediglich zwei Hundertschaften der Bereitschaftspolizei zur Sicherung eingeplant, die sich am Nachmittag der Techno-Parade ablösen mussten.

Dieser – ursprünglich nicht vorgesehene – Schichtwechsel war notwendig geworden, nachdem das Düsseldorfer Innenministerium wenige Wochen vor der Loveparade per Erlass bestimmt hatte, die Dienstzeit der eingesetzten Beamten auf maximal zwölf Stunden zu begrenzen, weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Loveparade: Ermittlungen gegen 16 Personen eingeleitet

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat wegen des Unglücks bei der Loveparade 2010 die Ermittlungen gegen 16 Personen eingeleitet. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Dabei ermittelt die Behörde gegen Mitarbeiter und Beamte der Stadt, Veranstalter und Polizei.

Gegen sie sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung eingeleitet worden, so die Ermittlungsbehörde weiter. Bei dem Unglück im Juli 2010 waren 21 Menschen getötet und mehr als 500 verletzt worden.

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[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland, Stadt Duisburg, über dts Nachrichtenagentur

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Gegen den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) wird wegen der Katastrophe auf der Loveparade vorerst kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dies erfuhr die “Süddeutsche Zeitung” aus Justizkreisen in Nordrhein-Westfalen. Die Staatsanwaltschaft Duisburg prüfe derzeit intensiv, in welchen Fällen das Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Tötung gegen Unbekannt zu einem namentlichen wird.

Vermutlich bereits um die Jahreswende soll mit Ermittlungen gegen eine Reihe von Mitarbeitern von Veranstalter, Polizei und Stadt begonnen werden. weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] TV: Gullydeckel auf Loveparade offenbar nur provisorisch gesichert


Foto: Amateuraufnahme vor der Massenpanik auf der Loveparade, Youtube, über dts Nachrichtenagentur

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Beim Unglück auf der Duisburger Loveparade war ein defekter Gullydeckel auf der Zugangsrampe offenbar nur provisorisch gesichert. Nach Angaben der WDR-Sendung “Aktuelle Stunde” zeigen vorliegende Fotos und Videoaufnahmen, dass der Gully vor dem Unglück mit einem Bauzaun lediglich notdürftig abgedeckt war. An dieser Stelle kamen auf der Loveparade zahlreiche der 21 Menschen zu Tode.

Nach Aussagen einer Zeugin sei der Bauzaun und die darunter liegende Grube eine gefährliche weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Amy Winehouse ist bereit für Nachwuchs


Foto: Britische Sängerin Amy Winehouse, Universal, über dts Nachrichtenagentur

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Beim Unglück auf der Duisburger Loveparade war ein defekter Gullydeckel auf der Zugangsrampe offenbar nur provisorisch gesichert. Nach Angaben der WDR-Sendung “Aktuelle Stunde” zeigen vorliegende Fotos und Videoaufnahmen, dass der Gully vor dem Unglück mit einem Bauzaun lediglich notdürftig abgedeckt war. An dieser Stelle kamen auf der Loveparade zahlreiche der 21 Menschen zu Tode.

Nach Aussagen einer Zeugin sei der Bauzaun und die darunter liegende Grube eine gefährliche Stolperfalle gewesen. Nur wenige Minuten vor dem tödlichen Unglück weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Britisches "Supertalent" Susan Boyle darf Papst Benedikt treffen

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Beim Unglück auf der Duisburger Loveparade war ein defekter Gullydeckel auf der Zugangsrampe offenbar nur provisorisch gesichert. Nach Angaben der WDR-Sendung “Aktuelle Stunde” zeigen vorliegende Fotos und Videoaufnahmen, dass der Gully vor dem Unglück mit einem Bauzaun lediglich notdürftig abgedeckt war. An dieser Stelle kamen auf der Loveparade zahlreiche der 21 Menschen zu Tode.

Nach Aussagen einer Zeugin sei der Bauzaun und die darunter liegende Grube eine gefährliche Stolperfalle gewesen. Nur wenige Minuten vor dem tödlichen Unglück sei sie bis zum Oberschenkel tief in das Loch abgerutscht. Inzwischen will laut WDR auch die Staatsanwaltschaft Duisburg prüfen, ob der offenbar schlampig abgesicherte Gullydeckel Mitauslöser für die zahlreichen Todesfälle war. Die zuständige Kriminalpolizei Köln führt weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Abwahlverfahren gegen Duisburger OB Sauerland gescheitert


Foto: Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland, Stadt Duisburg, über dts Nachrichtenagentur

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Abwahlverfahren gegen den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland ist gescheitert. Der von den Fraktionen der SPD, FDP und Linken getragene Antrag erreichte am Montag im Duisburger Stadtrat nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit, da nur 41 Ratsmitglieder für die Abwahl stimmten. 50 Stimmen wären notwendig gewesen.

Nach dem Unglück auf der diesjährigen Loveparade war Sauerland in die öffentliche Kritik geraten, wiederholt wurde sein Rücktritt gefordert. Die Spitze der Stadt weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Zahl der Presseratsbeschwerden 2010 deutlich gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeit von Print- und Online-Journalisten wird immer strenger beobachtet. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Spiegel” sind beim Deutschen Presserat, der für die Einhaltung des Pressekodex zuständig ist, in diesem Jahr bereits mehr Beschwerden eingegangen als im gesamten Vorjahr. Während 2009 insgesamt 1.268 Mal auf angebliche Verstöße gegen den Pressekodex hingewiesen wurde, geschah dies in den ersten acht Monaten dieses Jahres bereits 1.283 Mal.

Am häufigsten sei die Berichterstattung zur Massenpanik bei der Loveparade sowie ein angeblich blasphemisches Titelbild der Satire-Zeitschrift “Titanic” beanstandet worden. “Die Beschwerdezahlen waren noch nie so hoch wie in diesem Jahr”, sagte Presserats-Geschäftsführer Lutz Tillmanns. Das habe auch damit zu tun, dass sich viele Beschwerdeführer weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU lehnt die Ausweitung des Ehegattensplittings im Steuerrecht auf eingetragene gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften ab. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wies in der “Bild-Zeitung” (Montagausgabe) einen entsprechenden Vorstoß von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Saarlands Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zurück: “Wir lassen nicht zu, dass am Ehegattensplitting gerüttelt wird. Das Ehegattensplitting ist kein Steuerbonbon für irgendwen, sondern schützt Ehe und Familie, wie unser Grundgesetz es vorschreibt. Wir nehmen den Verfassungsauftrag ernst, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz des Staates stehen müssen.”

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[Staat.de Sport-Meldung]
Foto: Der K2 (Ostseite), dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die österreichische Höhenbergsteigerin Gerlinde Kaltenbrunner hat erstmals über ihre dramatisch gescheiterte Expedition zum Gipfel des K2 (8611 Meter), bei der ihr Kletterkamerad Fredrik Ericsson am 6. August ums Leben kam, gesprochen. Der Schwede war auf etwa 8300 Höhenmetern beim gemeinsamen Aufstieg mit Kaltenbrunner abgestürzt. “Fredrik war 40 Meter rechts über mir”, sagt Kaltenbrunner über den tragischen Moment dem “Spiegel”.

“Ich schaute einen Moment nicht hoch. Ich glaube, er wollte an einem Fels Haken einschlagen. Dabei muss etwas herausgebrochen sein. Es ging alles so schnell, es herrschte dichter Nebel. Ich habe nur weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Gegen Wikileaks-Chef wird weiter ermittelt

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Gegen den Chef der Internetplattform “Wikileaks”, Julian Assange, wird offenbar weiter ermittelt. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hatte am Samstag nach nur 24 Stunden einen Haftbefehl wegen des Verdachts der Vergewaltigung wieder aufgehoben. Es werde aber weiter wegen des Verdachts einer “Belästigung” ermittelt.

Dieser Verdacht rechtfertige aber keinen Haftbefehl, hieß es bei der Staatsanwaltschaft. Zuvor hatten offenbar zwei Frauen gegen ihn Ausgesagt, von Anfang an war von zwei getrennten Verfahren wegen Vergewaltigung und Belästigung gesprochen worden. Assange hatte die Beschuldigungen umgehend zurückgewiesen und gesagt, dass sie ohne jede Substanz seien. Es wird erwartet, dass Wikileaks in den nächsten Wochen weitere Geheimdokumente der USA veröffentlichen will. Assange fühlt sich deswegen besonders von US-Geheimdiensten weiterlesen

[staat.de Top-News]Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während die SPD in den Umfragen eine Verschnaufpause eingelegt hat, legen die Grünen weiter zu. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 31,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Die SPD kommt auf 30,3 Prozent, die FDP auf 5,2 Prozent, die Grünen auf 16,8 Prozent.

Die Linkspartei erreicht in den Umfragen im Durchschnitt 9,8 Prozent, die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 6,3 Prozent. Letzte Woche kamen CDU und CSU auf 31,2 Prozent, die SPD auf 30,3 Prozent, die FDP auf 5,3 Prozent, die Grünen auf 16,5 Prozent, die Linkspartei auf 10,2 Prozent und die sonstigen Parteien auf 6 Prozent.

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[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Norbert Röttgen (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der finanziellen Belastung der Stromkonzerne in Höhe von 2,3 Milliarden Euro jährlich gibt es nach Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nichts mehr zu rütteln. “Der Konsolidierungsbeitrag wird auf jeden Fall erbracht und als Summe auch schon Anfang September beschlossen werden”, sagte Röttgen dem “Spiegel”. Offen seien nur die Form sowie die Frage der Gewinnabschöpfung zugunsten von erneuerbaren Energien.

Nachdem Eon und RWE für das erste Halbjahr einen Gewinn von zusammen mehr als neun weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die Ausnahmen für die energieintensiven Unternehmen bei der Ökosteuer zu erhalten, ist die Unionsfraktion bereit, die umstrittene Ermäßigung der Hotel-Mehrwertsteuer wieder zurückzunehmen. “Deutschland muss Industrieland bleiben. Wir können die Betriebe, die viel Energie brauchen, nicht mit der Ökosteuer aus dem Land vertreiben”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU) dem “Spiegel”.

Statt die Ausnahmen für Unternehmen bei der Ökosteuer zu streichen, wie im Sparpaket der Bundesregierung vorgesehen, plädiert Fuchs dafür, die im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes gesenkte Hotel-Mehrwertsteuer wieder auf den normalen Satz anzuheben. “Die ermäßigten Mehrwertsteuersätze, die Unternehmen zugutekommen, belaufen sich in der Summe auf zehn Milliarden Euro”, sagte er. Da müsse es doch möglich sein, einen kleinen weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Angela Merkel bei einer Rede im Bundestag, Deutscher Bundestag / photothek.net / Thomas Trutschel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Israelis und Palästinenser aufgefordert, die am 2.September beginnenden Direktverhandlungen über ein Ende des Nahostkonfliktes in aller Ernsthaftigkeit zu führen und innerhalb des gesetzten Rahmens von einem Jahr zu beenden. Dies teilte der Regierungssprecher Steffen Seibert am Samstag mit. Mögliche Lösungen für die entscheidenden, offenen Fragen seien schon in früheren Verhandlungen erarbeitet worden.

Es gelte jetzt, den politischen Willen weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundeswehr-Soldaten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geplante Umbau der Bundeswehr in Richtung einer Freiwilligenarmee wird den Bundeshaushalt kaum entlasten. Der CSU-Politiker wird sich an diesem Montag nach Angaben aus Regierungskreisen für ein Reformmodell aussprechen, das eine Reduzierung der Truppe von derzeit 250.000 Mann auf 165.000 bis 170.000 vorsieht; außerdem wird er vorschlagen, die Wehrpflicht auszusetzen, berichtet der “Spiegel”. Entgegen den Erwartungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird das Vorhaben bis zum Jahr 2014 allerdings nur 1,5 Milliarden Euro im Verteidigungsetat einsparen – Schäuble hatte in den weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Wolfgang Schäuble (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Erwartungen an eine weitreichende Steuervereinfachung gedämpft. “Viele Steuervereinfachungsvorschläge sind ohne erhebliche Mindereinnahmen nicht zu machen”, sagte Schäuble dem “Spiegel”. “Aber es gibt im Besteuerungsverfahren auch Möglichkeiten zu Vereinfachungen, die keine zu großen Auswirkungen auf das Steueraufkommen haben.”

Deswegen wolle er Maßnahmen vorschlagen, “deren Entlastungsvolumen begrenzt bleiben muss angesichts der weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Justizministerin: Kritik an mangelhaftem BKA-Einsatz gegen Internet-Kinderpornografie


Foto: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die richtige Strategie gegen Kinderpornos im Internet verschärft Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Gangart. Das Sperren von Netzseiten, wie es Teile der Union befürworten, sei falsch, die Polizei müsse pornografische Angebote im Internet effektiv löschen. “Ich erwarte, dass das Bundeskriminalamt endlich mehr tut”, sagt Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber dem weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Journalisten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel der Bundesregierung unterstrichen, so schnell wie möglich “das Zeitalter der erneuerbaren Energien” zu erreichen. Die Zukunft der Energieversorgung gehöre zu den zentralen politischen Aufgaben, sagte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. “Sauber, zuverlässig und bezahlbar das sind die Stichworte, an denen sich eine zukunftsgerichtete Energiepolitik ausrichten muss”, sagte Merkel.

Die Bundesregierung stelle sich der Aufgabe, “die Dinge im Zusammenhang zu sehen”. “Zukunftsfähige Energieversorgung, Wirtschaftlichkeit und weiterlesen