[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bodo Ramelow (Linke), Deutscher Bundestag / Trialon, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion im thüringischen Landtag, Bodo Ramelow, “ängstigt sich vor den dogmatischen Strömungen” in seiner Partei. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” sagte Ramelow weiter: Wolle die Linkspartei eine Zukunft haben, dann “muss sie mehr sein als eine Aneinanderreihung dogmatischer Strömungen”. Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, meinte in einem Interview mit Zeitung: “Wenn man glaubt, wichtiger sei der innerparteiliche Sieg über den anderen, dann kann die Sache weiterlesen

[Staat.de Sport-Meldung]
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihr zweites Vorrundenspiel in der Gruppe A gegen die Auswahl aus Nigeria bei der Frauenfußball-Weltmeisterschaft mit 1:0 (0:0) gewonnen. Durch den Sieg hat sich die Elf von Bundestrainerin Silvia Neid bereits sicher für das Viertelfinale qualifiziert. Nachdem das deutsche Team mit viel Elan ins Spiel gestartet war, hielten die Nigerianerinnen gut dagegen und waren über Strecken die bessere Mannschaft.

Eine Verletzung von Melanie Behringer, die schließlich ausgewechselt werden musste, brachte weitere Unruhe ins deutsche Team. Insgesamt zeigte Deutschland in der ersten Hälfte eine enttäuschende Leistung und wurde vom Publikum weiterlesen

[staat.de Top-News]Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihr zweites Vorrundenspiel in der Gruppe A gegen die Auswahl aus Nigeria am Donnerstagabend mit 1:0 (0:0) gewonnen. Damit hat sich die Mannschaft von Trainerin Silvia Neid bereits vorzeitig für das Viertelfinale der Frauenfußball-Weltmeisterschaft qualifiziert. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.

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[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundespräsident Christian Wulff, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Christian Wulff fordert ein gesamt-europäisches Konzept zur Lösung der Griechenland-Krise. In einem Interview mit “Bild.de” sagte der Bundespräsident: “Zur Überwindung der Verschuldungskrise in Griechenland brauchen wir ein europäisches Konzept, das dauerhaft tragfähig ist. Zentrale Voraussetzung hierfür ist, dass Griechenland eine entschlossene Stabilitätspolitik unternimmt. Ich hoffe, dass alle politischen Kräfte im Land, auch die Opposition, sich dieser Verantwortung bewusst sind und weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundespräsident Christian Wulff und Ehefrau Bettina, Bundesregierung/Steffen Kugler, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Christian Wulff ist der Meinung, seine Ehefrau Bettina trage viel zum positiven Image des Präsidenten-Paares vor allem im Ausland bei. “Ich merke bei den Begegnungen, dass wir als Familie wahrgenommen werden, die die Probleme, die andere Familien jeden Tag haben, kennen. Die Menschen freuen sich, dass man weiß, was in Kindergarten und Schulen los ist. Meine Frau bringt ihre Erfahrung mit der Doppelrolle Beruf und Kindererziehung ein und das wird auch im Inland positiv registriert, weil es ein Stück weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Bundespräsident Christian Wulff nach seiner Wahl am 30.06.2010, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des enormen Interesses der Bevölkerung vor allem im Internet an der Wahl zum Bundespräsidenten vor einem Jahr, ist Christian Wulff gegen die oft diskutierte Direktwahl für dieses Amt. Gegenüber “Bild.de” sagte er: “Eine Direktwahl des Bundespräsidenten hielte ich für falsch, weil sie offenkundig zwei Nachteile hätte: Die Bürger hätten dann größte Erwartungen an das Amt, die der Bundespräsident verfassungsrechtlich gar nicht erfüllen kann. weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Grünen-Politikerin Bärbel Höhn, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der am Donnerstag stattfindenden Abstimmung über das Atomausstiegsgesetz der Bundesregierung hat die Vize-Chefin der Bundestagsfraktion der Grünen, Bärbel Höhn, erklärt, dass die Grünen auch in Regierungsverantwortung an dem Ausstiegsdatum 2022 festhalten wollen. “Wenn wir 2013 mitregieren sollten, werden die Grünen an dem Zeitraum festhalten, dass bis 2022 der letzte Meiler abgeschaltet werden soll”, sagte Höhn der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). Sie betonte: “Das heißt, wir weiterlesen

[staat.de Top-News]
Foto: IWF Hauptquartier, dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahl der französischen Finanzministerin Christine Lagarde zur neuen Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist erfreut aufgenommen worden. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lobte besonders die “Expertise, Erfahrung und das Talent” der 55-jährigen Politikerin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete die Aufstellung Lagardes als “hervorragende Wahl”.

Lagarde hatte sich zuvor gegen ihren Mitbewerber, den mexikanischen Zentralbankchef Agustin Carstens durchgesetzt und war am Dienstagabend vom Exekutivrat des Währungsfonds einstimmig zur neuen Direktorin gewählt worden. Der unterlegene Carstens weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung]
Foto: Christine Lagarde, französische Wirtschafts- und Finanzministerin, UN Photo/Eskinder Debebe , über dts Nachrichtenagentur

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – In der Frage um den Nachfolger für Dominique Strauss-Kahn als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) will Brasilien offenbar für die Französin Christine Lagarde stimmen. Das berichten am Dienstag US-Medien unter Berufung auf entsprechende Kreise. Kurz vor dem Treffen hatte auch Russland seine Unterstützung für Lagarde bekräftigt.

“Ich denke, dass sie die notwendigen Qualitäten hat”, so Finanzminister Alexej Kudrin. Nach dem Rücktritt Strauss-Kahns im Mai hatten unter weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Für Aufruhr an der Parteibasis sorgt die Blockadehaltung der nordrhein-westfälischen CDU in der Schulpolitik. Viele Unions-Bürgermeister werfen dem Landesvorsitzenden Norbert Röttgen und Fraktionschef Karl-Josef Laumann “Heuchelei” und “absurdes Theater” vor. Sie vertreten etwa Gemeinden aus dem Kreis Warendorf oder Städte wie Monschau und Beckum, die selbst Gemeinschaftsschulen einrichten wollen und sich jetzt von der eigenen Partei ausgebremst sehen.

“Die Blockade der Gemeinschaftsschulen ist borniert und engstirnig”, schimpft etwa Peter Wessel, Bürgermeister des sauerländischen Städtchens Erwitte. Er plant mit seinem Parteifreund Heinrich Holtkötter aus dem Nachbarort Anröchte eine Gemeinschaftsschule mit zwei Standorten. Unverständlich ist für viele Funktionsträger die Begründung zur Absage gemeinsamer Gespräche mit der rot-grünen Landesregierung über weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen glaubt trotz der neu entfachten Steuersenkungsdiskussion nicht daran, dass es vor der nächsten Bundestagswahl 2013 Entlastungen geben wird. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins “Focus” rechnen 85 Prozent der Befragten nicht mehr mit Steuerentlastungen. Lediglich zehn Prozent der Befragten glauben, dass die schwarz-gelbe Koalition noch in dieser Legislaturperiode Steuersenkungen verabschieden wird.

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[Staat.de Sport-Meldung]
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt der am Sonntag beginnenden Frauenfußball-Weltmeisterschaft in Deutschland trifft die deutsche Nationalmannschaft im Eröffnungsspiel in Berlin auf die Auswahl aus Kanada. “Wir können zeigen, was wir trainiert haben”, freute sich DFB-Trainerin Silvia Neid. Die Vorbereitung sei optimal gewesen, “mehr können wir jetzt nicht mehr machen”.

Der Gegner Kanada, derzeit Weltranglisten-Sechster, habe laut Neid enorm aufgeholt. “Sie kombinieren sehr stark, sind im Angriff sehr schnell, gehen jedem Ball hinterher. Sie haben eigentlich kaum Schwächen”. Ziel sei es daher, die Kanadierinnen zu Fehlern zu zwingen. Anstoß des Eröffnungsspiels ist am Sonntag weiterlesen

[Staat.de Politik-Meldung] Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Für den Fall des Scheiterns eines NPD-Verbotsverfahrens denkt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) über einen sogenannten Radikalenerlass nach. Mit ihm könnten Rechtsextreme vom Öffentlichen Dienst und möglicherweise von politischen Wahlämtern ausgeschlossen werden, sagte Stahlknecht der “Mitteldeutschen Zeitung”. Einen ähnlichen Erlass hatte es bereits von 1972 bis 1976 in der BRD gegeben.

Stahlknecht hat sich für ein Verbot der rechtsextremen NPD ausgesprochen und lässt derzeit die Chancen eines neuen Verbotsverfahrens prüfen. Die Innenministerkonferenz hatte sich in dieser Woche nicht auf ein neues Verfahren verständigen können.

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