Meldungen mit Lesezeichen ‘Skandal’

CDU: Munitionshilfe in einem Bündnis selbstverständlich

Mittwoch, Juni 29th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über die deutsche Bereitschaft, Munition für den Luftkrieg über Libyen zu liefern, hat der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck die “Empörung und Skandalisierung seitens der Opposition” zurückgewiesen. Beck sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe): “In einem Bündnis ist es selbstverständlich, sich bei Engpässen zu unterstützen. Für diese Fälle gibt es die Agentur NAMSA. Es handelt sich also weder um Geheimabsprachen noch um Etikettenschwindel seitens der Bundesregierung.”

Dass ein Land sich an einer Mission nicht beteilige, dürfe nicht dazu führen, dass das Bündnis in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt wird. Beck verwies darauf, dass Deutschland, obwohl es nicht am Militäreinsatz teilnimmt, dem NATO-Operationsplan zugestimmt habe.

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Forscher: Jugendliche fühlen sich in sozialen Netzwerken unbeobachtet

Sonntag, Juni 19th, 2011

[staat.de Kultur-Meldung] Forscher: Jugendliche fühlen sich in sozialen Netzwerken unbeobachtet

Facebook-Nutzerin vor dem Computer, dts Nachrichtenagentur
Foto: Facebook-Nutzerin vor dem Computer, dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Trotz aller Datenskandale werden soziale Netzwerke im Internet nach wie vor als private Räume erlebt, in denen man sich unbeobachtet fühlt. “Moderne Medien sind für Jugendliche eine Art Kuschelzone”, sagte der Jugendforscher Stephan Grünwald vom Kölner Rheingold-Institut dem Nachrichtenmagazin “Focus” “Man vernetzt sich mit Freunden und ist permanent auf digitaler Tuchfühlung.” Dem Medienwissenschaftler Norbert Bolz zufolge verlieren die klassischen familiären Bindungen zu Eltern und Geschwistern an Bedeutung. weiterlesen

Welthungerhilfe wirft industrialisierter Welt Mitschuld an Elend vor

Mittwoch, Juni 15th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Produktion von Lebensmitteln für Industrieländer verschärft nach Ansicht der Welthungerhilfe das weltweite Hungerproblem. “Je mehr für den Norden produziert wird, umso höher die Preise, insbesondere, wenn die Lebensmittelproduktion, zum Beispiel von Getreide, weltweit nicht ausreicht”, sagte der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Wolfgang Jamann, der “Zeit”-Beilage “Christ und Welt”. Angesichts der steigenden Preise könnten sich immer weniger Menschen in den Entwicklungsländern Lebensmittel leisten.

Eine weitere Ursache für Preissteigerungen sieht Jamann in der wachsenden Nutzung von Ackerböden für den Anbau von Biosprit und Futtermitteln. “Es gibt mittlerweile einen ganz hohen Nutzungsdruck auf die immer knapper werdenden Flächen”, erklärte Jamann. Nur noch etwa die Hälfte der Getreideproduktion schaffe es in die menschliche Nahrungskette. Nach weiterlesen

Magazin: Innenminister wollen NPD den Geldhahn zudrehen

Freitag, Juni 10th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Über einen neuen Anlauf, der rechtsextremistischen NPD den Geldhahn zuzudrehen, wollen demnächst die Innenminister der Bundesländer beraten. Für ihr Treffen am 21. Juni haben sie das Thema auf die Agenda des traditionellen Kamingesprächs gesetzt, berichtet das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” in einer Vorabmeldung. Hintergrund des Vorstoßes ist ein im Dezember 2010 erstelltes Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.

Es hatte die juristischen Möglichkeiten des “Ausschlusses einer verfassungsfeindlichen Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung” geprüft. Ergebnis: Die Einstellung staatlicher Zahlungen an “materiell verfassungswidrige Parteien” sei theoretisch möglich, würde aber eine Änderung der Verfassung voraussetzen. Für eine entsprechende Ergänzung des Artikels 21 wäre eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig. Die NPD, die sich in den weiterlesen

Grünen-Verteidigungsexperte rügt Kriegsspiele in Bundeswehrkaserne

Sonntag, Juni 5th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Omid Nouripour, Grüne, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Omid Nouripour, Grüne, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Skandal um Kriegsspiele in einer Bundeswehrkaserne in Bad Reichenhall hat der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, gegenüber der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Montagausgabe) heftige Kritik an den Offizieren geübt. Nach einem Bericht der “Bild am Sonntag” hatten die Soldaten Kinder beim Tag der offenen Tür auf ein Spielzeugdorf namens Klein-Mitrovica zielen lassen. “Entweder haben die Beteiligten die historische Dimension nicht gekannt. Dann muss man sich fragen, ob die Offiziere gut genug weiterlesen

US-Schauspieler Steve Martin fällt auf Kunstfälscher herein

Mittwoch, Juni 1st, 2011

[staat.de Kultur-Meldung] US-Schauspieler Steve Martin fällt auf Kunstfälscher herein

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Schauspieler Steve Martin ist auf Kunstfälscher hereingefallen und war zeitweise im Besitz eines gefälschten Gemäldes. Das berichtet der “Spiegel” in seiner internationalen Ausgabe unter Berufung auf die deutsche Polizei. Demnach habe Martin bereits im Jahr 2004 ein angebliches Gemälde des deutsch-dänischen Malers Heinrich Campendonk für 850.000 US-Dollar gekauft.

Zwei Jahre später sei das Bild “Landschaft mit Pferden” dann für 200.000 US-Dollar an das Auktionshaus Christie`s weiter verkauft worden. Die Echtheit des Bildes war zu keinem Zeitpunkt angezweifelt worden. Dass das Gemälde gefälscht ist, stellte sich im Zusammenhang mit Ermittlungen in einem der größten Kunstfälscher-Skandale der letzten Jahre heraus. Die vier mutmaßlichen Drahtzieher, die seit Mitte der 90er Jahre bis zu 50 weiterlesen

"Panorama"-Moderatorin Reschke plädiert für weniger Polit-Magazine

Montag, Mai 23rd, 2011

[staat.de Kultur-Meldung] "Panorama"-Moderatorin Reschke plädiert für weniger Polit-Magazine

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Anja Reschke, Moderatorin der ARD-Sendung “Panorama”, plädiert dafür, die Zahl der politischen Magazine im Ersten zu verringern. “Aus meiner Sicht wäre weniger mehr”, so die 38-Jährige in einem Interview des Nachrichten-Magazins “Der Spiegel”. Auf eine Umsetzung ihres Vorschlags mache sie sich jedoch wenig Hoffnung: “Welche ARD-Anstalt sollte auf ihr Magazin verzichten? Ich halte eine einvernehmliche Lösung für ähnlich wahrscheinlich wie ein bundesweit einheitliches Bildungssystem.”

Nach wie vor könne ein TV-Magazin Skandale enthüllen, so Reschke. “Panorama” habe in den vergangenen Jahren sogar mehr Enthüllungen gehabt, als in seiner Frühzeit. “Aber wir haben Probleme, wahrgenommen zu werden. Es ist schwerer geworden, Aufmerksamkeit zu erzeugen. weiterlesen

Bundesregierung will klare Regeln für ausländische Spitzel

Sonntag, Mai 22nd, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Skandal um die Enttarnung des britischen Undercover-Polizisten Mark K., der jahrelang auch in Deutschland linke Gruppen unterwanderte und dabei Straftaten beging, drängt die Bundesregierung die zuständigen Bundesländer nun, “Optimierungsmöglichkeiten” zu prüfen. Das berichtet der “Spiegel”. Insbesondere die Verantwortlichkeiten und Berichtswege sollen von einer Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz überdacht werden.

Bei der für Ende Juni geplanten Frühjahrskonferenz steht der “Internationale Einsatz Verdeckter Ermittler” bereits auf der Tagesordnung, bis zur Herbstsitzung sollen Ergebnisse vorliegen. Dem Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele reicht das nicht aus. Er fordert “eine klare gesetzliche Regelung. Ich erwarte, dass die Bundesregierung einen entsprechenden Entwurf vorlegt”. Deutschland beteiligt sich an dem Austausch von Ermittlern weiterlesen

Chef des Versicherungsamts will Bußgelder gegen Kassen verhängen

Freitag, Mai 20th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Skandal um die abgewimmelten Versicherten der City BKK werden gesetzliche Konsequenzen gefordert. Der Chef des Bundesversicherungsamtes, das die meisten Krankenkassen beaufsichtigt, verlangte zusätzliche Kompetenzen: “Ich halte es für wichtig, den Aufsichtsbehörden das Recht einzuräumen, bei Verstößen gegen Recht und Gesetz Bußgelder zu verhängen”, sagte Maximilian Gaßner der Tageszeitung “Die Welt” (Samstag). Er fügte hinzu, die Bußgelder sollten auch verhängt werden können, ohne dass einer Kasse ein finanzieller Schaden nachgewiesen werden müsse.

Bislang fehlt jede Möglichkeit, Krankenkassen tatsächlich dazu zu zwingen, Versicherte anderer Kassen aufzunehmen, obwohl dies ihre Pflicht wäre. Auch Koalitionspolitiker hatten sich jüngst für Sanktionsmechanismen ausgesprochen.

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Europapolitiker kritisieren Merkels Südeuropa-Schelte

Freitag, Mai 20th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über angeblich zu frühe Renten und zu lange Urlaube der Südeuropäer ist bei Europaabgeordneten aus den betreffenden Ländern auf scharfe Kritik gestoßen. “Frau Merkels Bemerkungen sind eine Provokation, beleidigend, unbegründet und demagogisch gegenüber Ländern, die mit einer sehr schweren Wirtschaftskrise zu kämpfen haben”, sagte die sozialistische portugiesische Europa-Abgeordnete Elisa Ferreira den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Als “skandalös und weiterlesen

Fußball-Wettskandal: Hauptbeschuldigte zu hohen Haftstrafen verurteilt

Freitag, Mai 20th, 2011

[staat.de Top-News]Fußball, dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Im Fußball-Wettskandal sind am Donnerstag die Hauptbeschuldigten Ante S. und Marijo C. mit hohen Haftstrafen belegt worden. Die beiden Wettpaten wurden von der 12. Strafkammer des Bochumer Landgerichts zu je fünf Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Ein Komplize erhielt ein Jahr und sechs Monate auf Bewährung.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Hauptbeschuldigten etwa 50 Partien, darunter auch Begegnungen der Champions League und der WM-Qualifikation manipuliert haben und dadurch Millionengewinne verbuchen konnten. Spiele in Deutschland, Belgien, Österreich, Slowenien und der Schweiz sollen betroffen gewesen sein. Ante S. war schon im Jahr 2005 im Zuge eines weiteren weiterlesen

EU plant strengere Auflagen bei Nutzung von Ortungsdaten

Montag, Mai 16th, 2011

[staat.de Kultur-Meldung] EU plant strengere Auflagen bei Nutzung von Ortungsdaten

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union plant strengere Auflagen bei der Nutzung von Ortungsdaten. Kurz nach dem Skandal um die heimliche Speicherung von Lokalisierungsdaten durch Apples iPhone will die Arbeitsgruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten diese Woche einen Bericht vorstellen, wonach Ortungsdaten in jedem Fall als personenbezogen zu gelten haben – und damit genauso schützenswert wären wie andere persönliche Angaben. Dies meldet der “Spiegel”.

Es handelt sich nur um eine Empfehlung, aber Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding bestätigt: “Ich unterstütze die Einschätzung, dass es sich bei Lokalisierungsdaten um personenbezogene Daten handelt.” Es sei wichtig, dass die Kunden ausdrücklich ihre Genehmigung erteilten, bevor Firmen deren Ortungsdaten nutzten. Im zuständigen Bundesinnenministerium geht man weiterlesen

Großbritannien: Cameron verurteilt Gewalt in Syrien

Sonntag, Mai 1st, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Britischer Premierminister David Cameron, UN / Eskinder Debebe, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Britischer Premierminister David Cameron, UN / Eskinder Debebe, über dts Nachrichtenagentur

London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Premierminister David Cameron hat das scharfe Vorgehen gegen Demonstranten in Syrien verurteilt. “Es ist eine völlig skandalöse und inakzeptable Situation zu sehen, wie das Regime so viele seines eigenen Volks tötet”, sagte Cameron in einer Sendung des britischen Senders BBC. Auf die Frage, weshalb Großbritannien in Libyen interveniert, jedoch nicht in Syrien, antwortete der Premierminister, es gebe einige Unterschiede zwischen den beiden Ländern.

“In Libyen wurden wir von der Arabischen Liga gebeten, in dieses Land zu weiterlesen

Amnesty International: Generalsekretär Shetty kritisiert EU-Flüchtlingspolitik

Samstag, April 30th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Amnesty International hat die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union als Skandal kritisiert. Der Generalsekretär der internationalen Menschenrechtsorganisation, Salil Shetty, sagte im Interview mit “Bild am Sonntag”: “Mit Sorge verfolgen wir den Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika durch die EU, zum Beispiel auf Lampedusa. Was dort, aber auch an der italienisch-französischen Grenze geschieht, verstößt gegen die internationalen Grundsätze für Menschenrechte.”

Shetty warf den Behörden eine mangelhafte Bearbeitung der Fälle vor: “Jeder einzelne Fall muss sorgfältig geprüft werden. Stattdessen wird immer behauptet, das seien alles Wirtschaftsflüchtlinge. Das ist ein Skandal! In Wahrheit flüchten viele von ihnen vor den politischen Verhältnissen und vor Verfolgung in ihren Heimatländern.” Shetty weiter: “Wir verlangen, dass bei den Flüchtlingen aus weiterlesen

FDP attackiert Innenminister Friedrich wegen Sony-Datenskandal

Freitag, April 29th, 2011

[staat.de Kultur-Meldung] FDP attackiert Innenminister Friedrich wegen Sony-Datenskandal

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Sony-Datenskandals wächst in der FDP die Unzufriedenheit über Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). In der “Bild”-Zeitung (Freitagausgabe) warf FDP-Generalsekretär Christian Lindner dem Minister Untätigkeit vor und mahnte die rasche Einführung einer Stiftung Datenschutz an. “Herr Friedrich sollte bis zur Sommerpause endlich die Stiftung Datenschutz auf den Weg bringen, statt an weiterlesen

Außenminister Westerwelle verteidigt deutsche Libyen-Politik

Donnerstag, März 24th, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat empört auf die Kritik des früheren Außenministers Joschka Fischer an der deutschen Libyen-Politik reagiert und sein Vorgehen verteidigt. Fischer hatte die deutsche Enthaltung bei der UN-Abstimmung über das militärische Eingreifen in Libyen gegenüber der “Süddeutschen Zeitung” als einen “skandalösen Fehler” bezeichnet. “Deutschland ist nicht isoliert – weder im Sicherheitsrat, noch in der Nato, nach weiterlesen

Immer mehr Künstler von Fälschungsskandal um "Sammlung Jägers" betroffen

Donnerstag, März 17th, 2011

[staat.de Kultur-Meldung] Immer mehr Künstler von Fälschungsskandal um "Sammlung Jägers" betroffen

Lodève (dts Nachrichtenagentur) – Von dem großen Kunstfälschungsskandal um die angebliche “Sammlung Jägers” sind immer mehr Künstler betroffen. Wie die “Zeit” in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, scheint auch ein 2005 im Museum der französischen Stadt Lodève ausgestelltes Gemälde von Georges Braque und Émile-Othon Friesz aus der Werkstatt der mutmaßlichen deutschen Kunstfälscher zu stammen. Angeblich sollen Braque und Friesz das “Souvenir de Anvers” betitelte Gemälde gemeinsam gemalt haben.

Das Bild trägt auf seiner Rückseite allerdings einen gefälschten Aufkleber der Sammlung Flechtheim. Die gefälschten Aufkleber brachten die Ermittler vergangenes Jahr auf die Fährte dutzender gefälschter Werke von Künstlern wie Max Pechstein, André Derain, Max Ernst und Fernand Léger, die zum Teil für weiterlesen

Plagiatsaffäre: Theologe Jüngel kritisiert Guttenberg und Merkel

Dienstag, März 1st, 2011

[Staat.de Politik-Meldung] Karl-Theodor zu Guttenberg und Angela Merkel im Bundestag, Deutscher Bundestag  / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Karl-Theodor zu Guttenberg und Angela Merkel im Bundestag, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der evangelische Theologe und Kanzler des Ordens Pour le Mérite Eberhard Jüngel hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und die Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert: “Mein Urteil kann ich in ein einziges Wort fassen: Pfui”, sagte Jüngel im Interview der “Frankfurter Rundschau” (Dienstagausgabe): “Dieses Pfui gilt nicht nur dem wissenschaftlichen Fehlverhalten des einstigen Doktoranden, sondern auch dem weiterlesen

Vatikan besorgt über Berlusconi-Affären

Freitag, Januar 21st, 2011

[staat.de Top-News]Italienischer Ministerpräsident Silvio Berlusconi, UN / Eskinder Debebe, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Italienischer Ministerpräsident Silvio Berlusconi, UN / Eskinder Debebe, über dts Nachrichtenagentur

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi wird nach zahlreichen Affären nun auch von Seiten des Vatikans unter Druck gesetzt. Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone äußerte sich am Donnerstag in ungewöhnlich deutlichen Worten zu den Vorgängen. Der Heilige Stuhl verfolge demnach den Skandal “mit Besorgnis”.

Bertone rief zudem die Beteiligten dazu auf, sich “moralischer” zu verhalten. Die Mailänder Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen Berlusconi wegen Amtsmissbrauchs und Beihilfe zur Prostitution. Berlusconi soll im weiterlesen

Dioxingehalt bei Futtermittelskandal liegt bis zu 78 Mal über Grenzwert

Samstag, Januar 8th, 2011

[staat.de Top-News]Eier, dts Nachrichtenagentur
Foto: Eier, dts Nachrichtenagentur

Kiel/Uetersen (dts Nachrichtenagentur) – Die Dioxinbelastung im aktuellen Futtermittelskandal liegt bis zu 78 Mal über dem erlaubten Grenzwert. Das teilte das schleswig-holsteinische Landwirtschaftsministerium in Kiel am Freitag mit. Die Grenzwerte wurden damit deutlich stärker überschritten als bisher bekannt.

30 sichergestellte Rückstellproben des in den Skandal verwickelte Futtermittelherstellers aus Schleswig-Holstein wurden untersucht. Bei den ersten 20 untersuchten Proben wiesen bereits neun zu hohe Werte auf. Zehn Proben besaßen Werte von 0,66 bis 58,17 Nanogramm und der zulässige Grenzwert von 0,75 Nanogramm wurde in weiteren neun Fällen überstiegen. Schon im März 2010 wurden laut dem Kieler Agrarministerium weiterlesen

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