[staat.de Top-News]Halle (dts Nachrichtenagentur) – Der insolvente Haushaltsdiscounter “Mäc Geiz” ist nach eigenen Angaben verkauft worden. Bei dem Käufer handelt es sich um die österreichische Firma “MTH Handels-Holding”. Weiterhin wurde bekannt, dass der Geschäftsbetrieb aller drei “Mäc Geiz”-Gesellschaften übernommen werde.

Diese verfügen über insgesamt 184 Filialen. Auch soll mit den meisten der Mitarbeiter weiterhin zusammengearbeitet werden. Zur “MTH Handels-Holding” gehört neben zwei österreichischen Handelsketten auch der Discounter “Pfennigpfeiffer”. Nachdem der vom Amtsgericht Halle eingesetzte Insolvenzverwalter dem Verkauf zugestimmt hat, findet der Geschäftsübergang voraussichtlich Mitte September statt. Auch die Zustimmung des Kartellamts gilt als sicher. Über den Kaufpreis sei Stillschweigen vereinbart worden. Der Discounter hat rund 1.600 Mitarbeiter und musste im Mai diesen Jahres weiterlesen

[staat.de Top-News]Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – In Pakistan sind am Montag durch eine Serie von Bomben- und Selbstmordanschlägen mindestens 36 Menschen getötet worden. Weiterhin sind mindestens 43 Menschen verletzt worden. In einer Religionsschule in Süd-Waziristan riss ein Selbstmordattentäter 26 Menschen mit in den Tod, weitere 40 wurden verletzt.

Bei einem Anschlag auf einem Markt am Rande der Stadt Peshawar wurden drei Menschen getötet, unter ihnen ein Führer einer Anti-Taliban-Miliz, während drei weitere Personen Verletzungen davontrugen. In der Region Kurram wurden bei einem Bombenanschlag sieben Menschen getötet, als diese in einer Schule ein Treffen von Stammesältesten der Region besuchten. Alle drei Anschläge wurden in Grenznähe zu Afghanistan verübt. Dieser Teil Pakistans gilt seit 18 Monaten als umkämpft, da hier pakistanische Streitkräfte gegen islamische Extremisten kämpfen. Die Region gilt als Rückzugsgebiet für die radikalislamischen weiterlesen

[staat.de Top-News]Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Rückruf von über 500 Millionen Eiern in den USA allein reicht offenbar nicht aus. Der Rückruf sei der größte seiner Art in der jüngeren Geschichte. Das sagte Margaret Hamburg, Sprecherin des Lebensmittelamtes, am Montag in der Morgensendung des Senders “CNN”.

Am Freitag hatten zwei große Eiproduzenten im Bundesstaat Iowa zusammen über eine halbe Milliarde eventuell von Salmonellen befallener Eier zurückgerufen. Außerdem sagte Hamburg, die USA habe ein sehr kompliziertes Lebensmittelverteilungssystem. Obwohl die betroffen Farmen in Iowa sind, könne dennoch das ganze Land betroffen sein. Die befallenen Eier wurde nach Angaben der beiden produzierenden Firmen in 17 Bundesstaaten ausgeliefert. Dies mache zahlreiche zusätzliche Rückrufaktionen notwendig, so Hamburg. Laut Angaben der Handelsvereinigung “Egg Safety Institute” sei der jetzige Fall eine extrem seltene Ausnahme. Die weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Andrea Nahles (SPD), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Streit um den sozialdemokratischen Kurs in der Rentenpolitik nachdrücklich für eine Verschiebung der Rente mit 67 geworben. Nahles sagte vor den Beratungen der SPD-Spitze der “Bild-Zeitung” (Montagausgabe): “Wir haben immer gesagt, wir nehmen die Lage auf dem Arbeitsmarkt als Maßstab – und deshalb wollen wir die Anhebung des Rentenalters jetzt aussetzen bis wir hier eine deutliche Verbesserung haben.” Ausdrücklich distanzierte Nahles sich vom früheren SPD-Vorsitzenden Franz weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Protest gegen Videospiel "Medal of Honor"

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Spielhersteller Electronic Arts stößt mit seinem neuen Ego-Shooter “Medal of Honor” auf öffentlichen Protest. Schauplatz des neuen Teils des Videogames ist das heutige Afghanistan. Dort können Spieler in einem Mehrspielermodus auch als Taliban kämpfen.

Bundeswehrverbandssprecher Wilfried Stolze äußerte sich im Nachrichtenmagazin “Focus” bestürzt darüber: “Es ist widerwärtig, so ein Spiel auf den Markt zu bringen, während in Afghanistan Menschen sterben.” Auch in den USA sorgte der Titel, der im Oktober erscheinen soll, bereits für medialen Wirbel. Zurückziehen möchte Electronic Arts das Spiel allerdings nicht. “Wenn aktuelle Gewalt in Büchern, Filmen oder im TV thematisiert werden darf, warum nicht auch in einem Game”, sagte Firmensprecher Martin zu “Focus”. Der weiterlesen

[Staat.de Sport-Meldung]
Foto: Der K2 (Ostseite), dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die österreichische Höhenbergsteigerin Gerlinde Kaltenbrunner hat erstmals über ihre dramatisch gescheiterte Expedition zum Gipfel des K2 (8611 Meter), bei der ihr Kletterkamerad Fredrik Ericsson am 6. August ums Leben kam, gesprochen. Der Schwede war auf etwa 8300 Höhenmetern beim gemeinsamen Aufstieg mit Kaltenbrunner abgestürzt. “Fredrik war 40 Meter rechts über mir”, sagt Kaltenbrunner über den tragischen Moment dem “Spiegel”.

“Ich schaute einen Moment nicht hoch. Ich glaube, er wollte an einem Fels Haken einschlagen. Dabei muss etwas herausgebrochen sein. Es ging alles so schnell, es herrschte dichter Nebel. Ich habe nur weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Gegen Wikileaks-Chef wird weiter ermittelt

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Gegen den Chef der Internetplattform “Wikileaks”, Julian Assange, wird offenbar weiter ermittelt. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hatte am Samstag nach nur 24 Stunden einen Haftbefehl wegen des Verdachts der Vergewaltigung wieder aufgehoben. Es werde aber weiter wegen des Verdachts einer “Belästigung” ermittelt.

Dieser Verdacht rechtfertige aber keinen Haftbefehl, hieß es bei der Staatsanwaltschaft. Zuvor hatten offenbar zwei Frauen gegen ihn Ausgesagt, von Anfang an war von zwei getrennten Verfahren wegen Vergewaltigung und Belästigung gesprochen worden. Assange hatte die Beschuldigungen umgehend zurückgewiesen und gesagt, dass sie ohne jede Substanz seien. Es wird erwartet, dass Wikileaks in den nächsten Wochen weitere Geheimdokumente der USA veröffentlichen will. Assange fühlt sich deswegen besonders von US-Geheimdiensten weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU), eb, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens scheidender Ministerpräsident Roland Koch hat sich dagegen ausgesprochen, dass homosexuelle Paare Kinder adoptieren. “Ich bin gegen ein solches Adoptionsrecht”, sagte der CDU-Politiker im Interview mit dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Ein Kind hat das Recht, von den Eltern, von Mann und Frau, erzogen zu werden.”

Eine solche Haltung bedeute keineswegs, dass man intolerant sei gegenüber gleichgeschlechtlichen Paaren. “Aber das geschlechtliche Zusammensein von Mann und Frau ist die Voraussetzung für den Fortbestand der Gesellschaft”, weiterlesen

[staat.de Top-News]Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während die SPD in den Umfragen eine Verschnaufpause eingelegt hat, legen die Grünen weiter zu. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 31,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Die SPD kommt auf 30,3 Prozent, die FDP auf 5,2 Prozent, die Grünen auf 16,8 Prozent.

Die Linkspartei erreicht in den Umfragen im Durchschnitt 9,8 Prozent, die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 6,3 Prozent. Letzte Woche kamen CDU und CSU auf 31,2 Prozent, die SPD auf 30,3 Prozent, die FDP auf 5,3 Prozent, die Grünen auf 16,5 Prozent, die Linkspartei auf 10,2 Prozent und die sonstigen Parteien auf 6 Prozent.

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[Staat.de Politik-Meldung] Canberra (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Parlamentswahlen in Australien liegt die konservative Opposition von Liberalen und Nationalen vorne. Zusammen erreicht die Koalition mit ihrem Spitzenkandidaten, dem 52-jährigen Tony Abbott, nach letzten Ergebnissen und Hochrechnungen des Senders “ABC” 74 Sitze. Die regierende Labor-Partei mit der 48 Jahre alten Julia Gillard kommt auf 71 Sitze, die Grünen auf einen und die sonstigen Parteien auf 4 Sitze.

Für eine Regierungsmehrheit wären 76 Sitze notwendig. Damit ist die Regierungsbildung offen. 14 Millionen Australier waren zur Wahl aufgerufen, in “Down under” herrscht Wahlpflicht.

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[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Norbert Röttgen (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der finanziellen Belastung der Stromkonzerne in Höhe von 2,3 Milliarden Euro jährlich gibt es nach Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nichts mehr zu rütteln. “Der Konsolidierungsbeitrag wird auf jeden Fall erbracht und als Summe auch schon Anfang September beschlossen werden”, sagte Röttgen dem “Spiegel”. Offen seien nur die Form sowie die Frage der Gewinnabschöpfung zugunsten von erneuerbaren Energien.

Nachdem Eon und RWE für das erste Halbjahr einen Gewinn von zusammen mehr als neun weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer machen Front gegen das Sparpaket der Bundesregierung. Sie wollen geplante Kürzungen bei der Städtebauförderung in Höhe von 2,4 Milliarden Euro nicht hinnehmen, berichtet “Spiegel”. Darauf haben sich die Bauministerien sowohl der SPD- als auch der unionsregierten Bundesländer bereits intern verständigt.

Auf einer Sonderkonferenz der Bauminister am 3. September in Berlin soll ein Positionspapier verabschiedet werden, in dem die Rücknahme der Kürzungspläne gefordert wird. Peter Ramsauer (CSU), Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, hatte im Rahmen des 82 Milliarden Euro umfassenden Sparpakets der Bundesregierung wesentliche Teile der Städtebauförderung zur Disposition gestellt, um weitere Kürzungen im Straßen- und Schienenbau abzuwenden. Ab 2011 sollen die Programme für die Dauer von acht Jahren um die Hälfte auf rund 300 Millionen Euro pro Jahr gekürzt weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die Ausnahmen für die energieintensiven Unternehmen bei der Ökosteuer zu erhalten, ist die Unionsfraktion bereit, die umstrittene Ermäßigung der Hotel-Mehrwertsteuer wieder zurückzunehmen. “Deutschland muss Industrieland bleiben. Wir können die Betriebe, die viel Energie brauchen, nicht mit der Ökosteuer aus dem Land vertreiben”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU) dem “Spiegel”.

Statt die Ausnahmen für Unternehmen bei der Ökosteuer zu streichen, wie im Sparpaket der Bundesregierung vorgesehen, plädiert Fuchs dafür, die im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes gesenkte Hotel-Mehrwertsteuer wieder auf den normalen Satz anzuheben. “Die ermäßigten Mehrwertsteuersätze, die Unternehmen zugutekommen, belaufen sich in der Summe auf zehn Milliarden Euro”, sagte er. Da müsse es doch möglich sein, einen kleinen weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Angela Merkel bei einer Rede im Bundestag, Deutscher Bundestag / photothek.net / Thomas Trutschel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Israelis und Palästinenser aufgefordert, die am 2.September beginnenden Direktverhandlungen über ein Ende des Nahostkonfliktes in aller Ernsthaftigkeit zu führen und innerhalb des gesetzten Rahmens von einem Jahr zu beenden. Dies teilte der Regierungssprecher Steffen Seibert am Samstag mit. Mögliche Lösungen für die entscheidenden, offenen Fragen seien schon in früheren Verhandlungen erarbeitet worden.

Es gelte jetzt, den politischen Willen weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundeswehr-Soldaten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geplante Umbau der Bundeswehr in Richtung einer Freiwilligenarmee wird den Bundeshaushalt kaum entlasten. Der CSU-Politiker wird sich an diesem Montag nach Angaben aus Regierungskreisen für ein Reformmodell aussprechen, das eine Reduzierung der Truppe von derzeit 250.000 Mann auf 165.000 bis 170.000 vorsieht; außerdem wird er vorschlagen, die Wehrpflicht auszusetzen, berichtet der “Spiegel”. Entgegen den Erwartungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird das Vorhaben bis zum Jahr 2014 allerdings nur 1,5 Milliarden Euro im Verteidigungsetat einsparen – Schäuble hatte in den weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken verschärfen sich die Fronten durch eine Stellungnahme des Bundesjustizministeriums (BMJ). Die Verfassungsrechtler von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gehen davon aus, dass die Laufzeiten ohne Beteiligung des Bundesrats nur um zwei Jahre und vier Monate verlängert werden dürfen, berichtet der “Spiegel”. Weite Teile der Union und die großen Stromkonzerne möchten dagegen eine Laufzeitverlängerung von mehr als 15 Jahren durchsetzen.

Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, welche längere Laufzeit verfassungsrechtlich unangreifbar ist, ohne dass der Bundesrat zustimmen muss. Als eine “moderate” Verlängerung gilt generell ein Drittel der bisher geplanten Leistung. Die Expertise aus dem Justizministerium orientiert sich aber nicht an der gesamten Laufzeit der Anlagen, sondern an der weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Wolfgang Schäuble (CDU), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Erwartungen an eine weitreichende Steuervereinfachung gedämpft. “Viele Steuervereinfachungsvorschläge sind ohne erhebliche Mindereinnahmen nicht zu machen”, sagte Schäuble dem “Spiegel”. “Aber es gibt im Besteuerungsverfahren auch Möglichkeiten zu Vereinfachungen, die keine zu großen Auswirkungen auf das Steueraufkommen haben.”

Deswegen wolle er Maßnahmen vorschlagen, “deren Entlastungsvolumen begrenzt bleiben muss angesichts der weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Rainer Brüderle (FDP), Deutscher Bundestag / photothek.net / Thomas Koehler, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) macht sich für eine Reform des deutschen Zuwanderungsrechts mit einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild stark. “Die Steuerung kann über transparente Zugangskriterien wie beispielsweise Bedarf, Qualifikation und Integrationsfähigkeit gewährleistet werden. Dazu könnte die Einführung eines flexiblen Punktesystems, wie es andere Industriestaaten bereits seit vielen Jahren haben, nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums beitragen”, heißt es in einem Arbeitspapier, das Brüderles weiterlesen

[staat.de Kultur-Meldung] Justizministerin: Kritik an mangelhaftem BKA-Einsatz gegen Internet-Kinderpornografie


Foto: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die richtige Strategie gegen Kinderpornos im Internet verschärft Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Gangart. Das Sperren von Netzseiten, wie es Teile der Union befürworten, sei falsch, die Polizei müsse pornografische Angebote im Internet effektiv löschen. “Ich erwarte, dass das Bundeskriminalamt endlich mehr tut”, sagt Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber dem weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Journalisten, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel der Bundesregierung unterstrichen, so schnell wie möglich “das Zeitalter der erneuerbaren Energien” zu erreichen. Die Zukunft der Energieversorgung gehöre zu den zentralen politischen Aufgaben, sagte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. “Sauber, zuverlässig und bezahlbar das sind die Stichworte, an denen sich eine zukunftsgerichtete Energiepolitik ausrichten muss”, sagte Merkel.

Die Bundesregierung stelle sich der Aufgabe, “die Dinge im Zusammenhang zu sehen”. “Zukunftsfähige Energieversorgung, Wirtschaftlichkeit und weiterlesen